Hallo zusammen,

mein mexikanischer Verlobter und ich haben vor knapp 2 Wochen alle Unterlagen, die zur Anmeldung der Eheschließung notwendig sind, am Standesamt eingereicht und die Befreiung von der Vorlage eines Ehefähigkeitszeugnisses beantragt. Alles wurde direkt weitergeleitet zum zuständigen OLG. Die Standesbeamtin zeigte sich optimistisch, dass der Antrag bewilligt werden dürfte (alle Papiere sind, ihrer Einschätzung nach, vollständig und rechtmäßig), konnte aber zum zeitlichen Ablauf keine Angaben machen. Nun ist mein Partner wieder zurück in Mexiko, da die 90 Tage mit Touristenvisum ausgelaufen sind. Der nächste Schritt wäre nun das Beantragen des Heiratsvisums. Die deutsche Botschaft in Mexiko verlangt hierfür eine Bestätigung der Anmeldung der Eheschließung, diese haben wir vom Standesamt bereits bekommen. Ist es nun sinnvoll, parallel zur ausstehenden Entscheidung des OLG schon einmal einen Termin bei der Botschaft zu machen oder sollten wir die Entscheidung erst abwarten, bevor wir alles andere in die Wege leiten? Einen freien Termin gäbe es ohnehin erst wieder im Oktober. Für diverse OLG fand ich eine Angabe von ca. 3-6 Wochen für die Bearbeitung eines solchen Antrags, das für uns zuständige OLG Hamm macht jedoch keine zeitlichen Angaben.

Viele Grüße!

Hey Uwe,

danke für deine Rückmeldung!  zwar verlangt die Botschaft nur eine Bestätigung über die Anmeldung der Ehe, die uns bereits vorliegt. Explizit steht dort, dass keine Zwischenbescheide akzeptiert werden, das Dokument, das wir haben, ist aber bereits die „Bescheinigung über die Anmeldung der Eheschließung“ (von Zwischenbescheid steht dort nichts). Aber wahrscheinlich hast du dennoch recht und es ist sinnvoller, auf die Entscheidung des OLG zu warten, auch wenn wir den Prozess natürlich gerne etwas beschleunigen würden - die Botschaft setzt dann noch einmal eine Bearbeitungszeit von 6-8 Wochen ab Eingang aller Unterlagen zur Erteilung des Visums an.. 
Aber hoffen wir einfach mal auf einen zügigen, positiven Bescheid vom OLG 

uwe1122 schrieb am 17.09.2023 um 19:34:25:

Was verstehst du unter "Hinweis einer Anmeldung..."? Was soll das sein?
Der TS schrieb, er hat eine "Bescheinigung" über die Anmledung.

Und hier verstehe ich etwas nicht.
Das EFZ ist notwendig für die Eheschliessung; wenn es kein EFZ gibt, dann die Befreiung von der Pflicht zur Beibringung des EFZ vom OLG.
Erst wenn das da ist und alle anderen Dkumente ist die Eheschliessung angemeldet, denn damit bescheinigt das Standeamt, dass der Eheschliessung nichts im Wege steht. Dazu gehört aber eben auch das EFZ bzw. die Befreiung davon

… in dem Fall würde dann aber der zitierte Paragraph noch mehr verwirren 

Ich würde mir an deiner Stelle bereits jetzt einen Termin beim Konsulat zwecks Visumserteilung besorgen.

Die ABH wird vom Konsulat beteiligt und dort sind die Bearbeitungszeiten aktuell sehr lange. Bedeutet dass du ggf. nach Visumsbeantragung noch einige Monate warten musst, bis die ABH ihre Zustimmung gibt. Das Schreiben des OLG kannst du nach der Beantragung auch noch nachreichen.

Schon oft genug erlebt, dass man die Bescheinigung vom OLG ein zweites mal beantragen muss, weil sie bereits abgelaufen war als die ABH endlich entscheiden konnte. Hierauf würde ich mich aber auch sowieso einstellen.

Puncherfaust schrieb am 18.09.2023 um 11:35:25:


Auch dir vielen Dank für deine hilfreiche Einschätzung. Da nirgends explizit steht, dass eine Entscheidung vom OLG vor Terminvereinbarung getroffen sein muss, werden wir das denke ich versuchen. In den Hinweisen der deutschen Botschaft steht hierzu im Wortlaut:

"Wichtig
Der/die Verlobte in Deutschland muss VOR der Visumbeantragung beim örtlichen Standesamt vorsprechen, um die
Eheschließung anzumelden. Der/die Verlobte in Mexiko muss hierzu nicht nach Deutschland reisen. Ohne Nachweis dieser Vorsprache muss der Antrag sofort abgelehnt werden". Wir waren gemeinsam zur Vorsprache und können dies ja mit der Bescheinigung auch belegen.

Weiterführend in der Checkliste der einzureichenden Dokumente heißt es dann:
"□ Zwei (2) einfache Kopien der gültigen Anmeldung der Eheschließung ausgestellt vom Standesamt in Deutschland
(kein und, nur falls vorhanden:
□ Original der gültigen Anmeldung der Eheschließung des zuständigen Standesamtes", was vielleicht am "gültig" scheitern könnte, wenn die Bescheinigung zu Unrecht ausgestellt wurde. Aber wenn dies im Zweifel auch nachgereicht werden könnte, sobald der Entscheid des OLG eintrifft, wäre dies ja nicht weiter schlimm.

erne schrieb am 18.09.2023 um 09:31:09:


Ja sorry,grobes Faul,habe das mit der " Beitrittserklärung (Einverständniserklärung oder Bevollmächtigung zur Anmeldung der Eheschließung) verwechselt. 

Das ist ja interessant! In unserem Fall tatsächlich aber auch nicht des Rätsels Lösung, wir sind ein heterosexuelles Paar.