Willkommen Gast.
Wenn dies Dein erster Besuch hier ist, lies bitte zuerst die Hilfe - Häufig gestellte Fragen durch. Du musst Dich vermutlich Einloggen oder Registrieren, bevor Du Beiträge verfassen kannst. Klicke auf den "Registrieren" Link, um den Registrierungsprozess zu starten. Du kannst aber auch jetzt schon Beiträge lesen. Suche Dir einfach das Forum aus, das Dich am meisten interessiert.

info4alien.de
 

  ÜbersichtHilfeSuchenEinloggenRegistrierenKontakt Spenden  
 
Seiten: 1 
Thema versenden Drucken
Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner (Gelesen: 3.637 mal)
goudvink
Themenstarter Themenstarter
Senior Member
****
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 101

Lage, Germany
Lage
Germany

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
03.06.2023 um 09:38:15
 
Hallo in die Runde.

Ich werde aus der Suche im Internet nicht wirklich schlau, bzw ich verstehe es nicht.

Kann meine Frau (Honduranerin, deutscher AT nicht vorhanden, 90 Tage Schengen sind aufgebraucht) mit mir gemeinsam im Schengenraum reisen?
Ist das durch mein Freizügigkeitsrecht abgedeckt?
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
Aras
Gold Member
****
Offline


Berufsrevolutionär


Beiträge: 3.958

Krefeld, Nordrhein-Westfalen, Germany
Krefeld
Nordrhein-Westfalen
Germany
Geschlecht: male
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich vielleicht später
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #1 - 03.06.2023 um 09:58:07
 
Siehe RL 2004/38/EG.

Zum Seitenanfang
  

"Alles Recht in der Welt ist erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz hat erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden müssen, und jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das eines Einzelnen, setzt die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraus. Das Recht ist nicht blosser Gedanke, sondern lebendige Kraft." - Rudolph von Jhering in "Der Kampf ums Recht"
 
IP gespeichert
 
goudvink
Themenstarter Themenstarter
Senior Member
****
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 101

Lage, Germany
Lage
Germany

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #2 - 08.06.2023 um 07:06:44
 
Aras schrieb am 03.06.2023 um 09:58:07:
Siehe RL 2004/38/EG.


Ist den damit die 90/180 Tage Regel nicht anzuwenden wenn meine Ehefrau mich begleitet und keinen AT für Deutschland hat.
Sorry, ich blicke es nicht  unentschlossen
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
Petersburger
Experte
****
Offline




Beiträge: 6.420

RUS, Russia
RUS
Russia
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Deutsche/r im Ausland
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #3 - 08.06.2023 um 07:31:09
 
Die Regelungen des Schengener Grenzkodex wie auch des Visakodex für Drittausländer sind für EU-Bürger und ihre Familienmitglieder unter den Voraussetzungen der RL 2004/38 nicht anwendbar.

Das Recht auf Einreise und Aufenthalt entsteht unmittelbar aus EU-Recht.

Mithin ist auch die 90-Tage-Regel aus SGK nicht anwendbar, die alle Aufenthalte im Schengen-Gebiet für die Berechnung berücksichtigt.

Zwei Dinge gibt es dennoch zu beachten:
Voraussetzungslose Freizügigkeit besteht auch für Dich als Deutschen in der EU nur außerhalb Deutschlands für ununterbrochene Aufenthalte in jedem einzelnen EU-Land von nicht mehr als 90 Tagen, weil nur das Kurzaufenthalte sind.
Danach gelten die üblichen erforderlichen Voraussetzungen für Daueraufenthalt.
In jedem einzelnen EU-Land.

Und es gibt viele Beispiele von Problemen der Art, dass auch bei gemeinsamer Reise mit dem EU-Ehepartner Polizeien und Grenzbehörden anderer EU-Staaten dann von unerlaubtem Aufenthalt ausgingen, wenn es keinen erlaubten Aufenthalt im Herkunfts-Mitgliedsstaat des EU-Bürgers (mehr) gab.

So ist ein Deutscher mit russischer Ehefrau mal am letzten Tag ihrer Visumgültigkeit mit dem PKW aus Deutschland ausgereist und zwei Kalendertage später stellten die estnischen Grenzbeamten bei der Ausreise unerlaubten Aufenthalt in EST fest - mit dem kompletten landesüblichen Programm. Und verhängten eine Einreisesperre für die Ehefrau, weswegen sie bei der Rückreise (nun mit neuem deutschem Schengen-Visum) zurückgewiesen wurde.
Zum Seitenanfang
  

„All that is necessary for the triumph of evil is that good men do nothing.“ (Edmund Burke)
„Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun.“

Auf PN antworte ich nur dann per PN, wenn die Frage wirklich nicht ins Forum paßt.
 
IP gespeichert
 
goudvink
Themenstarter Themenstarter
Senior Member
****
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 101

Lage, Germany
Lage
Germany

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #4 - 08.06.2023 um 09:15:33
 
Das Beispiel ist genau der Punkt, der mich verunsichert.
Ist der Kurzaufenthalt im EU Ausland bei nicht vorliegen eines  AT zulässig oder nicht.

Beispiel: meine Frau, Honduranerin, reist mit mir am Tag 90 (Aufenthalt in Schengen) von Deutschland nach Niederlande mit Übernachtung. Ist dann der Tag 91 in den Niederlanden zulässig oder nicht?
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
Petersburger
Experte
****
Offline




Beiträge: 6.420

RUS, Russia
RUS
Russia
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Deutsche/r im Ausland
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #5 - 08.06.2023 um 10:23:01
 
Dann schaust Du in den Schengener Grenzkodex, Artikel 2 und Artikel 6.

Artikel 6 legt die Einreisevoraussetzungen für Drittstaatsangehörige fest, dort findest Du die 90-Tage-Regel.

Artikel 2 zeigt Dir, dass Deine Frau nicht unter den Begriff "Drittstaatsangehörige" (Nr. 6) fällt, sondern „Personen, die nach Unionsrecht Anspruch auf freien Personenverkehr haben“ (Nr. 5).

Und Artikel 3 legt fest, dass die Rechte der dort genannten Personengruppen durch diese Verordnung nicht eingeschränkt werden.


Nun bezieht sich der SGK auf das Überschreiten der Außengrenzen - es wäre aber sinnfrei, die Einreise über eine Binnengrenze schärferen Vorschriften zu unterwerfen als die Einreise über eine Außengrenze.

Wieso hat Deine Frau keinen AT in Deutschland und will mit Dir reisen?
Hat sie etwa eine AE beantragt und hat keine FB?

Dein Eingangsbeitrag mit Bezug auf die "90 Tage Schengen" wäre dann nämlich irreführend: Sie wäre dann ohnehin nicht zu einem Kurzaufenthalt eingereist, sondern zu einem Daueraufenthalt. Da gibt es nur die Pflicht, innerhalb 90 Tagen seinen AE-Antrag zu stellen.
Da das eine nationale Regelung ist, kann sie sich in NED darauf nicht berufen - wohl aber auf die von Dir abgeleitete Freizügigkeit.


Aber von der Theorie mal abgesehen:
Wenn meine Vermutung richtig ist, dann würde ich an Eurer Stelle eben nicht innerhalb der EU reisen.
Meine Streitlust und -fähigkeit ist zwar nicht Null, aber ich weiß möglichem Ärger auch aus dem Weg zu gehen, würde daher ohne besonderen Anlass (den ihr ja durchaus haben könnt) im Bundesgebiet bleiben, bis die AE da ist.
Zum Seitenanfang
« Zuletzt geändert: 08.06.2023 um 10:40:05 von Petersburger »  

„All that is necessary for the triumph of evil is that good men do nothing.“ (Edmund Burke)
„Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun.“

Auf PN antworte ich nur dann per PN, wenn die Frage wirklich nicht ins Forum paßt.
 
IP gespeichert
 
goudvink
Themenstarter Themenstarter
Senior Member
****
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 101

Lage, Germany
Lage
Germany

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #6 - 08.06.2023 um 11:37:18
 
Zum Zeitpunkt der Einreise lagen die Voraussetzungen für die Beantragung eines AT nach 41 AufenthV nicht vor. Also ist sie ganz normal visafrei nach Schengen und Deutschland eingereist. Heirat findet innerhalb der 90 Tage statt. Das A1 wird aber in den 90 Tagen nicht machbar sein. Am Tag 90 liegen also die Voraussetzungen für die Erteilung eines AT nicht vor.
Also: Ausreise aus D am Tag 90, dokumentierte Übernachtung in NL und Wiedereinse am Tag 91 nach D. Was dann wieder Tag 1 für den Aufenthalt in D bedeutet.
Das ist ja durch §16 AufenthV abgedeckt. Ob der Aufenthalt dann ein Kurzaufenthalt wird oder nicht, hängt von dem Bestehen der A1 Prüfung ab.

Dieses Vorgehen ist ja auch schon mehrfach im Forum dankenswerterweise diskutiert worden.
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
lottchen
Silver Member
****
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 2.169
Geschlecht: female
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Bekannt mit Ausländer/n/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #7 - 08.06.2023 um 12:20:54
 
Verstehe ich nicht. Wieso soll 1 Tag Aufenthalt in den Niederlanden dazu führen, dass die 90 Tage wieder von Tag 1 an zu laufen beginnen? Sie verlässt doch nicht mal den Schengenraum.

goudvink schrieb am 08.06.2023 um 11:37:18:
Dieses Vorgehen ist ja auch schon mehrfach im Forum dankenswerterweise diskutiert worden.

Hast Du da mal einen Link zu einer dieser vielen Diskussionen?

goudvink schrieb am 08.06.2023 um 11:37:18:
Am Tag 90 liegen also die Voraussetzungen für die Erteilung eines AT nicht vor. Also: Ausreise aus D am Tag 90...

Wenn A1 das einzige Problem ist (also Deine Frau aus einem Land kommt, wo man in D einen Aufenthaltstitel beantragen kann) - warum beantragt sie nach der Hochzeit nicht die AE und reicht den A1-Nachweis nach? Könnte man ja vorab mit der ABH absprechen (noch dazu, wenn der Prüfungstermin schon feststehen würde). Dann würde sie in die Fiktion fallen und müsste auch nicht zwischendurch ausreisen.   

Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
goudvink
Themenstarter Themenstarter
Senior Member
****
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 101

Lage, Germany
Lage
Germany

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #8 - 08.06.2023 um 12:50:49
 
Das Thema § 16 AufenthV ist z.B hier diskutiert worden

https://www.info4alien.de/cgi-bin/forum/YaBB.cgi?num=1663089267/42#42


Das Verlassen des Schengenraums ist keine Voraussetzung um sich nach §16 AufenthV um sich erneut für 90 Tage in D aufzuhalten. Es ist von Einreise in das Bundesgiet die Rede. Auch finden Voraufenthalte in anderen Schengen Staaten keine Anrechnung.

Die zuständige ABH zeigt sich was die Fiktionsbescheinigung ohne das A1 betrifft wenig kooperativ.
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
T.P.2013
Silver Member
****
Offline


blubb


Beiträge: 2.780

Im Norden, Germany
Im Norden
Germany
Geschlecht: male
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #9 - 08.06.2023 um 16:55:11
 
Ich wäre aber mit der Ausreise aus DEU in einen anderen Schengenstaat, dortigem Aufenthalt im Rahmen des EU- Freizügigkeitsrechts und anschließender Wiedereinreise aus diesem Schengenstaat nach DEU etwas vorsichtig.

Denn das Problem ist, dass Aus- und Wiedereinreise nicht sauber (z.B. Grenzkontrollstempel) belegbar sind und irgendwelche Hotelrechnungen wenig Beweiswert über den faktischen Aufenthalt dort entfalten.
Ihr könntet im ungünstigen Fall ein selbst zu verantwortendes Nachweisproblem haben.

Wenn man auf diese Weise arbeiten will, Verknüpfung der Privilegierung nach AufenthV (Kettenaufenthalt) und EU-Freizügigkeit, dann wäre eine Ausreise in einen EU-Staat sinnvoll (wenn es denn EU sein soll), der nicht zugleich ein Schengenstaat ist.
Also Irland oder Zypern.

Gruß
Zum Seitenanfang
  

Auch das Ausländerrecht in Deutschland gründet sich auf gesetzliche Grundlagen und ständige Rechtsprechung - nicht jedoch auf das Bauchgefühl des deutschen oder ausländischen Wutbürgers.
 
IP gespeichert
 
goudvink
Themenstarter Themenstarter
Senior Member
****
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 101

Lage, Germany
Lage
Germany

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #10 - 08.06.2023 um 17:37:42
 
T.P.2013 schrieb am 08.06.2023 um 16:55:11:
Ich wäre aber mit der Ausreise aus DEU in einen anderen Schengenstaat, dortigem Aufenthalt im Rahmen des EU- Freizügigkeitsrechts und anschließender Wiedereinreise aus diesem Schengenstaat nach DEU etwas vorsichtig.

Denn das Problem ist, dass Aus- und Wiedereinreise nicht sauber (z.B. Grenzkontrollstempel) belegbar sind und irgendwelche Hotelrechnungen wenig Beweiswert über den faktischen Aufenthalt dort entfalten.
Ihr könntet im ungünstigen Fall ein selbst zu verantwortendes Nachweisproblem haben.

Wenn man auf diese Weise arbeiten will, Verknüpfung der Privilegierung nach AufenthV (Kettenaufenthalt) und EU-Freizügigkeit, dann wäre eine Ausreise in einen EU-Staat sinnvoll (wenn es denn EU sein soll), der nicht zugleich ein Schengenstaat ist.
Also Irland oder Zypern.

Gruß


Das hatte ich mich auch gefragt und hier auch an anderer Stelle im Forum gefragt.
Letztlich geht es darum, den Aufenthalt außerhalb von D zu belegen.

https://kiew.diplo.de/ua-de/service/05-VisaEinreise/faq-gks/1265868#:~:text=Beim
%20Fehlen%20eines%20Grenzkontrollstempels%20im,entsprechender%20Nachweise%20nach
tr%C3%A4glich%20eingebracht%20werden.

https://www.info4alien.de/cgi-bin/forum/YaBB.cgi?num=1675757530/0#0

Zusätzlich zu der Hotelrechnung werden wir noch Fotos mit einer Tageszeitung u.a. vor dem jeweiligen Länderschild machen (Ein- und Ausreise). Für weitere Ideen bin dankbar.

Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
Aras
Gold Member
****
Offline


Berufsrevolutionär


Beiträge: 3.958

Krefeld, Nordrhein-Westfalen, Germany
Krefeld
Nordrhein-Westfalen
Germany
Geschlecht: male
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich vielleicht später
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #11 - 08.06.2023 um 19:19:32
 
Naja, ich würde da eher wie ein Anwalt vorgehen. Also immer schön Fristen nutzen und hinauszögern.

Also am 90. Tag einen formlosen Antrag ohne Unterlagen per Einschreiben oder sonstwie per Brief beantragen mit der Bitte einen Termin zu vergeben, damit man die Unterlagen vorlegen kann. Fiktionswirkung wird dann ausgelöst. Dann hat man meist noch 1-2 Wochen Zeit bis die den Termin per Brief bekannt geben.

Meine Frau musste in Düsseldorf acht Monate auf ihren Termin warten. Und das war vor Corona.
Zum Seitenanfang
  

"Alles Recht in der Welt ist erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz hat erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden müssen, und jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das eines Einzelnen, setzt die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraus. Das Recht ist nicht blosser Gedanke, sondern lebendige Kraft." - Rudolph von Jhering in "Der Kampf ums Recht"
 
IP gespeichert
 
goudvink
Themenstarter Themenstarter
Senior Member
****
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 101

Lage, Germany
Lage
Germany

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #12 - 08.06.2023 um 19:51:29
 
Aras schrieb am 08.06.2023 um 19:19:32:
Naja, ich würde da eher wie ein Anwalt vorgehen. Also immer schön Fristen nutzen und hinauszögern.

Also am 90. Tag einen formlosen Antrag ohne Unterlagen per Einschreiben oder sonstwie per Brief beantragen mit der Bitte einen Termin zu vergeben, damit man die Unterlagen vorlegen kann. Fiktionswirkung wird dann ausgelöst. Dann hat man meist noch 1-2 Wochen Zeit bis die den Termin per Brief bekannt geben.

Meine Frau musste in Düsseldorf acht Monate auf ihren Termin warten. Und das war vor Corona.


Ich bin bisher davon ausgegangen, daß nur der Antrag auf die Erteilung eines AT die Fiktionswirkung auslöst, nicht schon die Bitte um einen Termin.
Hat denn deine Frau vor dem Termin eine Fiktionsbescheinigung bekommen?
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
Aras
Gold Member
****
Offline


Berufsrevolutionär


Beiträge: 3.958

Krefeld, Nordrhein-Westfalen, Germany
Krefeld
Nordrhein-Westfalen
Germany
Geschlecht: male
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich vielleicht später
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #13 - 08.06.2023 um 20:17:50
 
Man muss schon einen Antrag stellen

Zitat:
Sehr geehrte Damen und Herren,

ich, X Y, beantrage hiermit eine Aufenthaltserlaubnis, da ich seit dem x.x.2023 mit Herrn X Y, verheiratet bin. Ich bitte um einen Termin um meinen Antrag zu vervollständigen.

Mit freundlichen Grüßen
X Y
Zum Seitenanfang
  

"Alles Recht in der Welt ist erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz hat erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden müssen, und jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das eines Einzelnen, setzt die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraus. Das Recht ist nicht blosser Gedanke, sondern lebendige Kraft." - Rudolph von Jhering in "Der Kampf ums Recht"
 
IP gespeichert
 
Petersburger
Experte
****
Offline




Beiträge: 6.420

RUS, Russia
RUS
Russia
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Deutsche/r im Ausland
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #14 - 08.06.2023 um 22:45:14
 
goudvink schrieb am 08.06.2023 um 12:50:49:
Die zuständige ABH zeigt sich was die Fiktionsbescheinigung ohne das A1 betrifft wenig kooperativ. 

Ist auch nicht erforderlich.

Eine FB bescheinigt lediglich das Vorliegen der kraft Gesetzes eingetretenen Fiktionswirkung, man kann aber auch gut ohne das Teil leben.
Nur nicht reisen oder eine Arbeit aufnehmen.

Sofern das aber gerade nicht nötig ist, stellt man seinen Antrag wirksam - ein Dreizeiler wie von Aras beschrieben reicht da ebenso aus wie eine mündliche Vorsprache in der Behörde - und "genießt" ab sofort die Fiktionswirkung.

goudvink schrieb am 08.06.2023 um 11:37:18:
Zum Zeitpunkt der Einreise lagen die Voraussetzungen für die Beantragung eines AT nach 41 AufenthV nicht vor. Also ist sie ganz normal visafrei nach Schengen und Deutschland eingereist. Heirat findet innerhalb der 90 Tage statt. Das A1 wird aber in den 90 Tagen nicht machbar sein. Am Tag 90 liegen also die Voraussetzungen für die Erteilung eines AT nicht vor.
Also: Ausreise aus D am Tag 90, dokumentierte Übernachtung in NL und Wiedereinse am Tag 91 nach D. Was dann wieder Tag 1 für den Aufenthalt in D bedeutet.
Das ist ja durch §16 AufenthV abgedeckt. Ob der Aufenthalt dann ein Kurzaufenthalt wird oder nicht, hängt von dem Bestehen der A1 Prüfung ab

Diese Art Diskussion wird tatsächlich oft geführt, was sie aber nicht sinnvoller macht. Schon gar nicht für "41er" wie Deine Frau, die AE-Anträge im BG ohne vorheriges Visumverfahren stellen dürfen.
Natürlich soll das Ganze möglichst schnell zu einem Daueraufenthalt werden und ebenso natürlich möchte man nicht die Flugkosten um die halbe Welt mehrfach haben, möchte also nicht ausreisen.
Nur dass Deine Frau im Unterschied zu den meisten Drittstaater-Ehepartnern eben auch bestimmte rechtlichen Möglichkeiten dazu hat.


Wenn die 90 Tage ab Einreise noch nicht vorbei sind, dann flink den Antrag stellen und ruhig leben.
Es wird nicht viele Behörden geben, die sich die Arbeit machen, einen solchen Antrag schnell abzulehnen, bevor A1 vorliegt und sich dann mit der zusätzlichen Arbeit eines Rechtsstreits herumzuprügeln.
Allerdings sollte A1 dann auch nicht erst im Herbst 2026 vorgelegt werden ...
Zum Seitenanfang
  

„All that is necessary for the triumph of evil is that good men do nothing.“ (Edmund Burke)
„Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun.“

Auf PN antworte ich nur dann per PN, wenn die Frage wirklich nicht ins Forum paßt.
 
IP gespeichert
 
goudvink
Themenstarter Themenstarter
Senior Member
****
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 101

Lage, Germany
Lage
Germany

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #15 - 09.06.2023 um 08:01:14
 
Petersburger schrieb am 08.06.2023 um 22:45:14:
Wenn die 90 Tage ab Einreise noch nicht vorbei sind, dann flink den Antrag stellen und ruhig leben.
Es wird nicht viele Behörden geben, die sich die Arbeit machen, einen solchen Antrag schnell abzulehnen, bevor A1 vorliegt und sich dann mit der zusätzlichen Arbeit eines Rechtsstreits herumzuprügeln.
Allerdings sollte A1 dann auch nicht erst im Herbst 2026 vorgelegt werden ...


Genau das ist aber meine Sorge, dass der Antrag abgelehnt wird, wenn nicht alle Voraussetzungen erfüllt sind. Das hatte mir die ABH in einer Mail schon mitgeteilt, als ich im Frühjahr schon mal Kontakt zu der ABH hatte. Und wenn ich es richtig verstanden habe, tritt die Fiktionswirkung nur bei erstmaliger Antragstellung in Kraft.
Mit wenig kooperativ meinte ich, dass die ABH mir mitgeteilt hat, dass sie höchstens mit 14 Tagen für die Vorlage des A1 einverstanden sind. Ich habe durchaus den Eindruck dass in dieser ABH alles zeitnah abgearbeitet wird und es nicht Wochen oder Monate dauert.

Die Fiktionswirkung gilt ja nur bis zur Entscheidung. Wie soll eine ABH denn positiv entscheiden, wenn nicht alle Voraussetzungen erfüllt sind? Der Antrag kann doch nur abgelehnt werden. Warum sollte es da zu einem Rechtsstreit kommen wie von dir beschrieben? Das verstehe ich nicht.

Da scheint es stressfreier eine dokumentierte Aus und Einreise nach NL zu machen und den AT zu beantragen wenn alles vorliegt.
Vielleicht habe ich ja auch nur einen großen Knoten im Kopf und kann nicht klar denken  unentschlossen
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
Aras
Gold Member
****
Offline


Berufsrevolutionär


Beiträge: 3.958

Krefeld, Nordrhein-Westfalen, Germany
Krefeld
Nordrhein-Westfalen
Germany
Geschlecht: male
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich vielleicht später
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #16 - 09.06.2023 um 09:08:23
 
Wie willst du eine dokumenterte aus und einreise haben?

Obwohl... Beim ausländischen Notar eine Unterschriftenbeglaubigung machen?
Zum Seitenanfang
  

"Alles Recht in der Welt ist erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz hat erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden müssen, und jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das eines Einzelnen, setzt die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraus. Das Recht ist nicht blosser Gedanke, sondern lebendige Kraft." - Rudolph von Jhering in "Der Kampf ums Recht"
 
IP gespeichert
 
goudvink
Themenstarter Themenstarter
Senior Member
****
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 101

Lage, Germany
Lage
Germany

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #17 - 09.06.2023 um 11:51:47
 
Aras schrieb am 09.06.2023 um 09:08:23:
Wie willst du eine dokumenterte aus und einreise haben?

Obwohl... Beim ausländischen Notar eine Unterschriftenbeglaubigung machen?


Es gibt eine Regelung für den Fall, dass bei der Ausreise aus Schengen kein Stempel in den Pass gemacht wurde. Der Forist Beppo ist der Ansicht, daß es in unserem Fall ähnlich ist.

https://www.info4alien.de/cgi-bin/forum/YaBB.cgi?num=1675757530/0#0


https://kiew.diplo.de/ua-de/service/05-VisaEinreise/faq-gks/1265868#:~:text=Beim
%20Fehlen%20eines%20Grenzkontrollstempels%20im,entsprechender%20Nachweise%20nach
tr%C3%A4glich%20eingebracht%20werden.

Wenn die m Link beschrieben Vergehensweise für den Nachweis der Ausreise aus Schengen ausreicht, dann dürfte das auch für den Nachweis bei den Binnengrenzen gelten.

Es ist ja nicht unsere Schuld, daß innerhalb Schengen keine Kontrollen mehr vorhanden sind. Wir werden eine Hotelrechnung auf den Namen meiner Frau erhalten und zusätzlich noch Fotos mit Tageszeitung vor dem Länderschild bei Aus und Einreise machen.

Aber die Ideen mit dem Notar werde ich mal verfolgen. Zur Not geht meine Frau zur Polizei und tritt gegen einen Streifenwagen. Dann hat sie mit Sicherheit ein rechtssicheres Dokument über den Aufenthalt in NL Durchgedreht. Ist natürlich nicht ernst gemeint.
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
T.P.2013
Silver Member
****
Offline


blubb


Beiträge: 2.780

Im Norden, Germany
Im Norden
Germany
Geschlecht: male
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #18 - 09.06.2023 um 20:08:15
 
Zitat:
Da scheint es stressfreier eine dokumentierte Aus und Einreise nach NL zu machen und den AT zu beantragen wenn alles vorliegt.
Vielleicht habe ich ja auch nur einen großen Knoten im Kopf und kann nicht klar denken


Nein, meiner Meinung nach hast Du keinen Knoten im Kopf. Unter den von Dir geschilderten Umständen in Bezug auf die ABH scheint mir die angedachte Verknüpfung von Kettenaufenthalten keinesfalls so sinnfrei zu sein, wie es vorstehend angemerkt wurde.

goudvink schrieb am 09.06.2023 um 11:51:47:
Es gibt eine Regelung für den Fall, dass bei der Ausreise aus Schengen kein Stempel in den Pass gemacht wurde.


Nein, diese Regelung trifft für Euch nicht zu.

Diese Regelung (Nachträgliches Anbringen eines Ein- / Ausreisestempels, Glaubhaftmachung) trifft zu für Drittstaater, bei denen entgegen der eigentlich festgelegten Stempelpraxis nach SGK die vorgesehene Abstempelung bei Überschreiten der EU-Außengrenze (oder auch "Schengen-Außengrenze", z.B. DEU-IRL) unterblieben ist.
Bei Überschreiten von Staatsgrenzen Intra-Schengen sind keine Stempelungen vorgesehen.

Zitat:
Der Forist Beppo ist der Ansicht, daß es in unserem Fall ähnlich ist.
https://www.info4alien.de/cgi-bin/forum/YaBB.cgi?num=1675757530/0#0


Ja, es kann reichen. Oder eben auch nicht. Es gibt keine abschließende Liste mit akzeptierten Nachweisen für jeden Einzelfall.

Bei der nachträglichen Nachweisung zum Zwecke der nachträglichen Stempelung mit Ein- / Ausreisestempel, die wie beschrieben eben regelmäßig insbesondere im Flug- oder Seeverkehr vorkommt und bei Euch sowieso nicht zutrifft, hat der Antragsteller aber eben auch abgeflogene Flug- oder Fährtickets (oder eine Musterrolle, o.ä.) und Abstempelungen eines Drittstaats als Nachweis.
Eine Hotelrechnung eines anderen Schengen-Staats allein stünde in meinen Augen auf schwachen Füßen.
Wie gesagt, ich male ein wenig worst case, aber es sollte erwähnt werden, dass dies allein eben möglicherweise(!) im Einzelfall als nicht ausreichend angesehen werden könnte.

Zitat:
Wenn die m Link beschrieben Vergehensweise für den Nachweis der Ausreise aus Schengen ausreicht, dann dürfte das auch für den Nachweis bei den Binnengrenzen gelten.


Wie gesagt: Kann. Muss aber nicht. In aller Regel werden eben auch mehrere Nachweise, darunter starke wie Flugtickets mit Bordkarten vorgelegt, nichzt nur eine reine Hotelbuchung allein.

Zitat:
Es ist ja nicht unsere Schuld, daß innerhalb Schengen keine Kontrollen mehr vorhanden sind. Wir werden eine Hotelrechnung auf den Namen meiner Frau erhalten und zusätzlich noch Fotos mit Tageszeitung vor dem Länderschild bei Aus und Einreise machen.


Es ist aber auch nicht jemandes anderen "Schuld". Und als Argument taugt das im Zweifelsfall im Umgang mit Behörden überhaupt nichts.
Aber des Menschen Willen ist sein Hilmmelreich.

Zitat:
Aber die Ideen mit dem Notar werde ich mal verfolgen. Zur Not geht meine Frau zur Polizei und tritt gegen einen Streifenwagen. Dann hat sie mit Sicherheit ein rechtssicheres Dokument über den Aufenthalt in NL Durchgedreht. Ist natürlich nicht ernst gemeint.


So dumm wäre das nicht. Eine personenbezogene, preiswerte Ordnungswidrigkeit wiederum wäre, im Gegensatz zur reinen Hotelbuchung, ein recht starker Nachweis des Aufenthalts im Ausland...

Gruß
Zum Seitenanfang
  

Auch das Ausländerrecht in Deutschland gründet sich auf gesetzliche Grundlagen und ständige Rechtsprechung - nicht jedoch auf das Bauchgefühl des deutschen oder ausländischen Wutbürgers.
 
IP gespeichert
 
Petersburger
Experte
****
Offline




Beiträge: 6.420

RUS, Russia
RUS
Russia
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Deutsche/r im Ausland
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #19 - 10.06.2023 um 15:19:45
 
T.P.2013 schrieb am 09.06.2023 um 20:08:15:
Eine personenbezogene, preiswerte Ordnungswidrigkeit wiederum wäre

... ein Risiko analog zu dem, was ich oben von den estnischen Grenzbeamten beschrieb.
Denn da kommt man zwangsläufig Kontakt mit Vollzugsbeamten, die aber nicht zwingend eine fundierte ausländerrechtliche Ausbildung auch in Bezug auf Freizügigkeitsregeln haben müssen.

Wenn man überhaupt über die Reise in die NL an sich nachdenkt, dann würde *ich* das zwingend vor Ablauf der schengenrechtlichen 90 Tage tun.
Für die Fristunterbrechung in Deutschland reicht das auch, man geht aber das beschriebene Risiko nicht ein.
Zum Seitenanfang
  

„All that is necessary for the triumph of evil is that good men do nothing.“ (Edmund Burke)
„Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun.“

Auf PN antworte ich nur dann per PN, wenn die Frage wirklich nicht ins Forum paßt.
 
IP gespeichert
 
T.P.2013
Silver Member
****
Offline


blubb


Beiträge: 2.780

Im Norden, Germany
Im Norden
Germany
Geschlecht: male
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #20 - 10.06.2023 um 16:40:17
 
@Petersburger,

mögliche mangelnde Kenntnisse einzelner Beamter o.ä. ändern ja aber nichts an den rechtlichen Gegebenheiten, die wir ja hier zu betrachten versuchen.

Dein Ratschlag, bei dem 90-Tage-Zeitraum einen zeitlichen Sicherheitspuffer aus den genannten Gründen einzuplanen, ist aber natürlich im Sinne der Vermeidung denkbarer Probleme in der Praxis absolut zielführend, keine Frage.
Zum Seitenanfang
  

Auch das Ausländerrecht in Deutschland gründet sich auf gesetzliche Grundlagen und ständige Rechtsprechung - nicht jedoch auf das Bauchgefühl des deutschen oder ausländischen Wutbürgers.
 
IP gespeichert
 
goudvink
Themenstarter Themenstarter
Senior Member
****
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 101

Lage, Germany
Lage
Germany

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #21 - 13.06.2023 um 17:16:18
 
Petersburger schrieb am 10.06.2023 um 15:19:45:
... ein Risiko analog zu dem, was ich oben von den estnischen Grenzbeamten beschrieb.
Denn da kommt man zwangsläufig Kontakt mit Vollzugsbeamten, die aber nicht zwingend eine fundierte ausländerrechtliche Ausbildung auch in Bezug auf Freizügigkeitsregeln haben müssen.

Wenn man überhaupt über die Reise in die NL an sich nachdenkt, dann würde *ich* das zwingend vor Ablauf der schengenrechtlichen 90 Tage tun.
Für die Fristunterbrechung in Deutschland reicht das auch, man geht aber das beschriebene Risiko nicht ein.


Wir haben uns für die Lösung mit einem Notar in den Niederlanden entschieden. (Ausreise am 89. Tag). Dieser wird die Unterschrift meiner Frau beglaubigen. Auf die Apostille verzichten wir. Ich gehe mal davon aus, dass die ABH das notarielle Dokument auch ohne Apostille akzeptiert. Dazu gibt es noch eine Hotelrechnung auf den Namen meiner Frau. Ich denke, damit haben wir genügend um die Aus- und Einreise nachzuweisen.

Meine Frau hat am 28. Juli den Termin für die A1 Prüfung und danach werden wir den AT beantragen. Ich werde berichten, wie die ABH auf das notarielle Dokument reagiert hat.
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
SimonB
Senior Top-Member
****
Offline




Beiträge: 606

deutschland, Germany
deutschland
Germany
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Bekannt mit Ausländer/n/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #22 - 13.06.2023 um 18:22:42
 
goudvink schrieb am 13.06.2023 um 17:16:18:
Meine Frau hat am 28. Juli den Termin für die A1 Prüfung und danach werden wir den AT beantragen.

Nach der A1-Prüfung kommt irgendwann der Nachweis der bestandenen Prüfung, d.h. das A1-Zertifikat.
Bitte eine lange Wartezeit einkalkulieren.
Dieses will die ABH sehen, damit sie für deine Frau einen AT erteilen kann.
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
roseforest
Full Top-Member
***
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 304

Bochum, Nordrhein-Westfalen, Germany
Bochum
Nordrhein-Westfalen
Germany
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: Deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #23 - 13.06.2023 um 18:43:59
 
@simonb lange ? Bei Goethe je nach Ort zw 2 Tagen und 2 Wochen. Die DTZ Tests also B2 und Int Kurs dauern.. a1 gar nicht

https://www.goethe.de/ins/de/de/m/prf/wan.html#i6351304

Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
goudvink
Themenstarter Themenstarter
Senior Member
****
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 101

Lage, Germany
Lage
Germany

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #24 - 13.06.2023 um 18:46:57
 
roseforest schrieb am 13.06.2023 um 18:43:59:
@simonb lange ? Bei Goethe je nach Ort zw 2 Tagen und 2 Wochen. Die DTZ Tests also B2 und Int Kurs dauern.. a1 gar nicht

https://www.goethe.de/ins/de/de/m/prf/wan.html#i6351304


Goethe Institut in Bremen hst eine Wartezeit von einem Tag.
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
SimonB
Senior Top-Member
****
Offline




Beiträge: 606

deutschland, Germany
deutschland
Germany
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Bekannt mit Ausländer/n/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Freizügigkeit Reisen mit deutschem Ehepartner
Antwort #25 - 13.06.2023 um 20:03:59
 
goudvink schrieb am 13.06.2023 um 18:46:57:
Goethe Institut in Bremen hst eine Wartezeit von einem Tag.

auch @roseforest:
Wenn die Prüfung bei GI in Bremen abgelegt wird und fast gleich das Zertifikat erstellt wird, dann Glückwunsch!  Smiley

Ich hatte jetzt leider nicht alle Beiträge durchforstet, um herauszufinden, bei welcher Stelle die A1-Prüfung gemacht wird.
Bei anderen  gehts nicht so schnell. Leider.
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
Seiten: 1 
Thema versenden Drucken

Link zu diesem Thema