Hallo,

ist es Polizisten/ denn generel erlaubt Pass-/Ausweiskontrollen an "ausländisch aussehenden leuten" willkürlich durchzuführen?

und wenn: müßen sie es begründen bei der Kontrolle (oder bevor sie es tuhen) ?

und falls ja: welche begründung DURFEN die Beamten als Vorwand vorschieben um dies zu tun?

Müßen Sie sich ausweisen ?

Ich habe bewußt den begriff Vorwand benutzt da ich in letzter Zeit einige male von der Polizei kontrolliert wurde und jedesmal genug Grund zur Annahme hatte dass ich kontrolliert wurde aus den einzigen Grund das ich nicht "typisch Deutsch aussehe".

Man nannte mir als Grund ganz trocken: "Personen Pfahndung!".

Diesmal habe ich mir aber eine Dienstnummer geben lassen, und ich möchte aus Protest Beschwerde einreichen bzw. nachfragen in wie Fern die heutige Aktion gemäß Vorschriften erlaubt ist.

Hoffe auf Antworten oder zumindest Links zu weitere Auskünfte.

Vielen Dank

MfG

Seuss

Hallo,

zur Ausweispflicht das Gesetz :


Zitat:


Ich sage mal allgemein:

Ja, die Polizei darf Personen überprüfen und kann verlangen dass die angehaltene Person sich ausweist.

Ob dann die Begründung zur Vorlage des Ausweises ausreichend ist, kann man hier nicht beurteilen.

Grüße
Ronny

maki schrieb am 11.01.2007 um 11:57:07:


Ist es denn nicht bedenklich das manche Leute ihr ganzes Leben lang noch nie kontrolliert wurden und andere wiederrum (meiner Meinung nach unter Vorwand) ständig den Ausweis zucken müßen ?

Sonst müßte ich ja fast zum Entschluss kommen das ich (und alle anderen die aussehen wie ich) ein Verbrecherprofil entsprechen.

Es geht hier nicht um Zeit o.ä.
Mir gehts ums Prinzip, und vor allem faire, gleichberechtigte Behandlung aller Bürger (egal welche Hautfarbe).

Seuss

inge schrieb am 11.01.2007 um 12:11:14:


Ich verlangte eine Begründung und er gab sie mir.

Also könnte man ja überprüfen ob sie erfunden war, oder?

Zitat:

Weswegen dann aus Gründen der politcal correctness halt auch kleinwüchsige, weiße Frauen kontrollieren sollte, auch wenn man nach einem eher großgewachsenen, farbigen Mann sucht?

Grundsätzlich ist natürlich die Kontrolle von Ausländern sinnvoll, da ansonsten ja wohl kaum illegale Aufenthalte festgestellt werden könnten. Und "pc" hin oder her, die Wahrscheinlichkeit dass jemand Ausländer ist, ist nunmal höher wenn er auch ausländisch aussieht.

inge schrieb am 11.01.2007 um 12:37:12:


Inge,
wie sieht ein "Ausländer" aus  

Genau das ist das Problem!

Anscheinend bleibt eine Person nicht europaeischer Herkunft in D. für immer ein Ausländer.....und man erwartet das sich Deutsche die - wie du so schön sagst -wie "Ausländer" aussehen hier zuhause fühlen, und sich als Teil der Gesellschaft  fühlen.

Was für ein Armutszeugnis.

Ein Antidiskriminierungsgesetz ist in Deutschland längst fällig.

Seuss

Zitat:

Ich bin in D seit fast 30 Jahren (18 davon als minderjaehriger lol), klar wurde ich auch mal Kontrolliert.

IMHO hat die Polizei auch ein "Beuteschema", das sich an Statistiken orientiert.
Ich bin immer gerne der, der aus der Reihe tanzt (damit meine ich die Statistik ).
Sobald klar ist das man bei mir nur Zeit verschwendet, ist die Kontrolle auch wieder vorbei, man wuenscht sich noch einen schoenen Tag/Abend und ende.

Wie gesagt, so etwas sollte man nicht persoenlich nehmen.

Gruss,

maki

maki schrieb am 11.01.2007 um 13:01:55:


Ich freue mich für dich - das du diese Situation einfach so hinnimmst.

mal sehen vielleicht spühre ich auch irgend wann diesen "inneren Frieden" der dich die Sache so locker sehen läßt

Seuss

Zitat:

Dieses gibt es ja inzwischen bereits.
Aber das richtet sich gegen Benachteiligungen. Und eine "Benachteiligung" kann ich bei dir nicht sehen.

BTW:
Zitat:

Waren die Polizeibeamten unverschämt, unfreundlich, etc? Wenn nein, wurdest du auch nicht "diskriminiert".

Zitat:

Naja, aendern kann ich es nicht wirklich, kann ja schlecht alle Ueberzeugen sauber zu bleiben die aehnliche phenotypische Merkmale haben wie ich Es gibt nunmal bestimmte Gruppen in denen bestimmte Delikte haeufiger sind.

Ich wurde schon 2 mal innerhalb von 10 Minuten kontrolliert, musste dann selber Lachen, Augen zu und durch.. kanns ja eh nicht aendern, mich genervt zeigen hilft auch nicht wirklich, eher im Gegenteil.

Wie gesagt, wenn mans nicht persoenlich nimmt, ist es einfacher, kann ja trotzdem ein bisschen "menscheln" 

maki schrieb am 11.01.2007 um 13:37:09:


Meki,

jemand sagte mal:

Zitat:


diese Person kennst du bestimmt....

es war Dr. Martin Luther King Jr.

ich brauche dir sicherlich nicht erklären was sein Kampf/Protest alles zustande gebracht hat oder?

Man kann dagegen ankämpfen oder den Kopf einziehen und weiter gehen....

denk mal d'rüber nach.

Seuss

Janey schrieb am 11.01.2007 um 13:44:54:


Janey,

ganz ehrliche Fragen:

Wie oft wurdest du (am Bahnhof, ind der Fußgängezone etc) kontrolliert?
Wie oft wurdest du zum Polizeirevier gebracht um deine identität prüfen zu lassen?

......in diesem Monat ?

sicher, die Polizei macht nur Ihre Arbeit.

Man Fragt sich nur: wie oft wird denn nach jemand mit ähnlichen Aussehen gesucht? 

Janey schrieb am 11.01.2007 um 14:00:29:


interessanter Versuch die ungerechtfertigten Kontrollen an (wie Inge es so schön sagt) "Leuten die aussehen wie Ausländer".

Mich interessiert es brenend ob du diese These beibehalten würdest, würdest  du regelmäßig (über einen Zeitraum von mindestens 10 Jahre) von der Polizei rübergezogen um zu kontrollieren ob nach dir gepfahndet wird.

und, uhm - du hast meine Frage nicht beantwortet  

- ich würde sicherlich kein Geld verlieren würde ich darauf setzen das wenigere Leute in deiner Familie von der Polizei kontrolliert wurden als in meiner

aber nein, nein - es liegt selbstverständlich NICHT an der ethnischen Herkunft. Was hab ich mir nur dabei gedacht

inge schrieb am 11.01.2007 um 14:58:13:

Wie wäre es mit "Verfolgungswahn" z.B.? Mit der wachsenden Unerschütterlichkeit der Überzeugung, dass man als "schwarzer Deutscher" auf dieser Welt fehl am Platz ist? Mit dem sich nie und nimmer wohlfühlen in seiner Haut? Mit der Verhinderung der Selbstverständnis? "Nachteile" gibt es nicht nur in meßbaren Form - und Cervantes hat mit seiner Figur mehr als ein Klassiker der Weltliteratur, er hat ein Prototyp geschafft.

dr_seuss schrieb am 11.01.2007 um 12:22:35:


Obwohl meine Frau sehr "ausländisch" aussieht (dunkelhäutig) ist sie in den 25 Jahren ihrer Anwesenheit in Deutschland noch nie kontrolliert wurden, wenn man von Ausweiskontrollen bei Grenzübertritten absieht.
Dabei frequentiert sie aus beruflichen Gründen zu den unterschiedlichsten Tages- und Nachtzeiten den Hauptbahnhof, wo sicherlich des öfteren Kontrollen stattfinden.
Alleine am "ausländischen Aussehen" kann es also kaum liegen.

Hi,

ich kann diese Debatte über "bürgerliche Pflichten" nicht verstehen !

Jede gesetzliche Aktion (Personenkontrolle durch Polizei oder Ordnungsbehörden)
sofort in die Ecke Diskriminierung zu schieben zeugt m.E. von mangelndem
Selbstbewußtsein. Es werden Personen gesucht aus welchen Gründen auch immer
(Personenfahndung). Wie würdest Du sie finden wollen ?

BTW auch dt. Staatsangehörige werden kontrolliert ! Das ist kein Vorrecht der
Ausländer. 

Natürlich ist eine Kontrolle lästig, aber wo begegnet uns diese Kontrolle nicht
in der Welt ?



DC

Womit DC genau die Denke beweist, die hinter einem Großteil dieser Kontrollen und anderen Mißständen steckt: wer nicht "deutsch" aussieht, kann kein Deutscher sein und bekommt Sonderbehandlung.

Zitat:

"Sonderbehandlung"?

Noch mal:
a) Die Staatsangehörigkeit einer Person läßt sich nur klären durch Prüfen der Ausweisdokumente.
b) Ausländer bekommen in D tatsächlich eine "Sonderbehandlung". Das liegt u.a. daran, dass nicht jeder Ausländer legal in D ist (während jeder Deutscher per se legal in D ist!), bzw. sich nicht an jedem Ort in D legal aufhalten kann (Wohnsitzbeschränkung)

Aus a) und B) ergibt sich logischerweise ein verstärkter Kontrollbedarf bei Personen, die nicht "deutsch aussehen". Immerhin ist hier die Wahrscheinlichkeit größer eine nicht-deutsche StA vorzufinden, als bei jemanden der wie ein durchschnittlicher Mitteleuropäer aussieht.

Zitat:


Nein. Zumindest nicht "generell" und "willkürlich". Für Näheres würde ich mich mal mit dem entsprechenden Polizeigesetz befassen, da sind die Befugnisse ja niedergeschrieben.

Aber: Im Speziellen kommt der Polizist über eine einfache Konstruktion wie z.B. "Personenfahndung" doch zu seinem Ziel.


Ich habe schon Verständnis dafür, wenn man sich durch solche Kontrollen diskriminiert fühlt. Würde mir sicher auch so gehen. Aber, mal ganz ehrlich: Wo auf der Welt ist das denn anders?

Ansonsten kann ich nur inges Aussagen unterstreichen. Die Erfolgsaussichten sind deutlich höher, mit der "Fahndung" auch Erfolg zu haben.

Und jeder Erfolg macht nunmal unser Land etwas sicherer. Daher: Bei allem Verständnis für das persönliche Unwohlsein in solchen Situationen ist solch ein Handeln für die Allgemeinheit einfach ein Vorteil. maki hat das schon so entsprechend meiner Ansicht formuliert.

dr_seuss schrieb am 11.01.2007 um 13:54:31:


Letzteres hast Du ja selbst in der Hand. Wenn Du Dich ausweisen kannst, wirst Du auch nicht aufs Revier gebracht. Wenn Du aber, trotz der in Deutschland eindeutigen Rechtslage, keinen Ausweis dabei hast, darfst Du Dich in so einem Fall nicht beschweren...

Ansonsten bin ich auch immer mal wieder kontrolliert worden. Einmal haben sie mich sogar am Flughafen aus der Menge gefischt. Drei unauffällige Herren, die schon vor der Kontrolle meinen Namen wußten (was sie nicht davon abhielt, noch einen prüfenden Blick auf meinen Ausweis zu werfen). Sie durchsuchten mein Handgepäck und mich selbst. In der Praxis heißt das, ich mußte mich mit dem Gesicht zur Wand hinstellen und abfummeln lassen. War nicht wirklich angenehm, aber die Polizei hat sich dabei korrekt verhalten und insofern kann ich mich nicht beschweren.

Eher lustig war dagegen die Erfahrung am Flughafen in München, als zwei bayerische Polizisten in Zivil meine Frau und ihre Schwester anhielten, als wir, gerade dem Flugzeug aus Frankfurt entstiegen, das Flughafengebäude betreten wollten.

Nun gut, die beiden hielten ihre Pässe hin. Ich lag einige Schritte zurück, deshalb kam ich einen Moment später dazu und fragte, ob es ein Problem gäbe.

"Personenkontrolle" war die Antwort zusammen mit der Aufforderung, meinen Paß vorzuzeigen. Das war mir dann doch zu doof, denn ich war der Meinung, Bayern gehöre doch irgendwie zum Schengen-Abkommen, und als Deutscher könnte ich meinen Reisepaß bei einem Ausflug nach Bayern zu Hause in der Schublade lassen.

Also habe ich dem Affen ein wenig Zucker gegeben: "Habe ich nicht." Woraufhin der Polizist mir etwas von der o.g. Ausweispflicht erzählte und schließlich fragte, ob ich mich anderweitig ausweisen könne. Da habe ich ihm meinen Personalausweis angeboten. Man konnte dem Herrn ansehen, wie er sich am liebsten auf die Zunge gebissen hätte. Weitere Diskussionen hatten sich damit erübrigt und wir konnten von dannen ziehen.

Die Geschichte von den vermeintlich illegalen Hessen hat dann aber noch in den nächsten Tagen für einige Lacher gesorgt...

Wie gesagt, auch Deutsche werden kontrolliert, und zwar auch solche wie ich, die voll und ganz dem deutschen Durchschnittstyp entsprechen. Alles halb so wild.