Hallo,

zunächst möchte ich mich für die hilfreichen Informationen und Anmerkungen dieser Website bedanken.

Ich habe eine allgemeine Frage bzgl. der Feststellung, wann und wie ein Auslaender mit einer Niedererlaubnis bei längerem Auslandsaufenthalt von mehr 6 Monaten bzw. mehreren Auslandsaufenthalten innerhalb eines oder mehreren Jahren darauf hingewiesen wird, dass sein Aufenthaltstitel erloschen ist?
Auf Grundlage der Stempel im Reisepass gleichgültig welcher Nationalitaet oder auf Grundlage anderer Rechtsmittel?

Wie erfolgt die Feststellung? Wenn z.B. innerhalb von 2 Jahren die 6-monatige Frist nicht überschritten worden ist, d.h. bei (einmaligen) Auslandsaufenthalten rechtzeitig in das Bundesgebiet ein- und danach wieder ausgereist ist?

Danke im voraus für Ihre Mühe und Aufmerksamkeit.

Grüsse

Hallo Inge und danke für Deine schnelle Antwort.
Es handelt sich um einen Bekannten von mir, also real.

Habe allerdings keine befriedigende Antwort erhalten können. Daher stelle ich nochmals meine Frage:

Wie wird dieser Sachbestand ersichtig für die Grenzbeamten bzw. wie und wann tritt die Löschung ein? Wird diese Löschung mitgeteilt, und wenn ja, wann und wie?

Nochmals vielen Dank.

Grüsse

Hallo Inge,

ich möchte Sie doch bitten, bei dem Sachverhalt zu bleiben, ausserdem Sind Sie nicht verpflichtet, Hilfe oder unprofesisonale Informationen zu geben, bzw. aus Ihrer eigenen Laune Interprationen unfreundlichster Art in den Raum zu werfen.

Ich bin nicht auf Ihre Hilfe angewiesen und erbitten tu ich mir diese auch nicht. Vielmehr ist dieses Thema von öffentlichem Interesse, da die Gesetzgeber es versaeumt haben, den Begriff des ''gewöhnlichen Aufenthaltes'' mit einer eindeutigen Definition festzulegen.
Ist aber auch nicht Ihre Schuld, aber als Deutsche müssen Sie diese eben auch zugeben können, dass diese Gesetzeslücke eben existiert.

Zumal Sie sonst bei anderwertigen Sachen so ziemlich ''Deutsch'' sind und auf Ihr Recht so beharren. Sie haben auch Ihre Pflichten.

Bevor diese Diskussion in eine andere Richtung verlaeuft, und Sie mir ohnehin keine ausreichende Antworten geben können, wünsche ich Ihnen, ¨
Fräulein Inge, einen schönen Tag.

Andere Teilnehmer sind selbstverständlich jederzeit Willkommen.


Grüss



Wei

Hallo Ronny,

da ich den Namen ''Inge'' als weiblich eingestuft habe und nicht weiterhin auf ''Inge'' eingehen konnte, habe ich den ''Herren'' als ''Fraeulein'' betitelt. Bitte doch um mehrmalige Verzeihung.


Zitat:
''In Zweifelsfällen muß derjenige halt nachweisen , dass der gew. Aufenthalt nicht in der Türkei lag. Wir sind nämlich dabei nicht im Strafrecht, sondern im Verwaltungsrecht, und da ist derjenige, der einen atypischen Sachverhalt behauptet in der Beweispflicht , nicht umgekehrt.''

Wie kann ich Ihre o.g. Aussage interpretieren? Wer ist in der Beweispflicht? Derjenige, der den Sachverhalt behauptet, also z.B. Behörde xyz?

Nochmals auf meine erste Frage erhoffe ich mir eine Antwort, wenn es möglich waere:

1.) Auf welcher Grundlage wird die Ein-und Ausreise festgestellt? Stempel im Reisepass oder auf welcher Grundlage?

2.) Wird die NE dann ab dem Zeitpunkt der Feststellung für nichtig erklaert oder ab dem Zeitpunkt der NE-Erteilung?


Besten Dank nochmals und entschuldigung für meine falsche Betitelung.

Grüsse

Moin und sorry,

dass ich jetzt erst zurückschreiben kann.

Also, es handelt sich um meinen sehr guten Freund, der in D geboren ist und nun seit mehr als 15 Jahren die NE besitzt.Sein Alter 30 Jahre.

Wüsste jetzt nicht, ob das eine Rolle spielt, da er gerne einen Job im Ausland annehmen will für kein deutsches Unternehmen. Die ABH hat ihm nach Anfrage keine Bescheinigung gegeben, so dass er seine NE eigentlich verlieren müsste.
Er will aber trotzdem das Risiko eingehen, da er trotz deutschem Uni-Abschluss in D keine Arbeit hat finden können.

Ich habe Ihm auch gesagt, dass er dieses ''Risiko'' nicht eingehen soll, aber er will die ''Chance'' nutzen.

Und wenn die Grenzbeamten es nicht feststellen, da er auch mehrmals im Jahr in die D einreisen müsste, haette er eigentlich gute Chancen, seine NE nicht zu verlieren, da seine Wohnung in D weiterlaeuft. Stimmt das?

Meine Meinung ist, dass er sich einbürgern lassen soll.

Wie findet Ihr das?

Danke.

Grüsse aus dem Albtal

Hallo,
ja, ich weiss auch nicht, aber die ABH hätte zu Ihm gemeint, dass diese Bescheinigung nur für Rentner ausgestellt werden könnte 

Seine Familie wohnt hier, und ansonsten auch andere privaten und sozialen Kontakte sind hier in D. Wie gesagt, er ist eigentlich ein ''Deutscher'' nach meinem Sinne.

Verheiratet ist er nicht, und als türkischer Staatsangehöriger bräuchte er keine Arbeitserlaubnis, da Arbeitsstelle in Türkei.

Braucht er denn unbedingt die Bescheinigung? Ich meine, er besitzt ja die NE seit 15 Jahren, und seine Wohnung würde er noch behalten.

So, und wenn er jetzt ins Ausland geht, ein-und ausreist mehrmals im Jahr, und sein Aufenthaltstitel erlöschen würde, könnte er ja zum Zeitpunkt der Einbürgerung keinen Titel mehr nachweisen?O der gelten auch hier wieder andere Gesichtspunkte?
Falls er seinen Aufenthaltstitel zum Zeitpunkt der Einbürgerung besitzt, ist dies kein Problem?

Danke Ronny und Gruss nach Durmersheim, falls dort aufhaltend.

Silas

hallo motorcu:-)

Danke für Deine Informationen, war sehr lehrreich.
Müsste mein Freund einen Antrag stellen, oder gilt kraft Gesetz das nationale NE auch als Daueraufenthalts-EG?

Gilt das nur für 12 aufeinanderfolgende Monate im Ausland?
Und wie sieht das aus, wenn er nach Einreise wieder ausreist, und zwar für 12 Moante wieder?

Und, kennst Du jemanden aus Deinem Bekanntenkreis, der Probleme mit der NE am Zoll hatte, weil er mehrmals im Jahr im Ausland gewesen ist? Also,'' ''wenn der Ausländer aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grunde ausreist''?

Hey danke und tesekkürler (danke)

Selamlar (auf gut Deutsch ''Grüsse''

Hallo Maki,

danke für Deine Informationen. Ich hätte aber ein paar Fragen an Dich:

Zitat:
''Ich kenne ein paar, keiner wurde vom Zoll kontrolliert, so etwas macht die Bundespolizei.
Manche wurden bei der ABH "erwischt", andere sogar bei der Einbürgerungsbehörde (manche wussten das mit der 6 Monatsregel nicht).''

Was meintest Du mit bei ABH und EBH ''erwischt''? Was ist Deiner Meinung nach der Unterschied zwischen Bundespolizei und Zoll???

Ich gehe mal davon aus, dass Du mit 6 Monatsregel die Zeit vorgibst, in der der Auslaender eingereist sein muss, oder?
Und wie ist die Definition '' ''wenn der Ausländer aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grunde ausreist'' ausgelegt? Wenn die bisherige Verweildauer nur in D war? Inwiefern fällt dann hierbei der Wortlaut ''nicht vorübergehend'' ins Gewicht, wenn er die Hälfte eines menschlichen Lebens (also 30 Jahre) in D verbracht hat? Handelt es sich um eine Unterbrechung des gewöhnlichen Aufenthalts oder gleich Klappe zu-Mause tot??????

Zitat:

''Tatsache ist, so etwas kann man nicht verheimlichen''.

Hmmmm, habe ich auch net so richtig verstanden. Wenn Du so freundlich wärst, und mir darüber eine kurze Rückantwort geben könntest.


Klar, und das mit der Ausweisung....
Dass in D geborene Kinder, die seit eh und je sich in D befinden, bei ''illegaler'' Einreise aufrund eines längeren oder mehreren Auslandsaufenthalte sofort abgeschoben werden können, zumal hier die innerliche Sicherheit und Ordnung des Landes stark beeinflusst wird, und die bisherige Verweildauer und der sich daraus resultierende Integrations-Wirkung auf einmal zunichte gemacht wird?

Nicht nur die erfolgreiche Integration wird zunichte gemacht, auch saemtlicher Anspruch eines ''Nicht-PASS-Deutschen'', der nichts anderes kennt als Deutschland. Man ist nämlich da zuhause, wo man auf die Welt gekommen und aufgewachsen ist.

Wie heisst das zugleich in WISO-Sendung: ''TOLL, TOLL, TOLL''.

Wie gesagt, mein Freund muss eben auch seine Brötchen verdienen, und da der Arbeitsmarkt in D Ihm leider nichts bieten kann, muss er seine Chance nutzen. Gefährliche Sache, da dem Staat ja auch somit wirtschaftliche Nachteile, sprich fehlende Steuereinkommen, entstehen wird.

Immerhin finde ich das mutig von Ihm, ich könnte so etwas nicht tun. Normalerweise müsste sowas staatlich unterstützt werden,  da i.w.S. auch die Interessen der BRD oder eines deutschen Unternehmens verfolgt werden könnte.

Nochmals Merci.

grüsse

Selam (hallo) Motorcu:-)

Vielen vielen dank für Deine hilfreichen und freundlichen Informationen.

Würde Dich auf alle Fälle auf dem Laufenden halten. Bin auch sehr miteinbezogen, da es ein sehr guter Freund von mir ist.
Dir wünsche ich auf alle Fälle viel Erfolg mit Deinem Antrag. Würde mich auf alle Fälle bei Dir melden, wenn es soweit ist.


Kendine iyi bak (pass auf Dich auf)

Selamlar (wie bereits gesagt, auf gut Deutsch ''Grüsse'')

Schadet doch nicht, beim Dönerkauf oder Antalya-Urlaube etwas türkisch zu können? Na ja, bevor ich wieder ausschweifend werde.


Grüsse

Mal den Unterschied zwischen Bundespolizei und Zoll dargestellt. Man sagt ja zum Bäcker auch nicht Fleischer



Verwaltungsstruktur und Aufgaben der deutschen Zollverwaltung
Organisation der Zollverwaltung



Die deutsche Zollverwaltung ist dreistufig organisiert:

Oberste Verwaltungsstufe
Oberste Bundesbehörde ist das Bundesministerium der Finanzen (BMF). Innerhalb des Bundesministeriums der Finanzen ist die Abteilung III für alle fachlichen, organisatorischen und personellen Angelegenheiten der Zollverwaltung zuständig.


Mittlere Verwaltungsstufe
Bundes-Mittelbehörden sind die Oberfinanzdirektionen (OFD) und das Zollkriminalamt (ZKA). Die jeweiligen Zoll- und Verbrauchsteuerabteilungen der Oberfinanzdirektionen sowie die Abteilung Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) koordinieren und beaufsichtigen die Tätigkeiten der nachgeordneten örtlichen Zollbehörden.

Örtliche Verwaltungsstufe
Die örtlichen Behörden sind die Hauptzollämter (HZA) mit ihren Dienststellen - Zollämter (ZA), Zollkommissariate (ZKom) - und die Zollfahndungsämter (ZFA) mit Außenstellen.

Zur Wahrnehmung von Sonderaufgaben im Verbrauchsteuerbereich wurde die Bundesmonopolverwaltung für Branntwein (BfB), eine Bundesoberbehörde, eingerichtet.
Daneben unterhält die Zollverwaltung ein Beschaffungsamt (BABZV).

www.zoll.de



Die Bundespolizei
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Die Bundespolizei untersteht dem Bundesministerium des Innern. Im Sicherheitssystem der Bundesrepublik Deutschland nimmt sie umfangreiche und vielfältige polizeiliche Aufgaben wahr, die im Gesetz über die Bundespolizei, aber auch in zahlreichen anderen Rechtsvorschriften, wie z. B. im Aufenthaltsgesetz, im Asylverfahrensgesetz und im Luftsicherheitsgesetz geregelt sind.

Die Tätigkeit der Bundespolizei wird weiterhin durch supranationale Regelungen bestimmt. Damit gewinnt die internationale Zusammenarbeit für die Innere Sicherheit in Europa auch für die Bundespolizei zunehmende Bedeutung. Die Bundespolizei verfügt in diesem Bereich bereits über vielfältige Erfahrungen.

Das belegt ihre Beteiligung an wichtigen internationalen Kooperationsprojekten, zum Beispiel:
den internationalen Polizeikommissionen der Vereinten Nationen zur Krisenbewältigung,
dem Zivilen Krisenmanagement der Europäischen Union (EU),
der Europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX,
"Colpofer" (Zusammenarbeit der Bahnpolizei und Sicherheitsdiensten) und
der Baltic Sea Region Boarder Control Cooperation (BSRBCC).  

Innerhalb des bestehenden Sicherheitsverbundes arbeitet sie auf der Grundlage von Sicherheitskooperationen eng mit den Polizeien und anderen Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern und darüber hinaus mit vielen ausländischen Grenzbehörden zusammen. Mit rund 40.000 Beschäftigten, von denen mehr als 30.000 voll ausgebildete Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte sind, ist die Bundespolizei eine bundesweit verfügbare Polizei von hohem Einsatzwert, die einen wichtigen Beitrag für den Erhalt der inneren Sicherheit in der Bundesrepublik Deutschland und in Europa leistet.



www.bundespolizei.de







         

Hallo,

leider sieht es so aus, dass er schon morgen ins Ausland geht . Nun ja, bin traurig, ist ja auch ein sehr guter Freund.

Er möchte die Chance nutzen. Ist sein Leben.....

Ich wollte Ihm Mut machen und sagte Ihm, dass er das Risiko eingehen könnte, wenn die EBH/ABH/ZOLL/Bundespolizei/etc.etc. etc. es nicht feststellen würde, dass er sein NE nicht verliert (hoffentlich von Ihm).Bevor er spaeter ganz ausrastet....

Hat er eine Chance, dass die ganze Sache z.B. in einem- oder zwei Jahren nicht auffliegt?

Grüsse nochmals.

Zitat:

Das Problem liegt in diesem Fall bei der zuständigen ABH
Zitat:

Dabei stützt sie sich vermutlich auf die sehr irreführende Formulierung in den VAHs
Zitat:

und verliert völlig aus dem Blick, dass es sich hierbei um eine Person handelt
Zitat:

Möglicherweise ist der ABH nicht ganz klar, wie er sein Lebensunterhalt in D sichern kann, wenn er nicht hier arbeitet (bei Rentnern ist das kein Problem, wenn sie Rente von einem deutschen Versicherungsträger beziehen) - dürfte aber bei vorhandene Familie auch machbar sein.

Und - der Freund kann auch nach der Ausreise seine ABH überzeugen, dass eine solche Bescheinigung auch in seinem Fall ausgestellt werden kann - siehe auch sunnys Aussage
Zitat:


Gruß   S

Zitat:

Deswegen heißen sie ja "vorläufig" ... weil sie eigentlich mal für's AuslG gedacht waren und nicht für's AufenthG. Da man in der Eile keine neue stricken konnte, hat man halt die alten AH übernommen (Nds. hat ja TEILWEISE Anpassungen vorgenommen!)

Im AuslG unter §44 (heute 51 AufenthG) steht nämlich:
Zitat:

War im alten AuslG also tatsächlich nur für "Rentner" gedacht, was sich im neuen AufenthG aber dann ja geändert hat. Ergo passen die VAHs nicht mehr wirklich. Sollte die ABH aber eigentlich wissen ...

Hi silas,

silas schrieb am 11.04.2007 um 09:04:31:

das ist der Knackpunkt
Ist der Antrag schriftlich abgelehnt worden?
So wie ich das sehe, hat dein Freund Anspruch auf diese Bescheinigung!

Darf man fragen, in welchen Bundesland sich das abspielt? Das ist wichtig, weil unterschiedliche Bundesländer die Gesetze ein wenig unterschiedlich Auslegen.

Die Regel dass die NE nicht erlischt wenn der Betroffene 15 Jahre hier gelebt hat gibt es erst seit dem es das AufenthG gibt, seit dem 01.01.2005
Anscheinend hat sich das noch nicht in allen Behörden rumgesprochen.

Wie gesagt, ich gehe davon aus das da eine "fachliche Unschärfe" bei der Anwendung des §51 2 Satz 1 gegeben hat, mit anderen Worten: Da ist was falsch gelaufen, von der Behördenseite, dein Feund hat Anspruch auf diese Bescheinigung.

Vielleicht meldet sich ja doch nochmal ein Experte zu Wort und schafft klarheit

Gruß,

maki

NACHTRAG: Fragen zur Einbürgerung sollte man zum gegebenen Zeitpunkt im richtigen Forum stellen, aber nur soviel: StAG §12b wird ihn später mal interessieren

inge schrieb am 11.04.2007 um 09:29:23:

Ich denke auch das es sich dabei nur um eine rein deklatorische Bescheinigung handelt, die NE wird nicht erlöschen.

silas schrieb am 11.04.2007 um 09:55:19:

Irren ist menschlich, so etwas ist keine Absicht, sondern schlicht ein Fehler der SB.
Wie schon erwähnt, es gab diese Bescheinigung bis vor dem 01.01.2005 wirklich nur für Rentner, damals gab es das AusIG anstatt dem AufenthG.

silas schrieb am 11.04.2007 um 09:55:19:

Der gewöhnliche Aufenthalt in D wird bei Auslandsaufenthalten von mehr als 6 Monaten pro Jahr unterbrochen, die Details dazu gibt's im Einbürgerungsforum.

silas schrieb am 11.04.2007 um 09:55:19:

Die gute Nachricht ist, die braucht er nicht unbedingt, diese Bescheinigung bestätigt ihm lediglich das seine NE nicht erloschen ist.

Die NE erlischt nicht, mit oder ohne Bescheinigung, es wäre halt besser wenn er sie hat falls er bei der Einreise gefragt wird, aber ansonsten ändert diese Bescheinigung nichts

Alles in allem sieht es sehr gut für deinen Freund aus, er braucht sich um seine NE keine Sorgen zu machen.

Er könnte dir (oder jemand anderem) eine Vollmacht ausstellen das du dich um diese Bescheinigung kümmerst, oder er macht es selber falls er hier wieder zu Besuch ist.

Falls die SB sich zieren sollte den Antrag anzunehmen, kann man darauf bestehen.
In Deutschland hat man Anspruch auf einen schriftlichen (und rechtsmittelfähigen Bescheid), die Annahme eines Antrages darf nicht verweigert werden.

Gruß,

maki

Mick schrieb am 11.04.2007 um 10:39:08:

In diesem Fall nehme ich alles zurück.

Sorry für die Fehlauskunft   

Hallo,

also was nun?


Also, ich bin jetzt total PERPLEX!?!?!?!?!?!?

Grüsse

Hallo,

habe nachgeschaut, habe allerdings nichts entdecken können von diesem
Zitat:
''Hoi,
aber nebenbei möchte ich noch auf die Überschriften zu
den VAH zu § 51 Abs. 2 AufenthG (Nds. und Bund) auf-
merksam machen:

"Fortgeltung des Aufenthaltsrechtes für Rentner und deren Ehegatten".''

Also, dann erlischt die NE auch für diejenigen, die schon seit 15 Jahren leben und eine NE haben?

???


Danke nochmals

Hi Mick,
danke für Deine Information.

Ich habe im Gesetz nachgeschaut, und habe nichts finden können?!?!?  Im Internet Aufenthaltsgesetz:

Da steht nur:

''2) Die Niederlassungserlaubnis eines Ausländers, der sich mindestens 15 Jahre rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten hat sowie die Niederlassungserlaubnis seines mit ihm in ehelicher Lebensgemeinschaft lebenden Ehegatten erlöschen nicht nach Absatz 1 Nr. 6 und 7, wenn deren Lebensunterhalt gesichert ist. Die Niederlassungserlaubnis eines mit einem Deutschen in ehelicher Lebensgemeinschaft lebenden Ausländers erlischt nicht nach Absatz 1 Nr. 6 und 7. Zum Nachweis des Fortbestandes der Niederlassungserlaubnis stellt die Ausländerbehörde am Ort des letzten gewöhnlichen Aufenthalts auf Antrag eine Bescheinigung aus.''

Und ich erkenne hier nichts von der Überschrift?? Wie soll das einer verstehen, wenn das im Gesetz so steht, aber auf der anderen Seite, das alte Gesetz vorranging behandelt wird??

Stehe total auf dem Schlauch, aber total.

Was gilt denn jetzt???


Danke nochmals.

Grüsse

Hi Mick,

dann können wir also das mit dem neuen Aufenthaltsgesetz, das angeblich nach dem 01.01.2005 in Kraft getreten ist, mit Bezugnahme diesen Paragraphens alles vergessen?

Dann können wir somit davon ausgehen, dass dieses Gesetz (AufenthG) eigentlich gar nicht so richtig ist und im w.S. gar keine Gültigkeit hat?

Danke nochmals.

Grüsse

silas schrieb am 11.04.2007 um 12:02:38:


Doch, ganz eindeutig

siehe die Ziffer 51.2 auf der PDF - Seite 226 von 383

silas schrieb am 11.04.2007 um 12:36:31:



Du mußt schhon bis 51.2 scrollen.

Gruß, ULF

Moin,

ich weiss, gehe Euch auf die Nerven

Aber könnte vielleicht jemand mir endgültig mitteilen, was denn nun gültig ist, stehe weiterhin auf dem Schlauch

Hey, merci nochmals für all.

Grüsse

Hallo Mr.Inge,

danke für Deine Infos.

Herzliche Grüsse

inge schrieb am 12.04.2007 um 09:22:15:

Sehr interessant, in NRW wird der §51 2 also so angwendet.

Zitat:

Wäre ich Richter, würde ich mich allerdings fragen, warum der Rentner-Bezug entfallen ist. Und weiterhin würde ich mich fragen, warum der Gesetzgeber es in der jetzt anstehenden Änderung des AufenthG versäumt hat, diesen "Fehler" zu korrigieren. Immerhin wird 51 Abs 2 ja geändert - allerdings nicht in Richtung Rentner, sondern nur in Richtung "Schutz vor Terroristen".

Außerdem (!) spricht selbst das alte AuslG nicht von "Rentnern" sondern von Rentenbezug. Und aus der zitierten Drucksache geht hervor (IMHO!), dass es dem Gesetzgeber tatsächlich nicht um "Renten", sondern um einen gesicherten LU geht/ging, weshalb das ja auch geändert wurde:
Zitat:

Es geht dem Gesetzgeber also letztlich "nur" darum, dass kein "Zuzug" (hier ja dann Rückkehr) in die Sozialsysteme stattfindet. Klingt für mich zumindest sehr logisch und nachvolölziehbar, da dies eigentlich immer einer der angeführten Gründe für irgendwas ist ...

Hallo an all@,

hoffe, Euch gehts allen juuut.

Könnte mir einer von den Profis, die echt Spitze sind, verraten, was das bedeutet oder bedeuten könnte

''Vor dem 01.01.2005 erteilte unbefr. Aufenthaltstitel, werden voll anerkannt, wenn es zu keiner Löschung des NE vor dem 01.01.2005 gekommen ist''??

Mal neugierig geworden. Hey, und klar, danke vorab an alle Expats:-)


lg

Hi Maki,

danke.

Wieder schlauer geworden:-)

Bei Dir ist die Löschung vor dem 01.01.05 eingetreten?
Also, wenn es nach dem 01.01.2005 eingetreten wäre, hätte es einen Unterschied gemacht? Oder ist es nur so eine Übergangslösung, oder wie auch immer.

Grüsse

silas schrieb am 22.02.2008 um 09:54:47:


OK! Ich nehme mir deine Worte zu  Herzen und lese mir nicht den Fred durch.

Die Sicherung des LU ist ja nicht nur ausschließlich durch eigene Arbeit möglich. Das könnte auch in der Form einer Rente, Vermögen, Miet- und Zinseinnahmen usw. geschehen. Dazu ist es nicht notwendig, dass es sich im Bundesgebiet aufhält.

trixie

Nur ein Arbeitsangebot/Arbeitsvertrag wird nicht als Sicherung des LU akzeptiert, da es an der Nachhaltigkeit fehlt. Heute ist der Arbeitsvertag unterschrieben und in der Probezeit ist er wieder gekündigt. Zur Sicherung des LU könnte auch das Einkommen der Familie (Ehegatte) dienen. Inwieweit man eine Sicherung des LU mittels einer VE erreicht, müßten die Experten beantworten können.

trixie

Hallo Maki,

schön, dass Sie sich eingeschaltet haben.

Die Eltern haben eine notarielles Schuldversprechen nach dem Paragraphen 780 des BGB unterschrieben und abgegeben.

Ich bin mir da nicht sicher, dass das ausreicht?
Solange er kein HARTZ  4 beantragt und er seine Eltern wohnt, würde das in Ordnung gehen, oder nicht?

Danke

Danke Maki,

ja, das werden wir dann machen.

Anfangs hatte sich die freundliche Dame auch quergestellt mit der Behauptung, dass es nur für Rentner und deren Ehegatten ausgestellt werden könne.

Daraufhin wurde sie aber freundlich darauf hingewiesen, dass im neuen AufenthG der Rentner-Bezug nicht mehr existiert und der Personenkreis für alle Personen ausgeweitet wurde, die eben 15 Jahre rechtmässig sich im Bundesgebiet aufgehalten haben + NE besitzen.

Am nächsten Tag kam dann die schriftliche Bestätigung.
Es darf eben kein Rückzug in die Sozialsysteme stattfinden, das geht auch in Ordnung.

Danke und ich werde Euch auf dem Laufenden halten.

lg

Silas

silas schrieb am 22.02.2008 um 13:13:27:


Wieso hast du das nicht auch bei der ABH gefragt?   So wie maki schreibt, ist die ABH für die Entscheidung zuständig. Keiner kann dir hier mit Sicherheit sagen, ob das Schuldversprechen ausreicht.

trixie