i4a - Das Board - 13 jahre duldung???

traute

Themenstarter

Full Top-Member

Offline

Beiträge: 368

Lübeck
Germany Geschlecht: female

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Flüchtlingshilfe
Staatsangehörigkeit: deutsch

13 jahre duldung???
30.01.2005 um 15:33:21

einer meiner freunde aus westafrika lebt seit 13 jahren mit duldung in bayern. asyl wurde nach 10 jahren abgelehnt. er sollte ausreisen, seine botschaft hat keinen paß ausgestellt in 2000. er hat immer legal gearbeitet, seit 1 jahr arbeitslos aufgrund von erkrankung. jetzt im januar wollte er einen antrag auf einbürgerung stellen. von der SB wurde dieser nicht angenommen bzw ihm gesagt, er solle nach afrika zurück gehen. der mann ist verzweifelt, krank und weiß nicht mehr, was er noch tun kann. sein anwalt hat ihn auch abgewimmelt. habt ihr einen rat?
wieso kann er nicht eingebürgert werden? ein antrag muß doch zumindest angenommen werden? oder verstehe ich hier erwas falsch?
danke für infos.

Zum Seitenanfang

TG

IP gespeichert

Mick

i4a-team

Offline

immer lächeln ;)

Beiträge: 12.929

46282 Dorsten
Nordrhein-Westfalen
Germany Geschlecht: male

Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ex-Mitarbeiter ABH, Hobbyist

Re: 13 jahre duldung???
Antwort #1 - 30.01.2005 um 15:47:26

Hi Traute,

Du hast Recht, ein Antrag muss angenommen werden. Allerdings ist das völlig sinnlos, mit einer Duldung gibt es keine Einbürgerung. Da kann ich jeden Sachbearbeiter verstehen, der versucht, einen solchen Antrag "auszureden".

Vielleicht würde sich erstmal ein Gang zur Ausländerbehörde empfehlen, um eine Aufenthaltserlaubnis zu beantragen.

Zum Seitenanfang

Viele Grüße von Mick
Zitat:

Ich bin mir da aber nicht sicher aber es ist sicher 100% so.

(ich sach nicht von wem das ist. Aber es ist hier zu finden, wenn man richtig sucht)

IP gespeichert

Ralf

i4a-team

Offline

Moin Moin ;)

Beiträge: 8.042

Oldenburg
Niedersachsen
Germany Geschlecht: male

Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: ex-Mitarbeiter EBH
Staatsangehörigkeit: oldenburgisch

Re: 13 jahre duldung???
Antwort #2 - 30.01.2005 um 15:53:46

Hallo Traute!

Dein Bekannter sollte froh sein, dass der Antrag nicht angenommen wurde, dadurch hat er eine Menge Geld für die Ablehnung des Antrages gespart.

Voraussetzung für die Einbürgerung ist ein - in der Regel - 8-jähriger rechtmäßiger Aufenthalt. Zeiten mit Duldung sind kein rechtmäßiger Aufenthalt, solche Zeiten können nicht angerechnet werden.

Zum Seitenanfang

IP gespeichert

ronny

Platin Member

Offline

Je ne regrette rien!

Beiträge: 8.332

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Mitarb. Standesamtsaufsicht
Staatsangehörigkeit: deutsch

Re: 13 jahre duldung???
Antwort #3 - 30.01.2005 um 15:54:48

Zitat:

ein antrag muß doch zumindest angenommen werden?

Hallo Traute,

theoretisch schon, aber er hat keinerlei Aussicht auf Erfolg. Ich will versuchen, das einfach darzustellen.

Nicht allein die Dauer des Inlandsaufenthaltes ist entscheidend, er muß auch rechtmäßig sein. Rechtmäßig ist nicht zu verwechseln mit dem Begriff legal.

Ein Ausländer kann sich u.U. lange Zeit legal in DE aufhalten, aber sein Aufenthalt ist trotz allem nicht rechtmäßig im Sinne der Einbürgerungsvorschriften und des Ausländerrechts.

So wie es aussieht, ohne nähere Angaben ist der geduldete Aufenthalt deines Bekannten nicht rechtmäßig, er ist ausreisepflichtig. Eine Abschiebung scheitert wohl "nur" an fehlenden Ausweispapieren.

Zum rechtmäßigen Aufenthalt zählen abschließend die in der Ziffer 4.3.1.2 genannten Aufenthaltszeiten guck

StaRVwV
.

Sorry, aber so wie es aussieht, geht da nix im Hinblick auf Einbürgerung.

Viele Grüße
Ronny

edit:
Oops, der Chef war schneller Zwinkernd

Zum Seitenanfang

Sich täglich selber noch im Spiegel erkennen zu können, ist wichtiger als jeder Titel und jede Beförderung. -eigen- Wenn nur noch Gehorsam gefragt ist und nicht mehr Charakter, dann geht die Wahrheit, und die Lüge kommt. Ödön von Horváth

IP gespeichert

traute Themenstarter Full Top-Member Offline Beiträge: 368 Lübeck Germany Geschlecht: Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Flüchtlingshilfe Staatsangehörigkeit: deutsch	Re: 13 jahre duldung??? Antwort #4 - 30.01.2005 um 21:01:14 heißt das, er kann jetzt die aufenthaltserlaubnis nach dem neuen gesetz beantragen? er ist seit 2000 ausreisepflichtig. seine botschaft gibt keinen paß.
Zum Seitenanfang	TG IP gespeichert

Mick

i4a-team

Offline

immer lächeln ;)

Beiträge: 12.929

46282 Dorsten
Nordrhein-Westfalen
Germany Geschlecht: male

Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ex-Mitarbeiter ABH, Hobbyist

Re: 13 jahre duldung???
Antwort #5 - 30.01.2005 um 23:27:29

Zitat:

heißt das, er kann jetzt die aufenthaltserlaubnis nach dem neuen gesetz beantragen? er ist seit 2000 ausreisepflichtig. seine botschaft gibt keinen paß.

Hi,
mit dem Zuwanderungsgesetz sollen auch die Chancen auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis steigen, sofern das Ausreisehindernis durch den Antragsteller nicht zu vertreten ist. Das lässt sich nur individuell beurteilen. Sofern alles getan wird, um das Ausreisehindernis zu beseitigen (intensive Passbemühungen) steigen die Chancen. Ergo:
Versuch macht kluch.

Zum Seitenanfang

Viele Grüße von Mick
Zitat:

Ich bin mir da aber nicht sicher aber es ist sicher 100% so.

(ich sach nicht von wem das ist. Aber es ist hier zu finden, wenn man richtig sucht)

IP gespeichert

ronny

Platin Member

Offline

Je ne regrette rien!

Beiträge: 8.332

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Mitarb. Standesamtsaufsicht
Staatsangehörigkeit: deutsch

Re: 13 jahre duldung???
Antwort #6 - 30.01.2005 um 23:30:23

Zitat:

heißt das, er kann jetzt die aufenthaltserlaubnis nach dem neuen gesetz beantragen?

Hallo Traute,

ob er die Voraussetzungen für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis erfüllt, bedarf einer umfangreichen Prüfung.

Möglicherweise meinte Mick,dass für eine Einbürgerung zumindest der Besitz einer Aufenthaltserlaubnis vorliegen muß.

Ich wage allerdings zu bezweifeln, dass die Voraussetzungen erfüllt sind, die Du hier guck

AufenthG
unter dem § 3 und 5 nachlesen kannst.

Unter Umständen, das setzt aber die hier nicht durchführbare Einzelfallprüfung voraus, könnte eine Aufenthaltsgewährung nach den §§ 23 oder 23a AufenthG in Betracht kommen. Hierfür wäre der entsprechende Antrag bei der zuständigen ABH zu stellen.

Viele Grüße
Ronny

Zum Seitenanfang

Sich täglich selber noch im Spiegel erkennen zu können, ist wichtiger als jeder Titel und jede Beförderung. -eigen- Wenn nur noch Gehorsam gefragt ist und nicht mehr Charakter, dann geht die Wahrheit, und die Lüge kommt. Ödön von Horváth

IP gespeichert

Mick

i4a-team

Offline

immer lächeln ;)

Beiträge: 12.929

46282 Dorsten
Nordrhein-Westfalen
Germany Geschlecht: male

Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ex-Mitarbeiter ABH, Hobbyist

Re: 13 jahre duldung???
Antwort #7 - 30.01.2005 um 23:37:01

Zitat:

Unter Umständen, das setzt aber die hier nicht durchführbare Einzelfallprüfung voraus, könnte eine Aufenthaltsgewährung nach den §§ 23 oder 23a AufenthG in Betracht kommen. Hierfür wäre der entsprechende Antrag bei der zuständigen ABH zu stellen.

Ich denke da eher an § 25 Abs. 5 Satz 2 AufenthG, Ronny. Natürlich mit der Einschränkung des Satzes 3.

Zum Seitenanfang

Viele Grüße von Mick
Zitat:

Ich bin mir da aber nicht sicher aber es ist sicher 100% so.

(ich sach nicht von wem das ist. Aber es ist hier zu finden, wenn man richtig sucht)

IP gespeichert

eishennig

Junior Top-Member

Offline

Beiträge: 212

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich später

Re: 13 jahre duldung???
Antwort #8 - 30.01.2005 um 23:40:15

Hallo Traute,
Zitat:

heißt das, er kann jetzt die aufenthaltserlaubnis nach dem neuen gesetz beantragen? er ist seit 2000 ausreisepflichtig. seine botschaft gibt keinen paß.

Natürlich kann er eine Aufenthaltserlaubnis bei der Ausländerbehörde beantragen, dann kann folgendes passieren (§§ 44ff ZuwGDV):

1) Der SB lehnt die Annahme des Antrages ab oder der Antrag wird zurückgezogen -> siehe oben, kostenlos
2) Der Antrag wird angenommen und sofort abgelehnt -> 50 euro Bearbeitungsgebühr
3) Der Antrag wird bearbeitet und geprüft -> eine Fiktionsbescheinigung (=Duldung) wird ausgestellt (20 euro), dann später der Antrag abgelehnt oder angenommen (50 euro)

Es wäre wahrscheinlich ein Antrag gemäß § 25 Abs.5 AufenthG:
Zitat:

(5) Einem Ausländer, der vollziehbar ausreisepflichtig ist, kann abweichend von § 11 Abs. 1 eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, wenn seine Ausreise aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen unmöglich ist und mit dem Wegfall der Ausreisehindernisse in absehbarer Zeit nicht zu rechnen ist. Die Aufenthaltserlaubnis soll erteilt werden, wenn die Abschiebung seit achtzehn Monaten ausgesetzt ist. Eine Aufenthaltserlaubnis darf nur erteilt werden, wenn der Ausländer unverschuldet an der Ausreise gehindert ist. Ein Verschulden des Ausländers liegt insbesondere vor, wenn er falsche Angaben macht oder über seine Identität oder Staatsangehörigkeit täuscht, oder zumutbare Anforderungen zur Beseitigung der Ausreisehindernisse nicht erfüllt.

kann = Ermessen der Ausländerbehörde
soll = in der Regel
darf nur = Ausschlussgrund

Ist es nachweisbar, dass die Passlosigkeit nicht von deinem Freund verschuldet ist?

Grüsse von
eishennig

Zum Seitenanfang

IP gespeichert

ronny Platin Member Offline Je ne regrette rien! Beiträge: 8.332 Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Mitarb. Standesamtsaufsicht Staatsangehörigkeit: deutsch	Re: 13 jahre duldung??? Antwort #9 - 30.01.2005 um 23:48:15 Zitat: Ich denke da eher an § 25 Abs. 5 Satz 2 AufenthG, Ronny. Natürlich mit der Einschränkung des Satzes 3 Hi Mick, Latürnich,sorry. Ich war auf dem falschen Trip Viele Grüße Ronny
Zum Seitenanfang	Sich täglich selber noch im Spiegel erkennen zu können, ist wichtiger als jeder Titel und jede Beförderung. -eigen- Wenn nur noch Gehorsam gefragt ist und nicht mehr Charakter, dann geht die Wahrheit, und die Lüge kommt. Ödön von Horváth IP gespeichert

Mick

i4a-team

Offline

immer lächeln ;)

Beiträge: 12.929

46282 Dorsten
Nordrhein-Westfalen
Germany Geschlecht: male

Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ex-Mitarbeiter ABH, Hobbyist

Re: 13 jahre duldung???
Antwort #10 - 31.01.2005 um 12:56:42

Hi,

Zitat:

2) Der Antrag wird angenommen und sofort abgelehnt -> 50 euro Bearbeitungsgebühr

wieso 50 Euronen? Ablehnungen kosten die Hälfte der Gebühren, die bei Erteilung fällig wären. Also 25,- Euro.

Zitat:

3) Der Antrag wird bearbeitet und geprüft -> eine Fiktionsbescheinigung (=Duldung) wird ausgestellt (20 euro), dann später der Antrag abgelehnt oder angenommen (50 euro)

Bei Antragstellung von vollziehbar Ausreisepflichtigen ist die Ausstellung einer Fiktionsbescheinigung nicht möglich. Sie sollte auch nicht mit der Duldung gleichgesetzt werden.

Zum Seitenanfang

Viele Grüße von Mick
Zitat:

Ich bin mir da aber nicht sicher aber es ist sicher 100% so.

(ich sach nicht von wem das ist. Aber es ist hier zu finden, wenn man richtig sucht)

IP gespeichert

eishennig

Junior Top-Member

Offline

Beiträge: 212

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich später

Re: 13 jahre duldung???
Antwort #11 - 31.01.2005 um 14:36:06

Zitat:

Hi,
Zitat:

am 30.01.05 um 23:40:15, schrieb eishennig :

2) Der Antrag wird angenommen und sofort abgelehnt -> 50 euro Bearbeitungsgebühr

wieso 50 Euronen? Ablehnungen kosten die Hälfte der Gebühren, die bei Erteilung fällig wären. Also 25,- Euro.

Wirklich? Auch nach neuem Recht?
(abgesehen von § 53 ZuwGDV Befreiung und Ermäßigung aus Billigkeitsgründen)
Zitat:

Verordnung zur Durchführung des Zuwanderungsgesetzes
§ 49 Bearbeitungsgebühren

1) für die Bearbeitung eines Antrages auf Erteilung einer Niederlassungserlaubnis sind Gebühren in Höhe der Hälfte der in § 44 bestimmten Gebühren zu erheben.

2) Für die Beantragung aller übrigen gebührenpflichtigen Amtshandlungen sind Bearbeitungsgebühren in Höhe der in §§ 45 bis 48 Abs. 1 jeweils bestimmten Gebühr zu erheben.

3) Eine Bearbeitungsgebühr wird nicht erhoben wenn ein Antrag

1. ausschliesslich wegen Unzuständigkeit der Behörde oder der mangelnden Handlungsfähigkeit des Antragsstellers abgelehnt wird oder
2. vom Antragsteller zurückgenommen wird, bevor mit der sachlichen Bearbeitung begonnen wurde.

Zitat:

3) Der Antrag wird bearbeitet und geprüft -> eine Fiktionsbescheinigung (=Duldung) wird ausgestellt (20 euro), dann später der Antrag abgelehnt oder angenommen (50 euro)

Bei Antragstellung von vollziehbar Ausreisepflichtigen ist die Ausstellung einer Fiktionsbescheinigung nicht möglich. Sie sollte auch nicht mit der Duldung gleichgesetzt werden.

ähem, da habe ich das hier falsch verstanden, habe "rechtmäßig ohne Aufenthaltstitel" fälschlich als Duldungsinhaber interpretiert :
Zitat:

§ 81 Beantragung des Aufenthaltstitels
...
(3) Beantragt ein Ausländer, der sich rechtmäßig im Bundesgebiet aufhält, ohne einen Aufenthaltstitel zu besitzen, die Erteilung eines Aufenthaltstitels, gilt sein Aufenthalt bis zur Entscheidung der Ausländerbehörde als erlaubt. Wird der Antrag verspätet gestellt, gilt ab dem Zeitpunkt der Antragstellung bis zur Entscheidung der Ausländerbehörde die Abschiebung als ausgesetzt.

(4) Beantragt ein Ausländer die Verlängerung seines Aufenthaltstitels oder die Erteilung eines anderen Aufenthaltstitels, gilt der bisherige Aufenthaltstitel vom Zeitpunkt seines Ablaufs bis zur Entscheidung der Ausländerbehörde als fortbestehend.

(5) Dem Ausländer ist eine Bescheinigung über die Wirkung seiner Antragstellung (Fiktionsbescheinigung) auszustellen.

sorry für die Verwirrung :
eishennig

Zum Seitenanfang

IP gespeichert

Mick i4a-team Offline immer lächeln ;) Beiträge: 12.929 46282 Dorsten Nordrhein-Westfalen Germany Geschlecht: Stimmung: Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ex-Mitarbeiter ABH, Hobbyist	Re: 13 jahre duldung??? Antwort #12 - 31.01.2005 um 14:47:47 Hi eishennig, mit der Gebühr liegst Du richtig. Habe das nicht nachgelesen, bin - aus welchem Grunde auch immer - davon ausgegangen, dass sich da nix geändert hat. Thx
Zum Seitenanfang	Viele Grüße von Mick Zitat: Ich bin mir da aber nicht sicher aber es ist sicher 100% so. (ich sach nicht von wem das ist. Aber es ist hier zu finden, wenn man richtig sucht) IP gespeichert

Link zu diesem Thema
HTML Code:
BBCode:
URL:

	Willkommen Gast. Wenn dies Dein erster Besuch hier ist, lies bitte zuerst die Hilfe - Häufig gestellte Fragen durch. Du musst Dich vermutlich Einloggen oder Registrieren, bevor Du Beiträge verfassen kannst. Klicke auf den "Registrieren" Link, um den Registrierungsprozess zu starten. Du kannst aber auch jetzt schon Beiträge lesen. Suche Dir einfach das Forum aus, das Dich am meisten interessiert.