Hallo! Ich habe mich schon durch das ganze Forum geforstet, aber nichts passendes zu meinem Fall gefunden.
Ich bin Deutscher, meine Freundin ist aus Kambodscha. Seit einem Jahr haben wir eine gemeinsame Tochter, die auch deutsche Staatsangehörige ist. Zur Zeit ist meine Freundin mit dem Visum zur Familienzusammenführung zum deutschen Kind hier bei mir in Deutschland. Dafür habe ich eine Incoming-Krankenversicherung für sie für 1 Jahr abgeschlossen. Beim Visumsantrag gab es keinerlei Probleme.
Jetzt zum Problem: Auf der Ausländerbehörde wurde uns klipp und klar gesagt, dass wenn meine Freundin zur Antragstellung auf eine Aufenthaltserlaubnis keine gesetzliche oder private Krankenversicherung hat, der Antrag abgewiesen wird. Die Mitarbeiterin sagte, es ist ihr egal wie wir das machen, sie braucht die Krankenversicherung und die Incoming-Versicherung reicht da nicht aus.
Bei der Krankenkasse nachgefragt, teilten sie uns mit, dass sie für eine gesetzliche Krankenversicherung erst einen Aufenthaltstitel mit einer Dauer von 12 Monaten benötigt.
Sobald wir einen Kita-Platz für unsere Tochter haben, hat meine Freundin sowieso vor zu arbeiten und würde dann in eine gesetzliche Krankenversicherung kommen.
Ausserdem verlangte die Mitarbeiterin der Ausländerbehörde noch Gehaltsnachweise von mir und Nachweis über Wohnraum.
Soweit ich mich hier im Forum informiert habe, können sie das alles bei Familienzusammenführung zum deutschen Kind sowieso nicht verlangen. Oder ist das nur beim Visum so und bei der Aufenthaltsgenehmigung eine andere Sache? Ich hoffe jemand kennt sich da aus und kann uns weiterhelfen.

Ich dachte immer, selbst die KV muss nicht nachgewiesen werden, wenn der LU nicht gesichert sein braucht.

Ansonsten ist das ja ein Henne-Ei Problem. keine AE ohne KV, aber auch keine KV ohne AE.

Würde das versuchen so zu lösen:
Versuchen eine Bescheinigung der KV beizubrigen woraus hervorgeht dass Sie mit Erteilung einer AE von mehr als 12 Monaten in die KV aufgenommen wird.

Noch als Anhang:

Zitat von der Krankenkasse:



Die wissen anscheinend selbst, dass es ein "Henne-Ei Problem" ist.

3 Jahre? Die auf der Ausländerbehörde sagten, es gibt erstmal sowieso nur 1 Jahr AE.

Hallo,

diese Ansicht als Grundsatz ist rechtswidrig.
Vorgesehen ist grundsätzlich bei erstmaliger Erteilung einer AE die Erteilung für 3 Jahre (siehe 28.1.6 der AVwV zum AufenthG).

Ihr solltet also zwingend auch 3 Jahre beantragen und dies so auf den Antrag schreiben.

Wenn man das weiß, kann man, wenn man ggü. einer renitenten ABH das Einlegen von Rechtsmitteln scheuen sollte, zumindest diese Vorschrift als Verhandlungsmasse nutzen, um zumindest die Erteilung der AE für die Dauer von 13 Monaten zu bewirken.
Dann gibt es auch kein Problem wegen der Krankenversicherung.

Gruß

Um nochmal auf das eigentliche Problem zurück zu kommen. Kann die ABH meine Freundin jetzt von unserer 1-jährigen Tochter trennen und zurück nach Kambodscha ausweisen, nur weil wir die Krankenversicherung bei Antragstellung nicht vorlegen können? Oder greift da im extrem-Fall irgend ein "Schutz der Familie"-Paragraph? Sorry für die vielen Fragen, aber ich weiss leider nicht, wer sie mir sonst beantworten könnte.

@Aras
Ich habe Deinen Link gelesen.

Zu den zwei Fällen, würde ich noch einen dritten hinzufügen, auch wenn dieser wohl eher seltener Auftritt.
3. wäre: Der Ausländer verfügt über eigene Renteneinkünfte, die (auch wenn nur minimal) über den Freibetrag zum Beitritt in die Familienversicherung. Für eine freiwillige Mitgliedschaft bedarf es dann auch 12+ Monate.

Vor diesem Problem könnten mein Mann und ich stehen. Wir schaffen es nämlich organisatorisch nicht, dass er vor Rentenbezug hierher zieht.

@ Steve Dash

Wenn das Problem einfach zu lösen ist, warum stellst Du es nicht öffentlich vor?