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Erklärung nach Art. 12 § 4 Adoptionsgesetz (Gelesen: 957 mal)
dr-er
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Antwort #15 - 07.10.2022 um 14:28:01
 
Bayraqiano schrieb am 07.10.2022 um 14:20:32:
Das glaube ich zwar nicht, zumal man nachweisen müsste, dass dies auch unter Anstrengung erst jetzt festgestellt werden könnte.

Aber probieren kann man es.


Schaue BVerwG, Urteil vom 16.11.2006 – 5 C 18.06 an. Dort ist klargestellt:

Zitat:
Das Wissen um die deutsche Volkszugehörigkeit der Mutter kann in Verbindung mit der Kenntnis von Umständen, unter denen es auch möglich ist, dass sie die deutsche Staatsangehörigkeit erworben hat, die Obliegenheit eines Erklärungsberechtigten hervorrufen


Im Falle meines Bekannten gab es Kenntnis von solcher Umständen (wie Verweilen des Vaters als Kleinkind in Deutschland) nicht. Wahrscheinlich selbst der Vater wusste es nicht.
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Antwort #16 - 07.10.2022 um 14:41:57
 
Auf welchen Anhaltspunkt hin hat man die deutsche Staatsangehörigkeit hier geprüft?

Das BVA dürfte sich auf den Standpunkt stellen, dass die Anhaltspunkte jedenfalls einen Antrag "vorsorglich" wie im Urteil vom BVerwG 2006 ausgereicht hätte. Dies müsste man dann - aufgrund der Beweislast - entkräften.

Aber wie gesagt, einfach probieren.
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Antwort #17 - 07.10.2022 um 14:49:45
 
Bayraqiano schrieb am 07.10.2022 um 14:41:57:
Auf welchen Anhaltspunkt hin hat man die deutsche Staatsangehörigkeit hier geprüft?

Das BVA dürfte sich auf den Standpunkt stellen, dass die Anhaltspunkte jedenfalls einen Antrag "vorsorglich" wie im Urteil vom BVerwG 2006 ausgereicht hätte. Dies müsste man dann - aufgrund der Beweislast - entkräften.

Aber wie gesagt, einfach probieren.


Man vorbereitete sich auf ein Spätaussiedlerverfahren und hat zufällig den Namen des Vaters in einer im Internet befindlichen EWZ-Datenbank gefunden.

Aber ist mein Verständnis über die Verweisung auf das aufgehobenes Gesetz richtig?
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Antwort #18 - 07.10.2022 um 15:21:28
 
dr-er schrieb am 07.10.2022 um 14:49:45:
Aber ist mein Verständnis über die Verweisung auf das aufgehobenes Gesetz richtig?

Ich würde das so wie der zitierte Kommentar sehen. Schließlich soll die Vorschrift ja nur entsprechend gelten, also der Rechtsgedanke dahinter zählt. Die Aufhebung schadet nicht.
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dr-er
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Antwort #19 - 07.10.2022 um 16:17:43
 
Bayraqiano schrieb am 07.10.2022 um 15:21:28:
Ich würde das so wie der zitierte Kommentar sehen. Schließlich soll die Vorschrift ja nur entsprechend gelten, also der Rechtsgedanke dahinter zählt. Die Aufhebung schadet nicht.


Danke für die Bestätigung!  i4a is great
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