Hallo zusammen,

erst entschuldige ich mich für meine Deutsch Sprache, und hofee ich verstanden sein werde.

Ich bin französich und arbeite jetzt in Deutschland mit einem deutschen Firma.

Ich habe das folgende Problem, ich bin letzte Woche nach ABH mit meiner Frau gewesen um zu fragen wenn es möglich für ihr eine Aufenthaltserlaubniss zu beeintragen wäre.

Da hat Sie eine Grenzübertrittsbescheinigung bekommen    ,

Sie hat aber schon eine Visa für den längerfristigen Aufenthalt (VISA von typ D) für Frankreich (keine Schengen Visum), sie hat noch dazu eine französische gültige Aufenthaltstitel (von der OFII gegeben unterschiedlich mit dem "Carte de séjour").

Diese Dokumente waren nicht als gültig von der ABH mitarbeiter bekannt, aber sollen schon so sein ! (das hat mir noch einmal der OFII gesagt).

MEine Frau darf deswegen bis zu drei Monate in einem Zeitraum von sechs Monaten in Deutschland bewegen.

Wie kann ich mich durschsetzen ?

Deutsch Botschaft in Paris kann auch nichts für mich tun

Vielen Dank im Voraus für ihre Hilfe

Hallo reinhard,

also ich wollte ein Aufenthaltserlaubnis für Deutschland. Sie hat schon eine für Frankreich bekommen ... Ich wollte wissen, was Sie dafür esrt machen sollte. ABH hat mir gesagt ich sollte erst bei Deutsche Botschaft mich melden, für Sie eine Visum für Deutschland zu beeintragen. Das mache ich gerne.

Aber ABH leute hat auch gemeint sie dürfte nicht hier in Deutschland sein, weil seine Visum ihr nicht die Rechte gibt. Es stimmt aber überhaupt nicht... Deutsche Botschaft hat aber gemeint dass nur ABH könnte dazu etwas sagen ... Stimmt das ?Gibt es andere Autorität der könnte bestätigen dass meiner Frau hat das Recht hier zu sein ? (Also als Besucher)

...

Ich muss noch was sagen, ich habe ABH Donnerstag rund 18 erreicht. Ich habe gefühlt dass der Vernatwortlicher da keine Lust zu helfen hatte. Wenn ich zurück nach ABH gehe, muss ich aber mit der selbe Verantwortlicher reden, weil er verantwortlich für die Name von S bis Z ist ...

Änderung:

redlion schrieb am 07.08.2011 um 16:43:19:


Damit fällst du unter die EU-Freizügigkeit und damit in Deutschland unter das FreizügG/EU.  Hast du eine Freizügigkeitsbescheinigung. Wenn nein solltest du die beantragen. Es ist aber keine Erlaubnis sondern nur eine Bescheinigung.

redlion schrieb am 07.08.2011 um 16:43:19:


Deine Frau fällt mit Grenzübertritt unter die abgeleitete Freizügigkeit und damit ebenfalls unter das FreizügG/EU und nicht unter das AufenthG. Sie hat mit Einreise das Recht auf Aufenthalt und das Recht eine Arbeit anzunehmen. Sie braucht dazu keine Erlaubnis muss aber der Meldepflicht nachkommen und eine Aufenthaltskarte bei der ABH beantragen. Diese Aufenthaltskarte ist aber keine Erlaubnis sondern eine reine Bescheinigung.

redlion schrieb am 07.08.2011 um 16:43:19:


Erste Frage bis wann muss Sie den Ausreisen? Wie zeitkritisch ist die Sache? Eine GÜB wäre eigentlich nur möglich wenn vorher schriftlich das Nichtbestehen der Freizügigkeit festgestellt wurde.

Der Sachbearbeiter nahm wahrscheinlich fälschlicherweise an das eine Visumspflicht besteht, auch wenn diese bestehen würde gilt aber nach VwV 2.4.2.2 zum FreizügiG/EU gilt:
. Zitat:


redlion schrieb am 07.08.2011 um 16:43:19:


Ob diese französischen AE nun Schengefähig sind
ist hier erst mal sekundär. Da deine Frau trotzdem der abgeleiteten Freizügigkeit unterliegt.

,redlion schrieb am 07.08.2011 um 16:43:19:


Erst mal geht es darum dass die Grenzübertrittsbescheinigung zurückgenommen wird. Das Datum darauf nicht verfallen lassen. Notfalls muss deine Frau ausreisen.

1) Rufe morgen den Leiter der ABH an und weise ihn insbesondere auf die VwV Punkt 2.4.2.2 zum FreizügiG/EU hin. Und bitte ihn bis zur anschließenden Klärung die GÜB zurückzunehmen.
Sollte das nicht funktionieren rufst  du bei der Fachaufsichtsbehörde der ABH an und erklärst deinen Fall. (Je nach Bundesland die Bezirksregierung oder das Innenministerium) . Notfalls wendest du dich an die Fachaufsichtsstelle per e-mail

2) Deine Frau stellt einen Antrag auf Aufenthaltskarte bei der ABH. Sollte sich die ABH weigern gibt sie den Antrag schriftlich und formlos ab. Notfalls wirft sie ihn  unter Zeugen in den Behördenbriefkasten.

3) Fachaufsichtsbeschwerde bei der vorgenannten Fachaufsichtsstelle in schriftlicher Form.

4) Einschalten von SOLVIT, die Stelle der EU, die hilft wenn EU-Bürger Problem mit nationalen Behörden haben.
http://ec.europa.eu/solvit/site/index_de.htm

5) Du kannst natürlich auch den Rechtsweg gehen und versuchen das die GÜB zurückgenommen wird. Dazu wirst du aber einen Anwalt mit guten Kenntnissen im Ausländerrecht benötigen.

redlion schrieb am 07.08.2011 um 22:47:40:


Grundsätzlich braucht deine Frau eine Visum  für Deutschland. Entweder hat sie eines beantragt oder ihr französischer Aufenthaltstitel ist Schengenfähig hießt sie kann damit im Schengenraum umherreisen. Ist zweiteres nicht gegeben kann ihr noch ein Ordnungswidrigkeitsverfahren drohen.

Unbnommen davon hat sie jedoch nach FreizügG/EU ein Aufenthaltsrecht. D.h. die GÜB hätte nicht ausgestellt werden dürfen. In der jetzigen Situation muss sie beim Meldeamt angemeldet (Anmeldung ihres Wohnsitzes) werden und anschließend bei der ABH eine Aufenthaltskarte beantragen.

Beides ist rein deklaratorisch, das Aufenthaltsrecht hat sie schon jetzt.

redlion schrieb am 07.08.2011 um 22:47:40:


Zitier den entsprechenden aus VwV 2.4.2.2 zum FreizügiG/EU aus meiner Vorposting.
In BW gibts vier Regierungpräsidien, den zuständigen musst dir anhand des Sitzes der ABH suchen.
Regierungspräsidium Karlsruhe - Referat 82
http://www.rp.baden-wuerttemberg.de/servlet/PB/menu/1195920/index.html
Regierungspräsidium Karlsruhe - Referat 15
http://www.rp.baden-wuerttemberg.de/servlet/PB/menu/1195920/index.html
Regierungspräsidium Tübingen - Referat 15
http://www.rp.baden-wuerttemberg.de/servlet/PB/menu/1292058/index.html
Regierungspräsidium Freiburg - Referat 15
http://www.rp.baden-wuerttemberg.de/servlet/PB/menu/1039149/index.html

Wobei zu sagen ist, alle Auskünfte über Telefon sind nicht rechtsverbindlich. Wenn also eine Entscheidung getroffen wird verlange sie schriftlich.

Möchte die Ausichtsbehörde etwas schriftlich, dann würde ich das gleich als Fachaufsichtsbeschwerde formulieren und ihr sendet die als  FAX vorab, das geht schneller und Zeit ist ja bei euch ein Faktor.

Hallo Zkai,

ich bin in Deutschland angemeldet. Ich habe eine Aufenthaltsbescheinigung die gleich Tag bekommen. Ich zahle meine Steuer in Deutschland. Ich werde mich für eine Freizügigkeitsbescheinigung melden. Wie definiere ich meinen Lebensmittelpunkt, das weiss ich nicht ?

Wenn du eine Freizügigkeitsbescheinigung hast, dann könnte deine Frau daher (wie bereits von den anderen beschrieben) ein Aufenthaltsrecht ableiten.

Lebensmittelpunkt bedeutet, dass du auch tatsächlich in Deutschland lebst und dass auf das Jahr gerechnet überwiegend.

Aufenthaltstitel ist der Oberbegriff für alles: Das ist irgendwas, das den Aufenthalt erlaubt.

Für die Ehefrau eines Franzosen wäre es das Visum und / oder die Aufenthaltskarte.

Ich meine, dass das französische Visum schon reicht (auch für Deutschland) und sie nur noch die Aufenthaltskarte bekommt, am besten nach Dir. Aber ich wette: Wenn sie hier bei Dir lebt und Ihr irgendwo eine Heiratsurkunde habt, dann ist ihr Aufenthalt auch im 4., 5. und 6. Monat völlig legal.

Aber besser holst du Dir die Aufenthaltskarte, und sie zeigt dann Heiratsurkunde, (französisches) Visum und Deine Aufenthaltskarte, und dann sollen sie ihr einfach auch eine Aufenthaltskarte geben.

Oder Ihr fahrt nach Frankreich, und sie holt sich dort mit Dir zusammen eine französische Aufenthaltskarte.

redlion schrieb am 08.08.2011 um 12:23:44:


Das stimmt nicht.
EuGH Metock.
EuGH = Europäischer Gerichtsholf.
Das Urteil Metock sagt, dass Ehegatten von freizügigkeitsberechtigten Unionsbürger sich legal aufhalten und Anspruch auf eine Aufenthaltskarte haben egal wie sie einreisen und welches Visum sie von welchem Mitgliedstaat haben oder nicht.

Siehe §§ 7(1), 7(2), 9, 10 der Freizügigkeitslinie
Diese gibt es auch auf Französisch. directive 2004/38/CE

Eine Ablehnung wäre nur nach Kapitel VI möglich. Sofern die dort genannten Punkte nicht zutreffen muss die ABH deiner Frau eine Auefenthaltskarte ausstellen, und zwar innerhalb von sechs Monaten. Und sie muss deiner Frau unverzüglich eine Bescheinigung ausstellen, dass die Angaben gemacht wurden. Diese Dokumente sind deklaratorisch. Deine Frau lebt schon legal in Deutschland, da du freizügigkeitsberechtigt bist.