Hab das mal hierher verschoben, da es um Änderungen geht
und nicht das derzeit geltende Recht betrifft. Deswegen wur-
de ja hier dieses Themenforum eingerichtet 

Also das sind doch - gerade im Hinblick auf den Ehegattenzuzug zu Deutschen - absolut ungelegte Eier, um nicht zu sagen: "Latrineparolen".
Was die Sprachkenntnisse anbelangt, kann das maximal für Ausländer mit Aufenthaltsrecht in D gelten.
Niemals aber für Herkunftsdeutsche und Eingebürgerte. Da bin ich mir auch als Rechts-DAU zu 999,99 Promille sicher.
Selbiges gilt für das Alter der ausländischen Ehepartner Deutscher.
Und bei Ausländern könnte man eigentlich auch nur fordern, dass eine rechtsgültige Ehe nur dann geschlossen wurde, wenn beide Ehepartner zum Zeitpunkt der Eheschließung bereits im Sinne des Rechts der jeweiligen Herkunftsstaaten volljährig gewesen sind.

Gleichwohl möchte ich zur Frage der Sprachkenntnisse mal folgende persönliche Meinung dazu abgeben: Der Deutsche Ehepartner sollte der Deutschen Sprache in Wort und Schrift auf hohem Niveau mächtig sein und daneben mindestens in der Lage sein, sich mit dem ausl. Partner ggf. auch in einer anderen Sprache so gut verständigen können, dass der dt. Partner quasi als  Dolmetscher den Integrationsprozess hier einleiten und unterstützen kann.

[glow=orange,4](Ein mir sehr sympathischer User dieses Forums hatte dies erfolgreich so praktiziert. [/glow] Seine Frau konnte gar kein Deutsch, als sie beschlossen zu heiraten und nur wenige Brocken, al sie hier her kam. Heute spricht sie nahezu akzentfreies Deutsch.)

Analog dazu fände ich es angemessen, dass hier lebende Ausländer über vergleichbare Fähigkeiten verfügen müssen. Wenn dann der zugezogene ausl. Ehepartner zum Zeitpunkt X dennoch nicht ausreichend Deutsch kann, würde ich auch die Fortführung des Aufenhaltsrechts des anderen ausl. Ehepartners davon abhängig machen.
Damit fordere ich quasi eine Verpflichtung zur Integrationsförderung und -unterstützung für diejenigen Ausländer, die ihre ausl. Ehegatten hierher nachholen, wobei hier angemessene Zeiträume vorzusehen wären.
Nicht mehr und nicht weniger.

Zeppelin

rainer.w schrieb am 28.03.2007 um 13:44:46:


Von einer Haftung kann doch nun wirklich nicht gesprochen werden !
BTW ist denn der ausl. Ehegatte eines Deutschen nicht auch Ausländer ?

Was ist denn das eigentliche Problem ? Die vorhandenen Deutschkenntnisse oder/und
der Erwerb der Deutschkenntnisse ?
Was ist so schlimm daran deutsch lernen zu müssen in Deutschland oder bereits einige
Kenntnisse im ausland erworben zu haben, wenn ein Ehgattennachzug nach D gewollt ist, der bekanntlich auf Dauer ausgelegt ist ?

Ich persönlich halte das was Zeppelin schrieb für absolut i.O.
Ich finde es gibt bereits zuviele Ausländer in D, die unsere Sprache nicht sprechen oder verstehen. Daraus resultierend sind in der Vergangenheit viele Probleme entstanden, die vermeidbar gewesen wären. Die Verpflichtung die Sprache eines Landes zu erlernen, in dem man Leben möchte, ist doch wirklich legitim und nicht
neu.
Falsch wäre es doch, unter den Ausländern noch Unterschiede bzgl. der Verpflichtung zu machen. Richtig ist doch: Jeder , der es nicht oder noch nicht kann dazu anzuhalten und vor allem Eigeninitiative zu fordern.
Vielleicht sollte man auch den Beweggrund der Politik für diese Entscheidung nicht
verschleiern, denn ohne Not wäre es dazu nicht gekommen ! 


DC

inge schrieb am 28.03.2007 um 17:38:36:


und ich finde eine Mischung aus der jetzt angestrebten Regelung und aus Zeppelins
Gedanken sehr gut
Soll heißen:
Nachzugswillige Ausländer sollten bereits Deutschkenntnisse haben (schnellere Integration möglich) und die Defizite in D in angemessener Zeit aufholen (Integrationsabschluss in sprachlicher Hinsicht). Dabei sollte vornehmlich Eigeninitiative
vorhanden sein !


DC 

Mir sind mehrfach ausländische Ehepartner Deutscher begegnet, die mangels Sprachkenntnissen sich nicht aus der Wohnung trauten und von ihren Ehepartnern komplett ohne Außenkontakte gehalten wurden. Erst durch massive psychische Probleme, bzw. durch schulpflichtige Kinder löste sich das dann auf.

Allerdings häufig die Ehe gleich mit.

Eine partnerschaftliche Ehe zu führen, ohne Sprachkenntnisse, die eine Integration am Wohnort überhaupt erst möglich machen, halte ich schlicht für ein Ding der Unmöglichkeit.

Grüße        Lisette

Zitat:

Du hast es erfasst - offenbar anders als Inge, falls ich mich nicht täusche.

Um es aber nochmals ganz klar zu machen, für alle, die meine Ausführungen missverstanden haben oder dies wollten.
Mir ist es ziemlich schnuppe, ob Ausländer oder Deutscher seinen Ehepartner hierher (nach-)holt. Das Recht dazu sollten beide Gruppen grundsätzlich haben. Aber sie haben dann m.E. auch die gottverdammte Pflicht und Schuldigkeit, sich intensiv dafür zu engagieren, dass der zugezogene Eheparter in einem angemessenen Zeitraum in der Lage ist, hier auch als eigenständige Prsönlichkeit agieren zu können!
Und dzu gehört nun einmal ganz grundlegend die Fähigkeit, sich selbstädig in der heisigen Amtssprache antrikulieren zu können und sich ebenso selbständig anhand von schriftlichen oder mündlichen Informationen orientieren zu können, um seine Rechte, Pflichten und Handlungsspielräume auch eigenständig zu erfassen - ergo weitestgehend unabhängig von derjenigen Person, der man sein Aufenthaltsrecht hier zu "verdanken" hat.

Da frage ich mich dann durchaus nach der Logik in "Inges" AW auf mein voriges Posting hier.
Denn ich gehe mal davon aus, dass:
a) Ausländer, die ihren ausländischen Partner hierher holen dürfen, ohnehin schon die Integratinsvoraussetzungen erfüllen müssen - ergo keinen 'Intikurs' mehr brauchen und
b) Deutsche Staatsbürger, die ihre ausl. Ehepartner hierher zuziehen lassen, von vornherein über die Pflicht, Fähigkeit und Motivation verfügen, ihren ausl. Gatten bei der Intergration hier (d.h. die Schaffung der Vrausetzungen für eine eigenständige Existenz hier) zu unterstützen.

Meine geringfügige Unterscheidung zwischen dt. und ausl. Staatsangehörigen kommt nur daher, dass es ein scharfe Unterscheidung zwischen der Entziehung der dt. Staatsbürgerschaft und der Versagung eines bereits erworbenen Aufenthaltsrechts gibt.
Den Deutschen Staatsbürger kann man angesichts der Rechtslage zwar nicht so sehr sanktionieren, wie Ausländer mit Aufenthaltsrecht, aber immerhin dadurch, dass der ausl. Ehepartner sich bei massiver Integrationsunwilligkeit nicht auf Dauer hier aufhalten kann.
Und Ausländer mit langfristigem Aufenthaltsrecht hier, die ebenfalls nicht bereit oder in der Lage sind, ihren Ehepartnern die Integration hier zu ermöglichen, haben m.E. ebenfalls das Recht verwirkt, ihren Aufenthalt nach einer gewissen gemeinsamen Zeit hier noch aufzuhalten.

Diese Meinung begründe ich damit, dass ein Aufenthaltsrecht nur unter der Voraussetzung eine Integrationsbreitshaft gewährt werden kann, die auch für diejenigen Personen gilt, für die man Verantwortung übernommen hat.
Analog dazu gilt dies für "Deutsche", die eine Ehe mit einem Ausländer / einer Ausländerin dazu missbrauchen, der / dem Betroffenen den Weg in eine selbständige Existenz hier zu verbauen.

Z.

Klar sollten sie Deutsch lernen. Aber ich würde Grunddeutschkenntnisse nicht zur Bedingung bei FZF machen. In (Groß)städten kann man relativ leicht ein paar Basics lernen. Auf dem Dorf ist das nicht immer gegeben und schon hat man ein Henne/Ei Problem. Bin da eher Zeppelins Meinung.