Oh Gott, ich habe mich eigentlich auch dafür vorbereitet nachdem ich irgendwo gelesen habe, dass Fragen gestellt werden könnten.
Habe die schöne einseitige Erklärung von der freiheitlichen demokratischen Grundordnung chatgpt in wenigen als 100 Wörtern zusammenfassen lassen und auswendig gelernt.
Aber die Sachbearbeiterin hat letztendlich nur gefragt, ob ich die zwei Seiten Bekenntnis und Loyalitätserklärung gelesen habe und ob ich Frage dazu habe. Also ganz chill.

Es gibt viele Gerichtsurteile, u.a. vom BVerwG, die eine solche Befragung begründen. Bei Bedarf kann ich morgen eine ganze Reihe nennen.

Das stützt sich alles auf § 10 Abs. 1 Nr. 1 und hat den Grund, dass man sich nur zur freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennen kann, wenn man auch weiß was damit gemeint ist. Macht so weit auch Sinn. Der Knackpunkt ist aber, dass laut der Rechtsprechung rudimentäre Kenntnisse ausreichen. Deine Frau war ja jetzt nicht völlig daneben (im Gegenteil), bei den Wahlen war ja auch offensichtlich, dass sie wusste, dass Wahlen gemeint sind.

Und mit Republik hatte sie halt absolut recht. Da sollte lieber die SB mal prüfen, ob sie die entsprechenden Kenntnisse hat. Die deutsche Staatsform ist Republik, die deutsche Herrschaftsform die Demokratie. Und selbst wenn, dann ist Volksherrschaft einfach nur ein anderer Begriff für Demokratie.

Ich hoffe mal die Behörde fragt das jedes mal ab, ansonsten ist das wirklich willkürlich. Die Voraussetzungen erfüllt sie trotzdem, denn sie hat mehr Kenntnisse als sicherlich 90 % der anderen Antragsteller und sogar als die Stelle, die über Einbürgerungen entscheidet.

e: jetzt gelesen, dass du das selber auch schon bemerkt hast, dass ihre Antworten eigentlich korrekt waren

e2: @aras die haben die Befragung doch sicherlich verschriftlicht oder? Habt ihr eine Ausfertigung davon mitbekommen?

Wenn man auf der Grundlage eine Klageerwiderung begründen will, würde ich denken, dass das auf jeden Fall protokolliert wird.

Dass das nicht gemacht wurde spricht evtl. doch dafür, dass das nicht willkürlich, sondern dort Standard ist. In dem Fall weiß deine Frau jetzt in welcher Form befragt wird und kann sich da besser drauf vorbereiten. Dann sollte sie das auch zufriedenstellend für die EBH ableisten können, mit den Schlagwörtern die die hören wollen

@Puncherfaust
Hast ne PN

Erstmal Danke Puncherfaust für die Entscheidungen.

Wir haben uns entschieden morgen ohne negative Gedanken hinzugehen und es hoffentlich positiv abzuschließen .

Erfreuliche Nachrichten:

Sie hat es mit fliegenden Fahnen bestanden. Meine Befürchtung, dass meine Frau zwei Sachbearbeiter vor sich hat, hat sich nicht realisiert.

Danke nochmal @Puncherfaust. Ich habe ihr deine Beiträge gezeigt, damit sie das Themengebiet korrekt eingrenzen kann, denn genau das wurde abgeklopft.

Ich bin froh, dass wir den Termin so kurz wie möglich nach dem Ersttermin hatten, denn die Woche bis zum Ersttermin waren extrem Stressreich für meine Frau und das langsam aufbauende Adrenalin konnte ich sehen. Nach der Prüfung war der Stress weg. Aber zwei Tage waren ausreichend, damit sie heute früh wieder etwas in den Stresstunnel gekommen ist, aber nicht so extrem wie am Dienstag.

Aber alles super.

Die erste Frage war wieder die Frage nach der Staatsform. Und meine Frau hat wohl der Sachbearbeiterin mit Demokratie geantwortet und dann aber erklärt dass sie im Einbürgerungstest auf die identische Frage die Antwort Republik gefunden hatte.

Nachdem die Befragung fertig war und ich dann auch wieder rein durfte, hat meine Frau dann den Ausdruck der Seite vom Einbürgerungstest mit der Antwort Republik der Sachbearbeiterin gezeigt. Auch Volksherrschaft ist Demokratie wurde besprochen. Aber es war jetzt nicht belehrend, sondern freundlich und auf Augenhöhe. Wir haben das einfach besprochen und das einzige was ich zu dem Zhema beigetragen habe, wae das von Puncherfaust erklärte "Staatsform ist Republik, Herrschaftsform ist Demokratie".

Meine Frau ist mit einem strahlenden Lächeln nach Hause gekommen. 

Aras schrieb am 29.03.2024 um 14:07:43:



Wird nicht so lang wie erhofft. Die Bundesregierung will uns heimlich nachts eine Stunde klauen.