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Reisen mit Fiktionsbescheinigung nach § 81 Abs. 3 S. 1 AufenthG (Gelesen: 3.504 mal)
PrizC
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Beiträge: 6

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich bin selbst Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: USA
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Antwort #30 - 26.10.2022 um 17:39:29
 
Aktualisierung:

Ich habe beim deutschen Konsulat nachgefragt, ob wir wieder einreisen dürfen. Sie sagten nein.

Ich habe beim Münchner KVR nachgefragt, ob wir wieder einreisen dürfen. Sie sagten nein.

Dann bin ich auf die Seite gestoßen, um direkt bei der Bundespolizei nachzufragen. Sie antworteten in 37 Minuten:

Zitat:
ihre Anfrage an die Bundespolizei habe ich erhalten. Ich bitte zunächst den zeitlichen Verzug aufgrund des hohen Aufkommens an Anfragen zu entschuldigen. Bitte beachten Sie auch, dass wir aus Kapazitätsgründen nicht mehr jede Frage/Rückfrage individuell beantworten können.
Trotz Kündigung der Sichtvermerkabkommens mit den USA wollte man für amerikanische Staatsangehörige keine aufenthaltsrechtliche Schlechterstellung, trotz Streichung aus § 16 AufenthV.

Deshalb wird § 41 AufenthV (in dem die USA noch enthalten sind) so ausgelegt, dass ebenfalls bei jeder Einreise bis zu 90 Tage visumfreier Aufenthalt möglich sind (neben der Möglichkeit der visumfreien Einreise bei längerfristiger Aufenthaltsabsicht.)


Was für ein schrecklicher "zeitlicher Verzug"! Moral der Geschichte: Erst die Bundespolizei fragen.

Vielen Dank für Ihre Hilfe!
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T.P.2013
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blubb


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Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
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Antwort #31 - 20.01.2023 um 23:52:26
 
mgb schrieb am 28.09.2022 um 18:09:26:
Die von T.P.2013 angesprochene Begrenzung bei Kettenaufenthalten wurde mit Korea nicht vereinbart. 


Das hat die Bundesregierung in Auslegung geltenden Rechts, exekutiert durch das BMI, delegiert an die BPOL, rechtlich unbeanstandet so festgelegt.
Ebenso, wie sie einseitig z.B. festlegt, welche Pässe und Passersatzpapiere Südkoreas und anderer Staaten für die Einreise und den Aufenthalt als ausreichend gelten.

Da muss nicht mit Südkorea (das Du wohl mit "Korea"  meinst...) vereinbart werden. Der Staat Deutschland setzt seine Einreisebestimmungen aufgrund eigener Autonomie, eingebettet in einen europarechtlichen Rahmen, selbst fest.

Und daher gilt, für Südkoreaner ebenso wie für alle anderen mittels §41 AufenthV privilegierten Staatsangehörigen, auch in Verbindung mit Sichtvermerksabkommen, wie sie in §16 AufenthV aufgeführt sind, dass Kettenaufenthalte bis zu drei aufeinanderfolgende Einreisen mit 90 Tagen Aufenthalt nicht als Umgehung rechtlicher Bestimmungen gelten. Ein weiterer unmittelbar folgender, vierter Versuch der Einreise mittels Nutzung dieser Privilegierung aber eben sehr wohl regelmäßig als Umgehung angesehen werden und regelmäßig zu u.a. einer Zurückweisung führen wird.
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Theorie und Praxis sind eins wie Leib und Seele, und wie Seele und Leib liegen sie großenteils miteinander in Streit.

Marie von Ebner-Eschenbach (1830 - 1916)
 
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