Okay ,einigen wir und auf Aufenthaltserlaubnis  .

Ich kenne einen Fall wo der deutsche Ehepartner den LU für das FZF Visum seiner Frau nachweisen musste. (Für das Visum ist es vieleicht ja auch erforderlich).

Bei der Beantragung der  Aufenthaltserlaubnis wurde gesagt das in 3 Jahren die Niederlassungserlaubnis beantragt werden kann. Wenn der Integrationskurs erfolgreich abgeschlossen wurde und der LU gesichert ist.

Ist die Aussage der Ausländerbehörde falsch bzgl. LU?

Klar, der Ausländer (in diesem Fall die Frau) beantragt die Niederlassungserlaubnis.

§9 Aufenthaltsgesetz

Einem Ausländer ist die Niederlassungserlaubnis zu erteilen, wenn
     1.      er seit fünf Jahren die Aufenthaltserlaubnis besitzt,
     2.      sein Lebensunterhalt gesichert ist,

Die Niederlassungserlaubnis wird doch bei deutschem Ehepartner nach 3 Jahren erteilt.

Bzgl. Inländerdiskriminierung: Der EU-Staatsbürger bringt seine Familie nach Deutschland ohne Sprach und LU Nachweis und der deutsche Ehepartner muss im Fall das der Ausländische Ehepartner (Frau) den LU nicht alleine Nachweisen kann diesen Nachweisen? Seit Ihr euch das sicher das der LU bei deutschem Ehepartner nachgewiesen werden muss?

"Deutsch-Verheiratete:
Hier kommt die Erteilung der NE nach drei Jahren ehelicher Lebensgemeinschaft und gleichzeitigem Besitz der Aufenthaltserlaubnis in Betracht.  Voraussetzungen sind u. a. das Fortbestehen der ehelichen Lebensgemeinschaft, die Sicherung des Lebensunterhaltes (dadurch wird nachgewiesen, dass kein Sozialhilfeanspruch, also ein bestimmter Ausweisungsgrund nicht besteht), ausreichender Wohnraum, Sprachkenntnisse (einfacher Art), keine Ausweisungsgründe. Siehe insgesamt: § 28 Abs. 2 AufenthG.
Ausländisch-Verheiratete:"

Daraus schieße ich das der LU gesichert seien muss. Entweder drch den Ausländer oder den Ehepartner. Und Sprachkenntnisse (einfacher Art), was nicht zwingend bedeutet den Abschluss des Integrationskurses, allerdings in der Praxis von den Ausländerbehörden so verlangt wird.

Was würde den Theoretisch passieren wenn der LU nicht gesichert ist?
Keine Niederlaussungserlaubnis okay.
Muss dann der Ausländer ausreisen? Das wäre ja schon krass. Die Lebensgemeinschaft von deustchen/Ausländern sollte doch in Deuschland erlaubt sein.

trixie schrieb am 02.09.2015 um 10:32:27:

Bei einer Verpflichtung i.d.R. schon 


Einem Ausländer ist die Niederlassungserlaubnis zu erteilen, wenn
7. er über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt,

8. er über Grundkenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse im Bundesgebiet verfügt

Die Voraussetzungen des Satzes 1 Nr. 7 und 8 sind nachgewiesen, wenn ein Integrationskurs erfolgreich abgeschlossen wurde. Im Übrigen kann zur Vermeidung einer Härte von den Voraussetzungen des Satzes 1 Nr. 7 und 8 abgesehen werden. Ferner wird davon abgesehen, wenn der Ausländer sich auf einfache Art in deutscher Sprache mündlich verständigen kann und er nach § 44 Abs. 3 Nr. 2 keinen Anspruch auf Teilnahme am Integrationskurs hatte oder er nach § 44a Absatz 2 Nr. 3 nicht zur Teilnahme am Integrationskurs verpflichtet war. Darüber hinaus wird von den Voraussetzungen des Satzes 1 Nr. 2 und 3 abgesehen, wenn der Ausländer diese aus den in Satz 3 genannten Gründen nicht erfüllen kann.

Möglicherweise stehe ich auf dem Schlauch und verstehe dich nicht wirklich 

Auch bei einem Ausländer, der mit einem Deutschen verheiratet ist, benötigt der Ausländer i.d.R. einen abgeschlossenen Ikurs für eine NE...auch der LU muss gesichert sein! Sonst keine NE...Ausnahmen siehe meinen obigen Post

Das ist mein Wissensstand....meinst du jetzt das gleiche, oder bist du anderer Meinung?

yerrb schrieb am 02.09.2015 um 13:25:59:


Ja, das ist richtig

yerrb schrieb am 02.09.2015 um 13:46:51:


Muss nicht für 3 Jahre, kann auch immer bloß jährlich! Und nicht alle Gesetze sind immer mit Logik zu verstehen 

yerrb schrieb am 02.09.2015 um 13:46:51:

Nicht nach FZF zu einem Deutschen...da ist LU nicht relevant! Nur bei einem Hochzeitsvisum!