ingamaria schrieb am 22.06.2007 um 13:48:03:


Die Sprache in der Ehe ist dem Staat völlig wurscht. Es geht um die Sprache, die im Gastland gesprochen wird. Es leben schließlich noch andere Menschen in D, mit Mehrheit Deutsche, und
mit denen wirst Du unweigerlich in Kontakt kommen. Möglicherweis um eine Arbeit zu finden o.ä.
Wie willst Du dich anders als mit der Kommunikation hier schnellsten integrieren ? 


DC

Hi,

ich glaube nicht, dass die Stellung des Satzes das Ausbleiben von Fragen
erwirken kann. Die Forderung der Regierung ist neu und so bisher nicht
praktiziert worden. Insgesamt aber ist die Forderung leicht nachvollziehbar
und begründet, allein deshalb schon wundere ich mich darüber, dass
schon vor Inkrafttreten des Geseztes nach Ausnahmen gesucht wird oder
die Rechtswidrigkeit des Gesezes behauptet wird.
Die Probleme in D sind schon länger bekannt und diese Probleme zu bewältigen
ist ein guter Schritt. Die deutsche Sprache ist im Prinzip überall zu erlernen, das
weiß auch jeder. Weshalb also die Endlosdebatten über absolut Notwendiges ?

Hat irgendeiner eine bessere Idee, außer es bleibt so wie immer ? 

DC

Hallo ihr lieben,

Im Stand des FreizüG/EU vom 14/6/07 steht: "......Familienangehörige, die nicht Unionsbürger sind bedürfen für die Einreise eines Visums nach den bestimmungen für Ausländer nach dem Aufenthaltsgesetz."

Bedeutet das jetzt, dass Ehegatten von Unionsbürger die Drittstaatsangehörige sind die Bedingungen des Aufenthaltsgesetzes erfüllen müssen incl. Sprachenkentnisse?

Schleswiger schrieb am 23.06.2007 um 13:12:56:


Hier startet jetzt schnell eine neue Diskussion ueber Sachverhalt der schon oefter diskutiert wurde. Du zitierst ein klein wenig aus einer umfangreichen Vorschrift.
Suche mal in den Foren bei Info4alien, da wirst Du gut fuendig.

Auf EU-Freizuegigkeit kann man sich erst berufen, wenn man in der EU lebt und in der EU von einem Staat zum anderen umzieht.
Bei erstmaliger Begruendung eines Wohnsitzes in der EU, Zuzug in die EU, muss das Visum auf Basis der Vorschriften des Aufnahmelandes erteilt werden.
Heisst auch so viel wie keine Einreise ohne ein erforderliches Visum.

Anyway das Thema in Bezug auf EU-Freizuegigkeit ist komplex, da ist einiges zu beachten, die Eu-Regelungen nicht einfach zu verstehen.

Zitat:

Das wird auch so bleiben.
Wer als EU-Bürger im Aufnahmestaat lebt, kann seinen Drittstaat-Ehepartner über die entsprechenden EU-Regelungen nachholen.

ABER! Man muss natürlich wirklich seine "Freizügigkeit" wahrnehmen. Und das ganze sollte auch nicht zu offensichtlich wie eine Umgehung der nationalen Regeln aussehen (zB weil der Lebensmittelpunkt nicht wirklich verlagert wird), denn letztlich geht's ja um die Rückkehr in den EIGENEN Staat und eine Anerkennung der "Freizügigkeit" durch diesen. Da sollte man sicherlich davon ausgehen, dass mind. 3 Monate (evtl 6 Monate) Wahrnehmung von Freizügigkeit erforderlich sind, bevor man bei der RÜCKKEHR Rechte aus dem EU-Recht wahrnehmen kann.

Zitat:

Die Aussage halte ich für falsch bzw. irreführend. Der Aufnahmemitgliedsstaat kann zwar nationale Regeln anwenden, die dürfen allerdings nicht über das hinausgehen, was die entsprechende EU-Richtlinie vorsieht. Und da steht irgendwie nicht viel mehr drin als "Pass und Nachweis der Verwandschaft mit EU-Angehörigem". Ggfs wird der EU-Angehörige allerdings aufgefordert, seinen Status als "Freizügiger" nachzuweisen bzw glaubhaft zu machen.

Was passiert eigentlich, wenn das FZF Visum vor Einführung des Gesetzes bewilligt wird, der Ehegatte einreist und die AE nach der Einführung des Gesetzes beantragt? Hier müssten dann IMHO auch die Deutschkenntnisse etc. überprüft werden, oder?

Wenn meine Vermutung richtig ist, was passiert dann? Bekommt der Ehegatte die AE? Eine Duldung? Muss er ausreisen??

Das bewegt sich hier alles im fallmäßig hochspezifisierten spekulativen Bereich! (das habe ich jetzt irgendwie sehr angemessen formuliert, finde ich  )

- Warum denkt Ihr eigentlich, dass dieses Forum schon vor In-Kraft-Treten eines Gesetzes eine erschöpfende Antwort auf jede Fallkonstellation haben kann oder gar haben muss?

Aber gut, ich sehe es so:

Wenn das Visum erteilt worden ist, ist damit ein Aufenthaltstitel (vor der Einreise) erteilt worden. In Zusammenhang mit dieser Erteilung wurde geprüft, ob die Voraussetzungen für die Erteilung vorlagen. Die Voraussetzungen werden nach der zum Zeitpunkt der Erteilung geltenden Gesetze (unter Beteiligung der ABH, die ihre Zustimmung geben muss) geprüft. Ist das einmal erfolgt, wird es dann auch den Aufenthaltstitel in Form der AE durch die ABH in Deutschland geben - immerhin ist der/die Betreffende dann ja legal mit dem erforderlichen Visum eingereist, welchen Versagungsgrund sollte es also geben?

Zitat:


Die Teilnahme am Integrationskurs in der Folge wäre sicher kein schlechter Weg - dort werden aber i.d.R Sprachkenntnisse der Stufe B 1 vermittelt.

In Zusammenhang mit dem Ehegattennachzug werden allerdings nach neuem Recht lediglich Kenntnisse  der Stufe A 1 verlangt. Dazu muss man keinen Integrationskurs besuchen ...

=schweitzer=