Willkommen Gast.
Wenn dies Dein erster Besuch hier ist, lies bitte zuerst die Hilfe - Häufig gestellte Fragen durch. Du musst Dich vermutlich Einloggen oder Registrieren, bevor Du Beiträge verfassen kannst. Klicke auf den "Registrieren" Link, um den Registrierungsprozess zu starten. Du kannst aber auch jetzt schon Beiträge lesen. Suche Dir einfach das Forum aus, das Dich am meisten interessiert.

info4alien.de
 

  ÜbersichtHilfeSuchenEinloggenRegistrierenKontakt Spenden  
 
Seitenindex umschalten Seiten: 1
Thema versenden Drucken
Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis (Gelesen: 1.120 mal)
Kein_Mampf
Themenstarter Themenstarter
Junior Member
**
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 21

Gelsenkirchen, Nordrhein-Westfalen, Germany
Gelsenkirchen
Nordrhein-Westfalen
Germany

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Bekannt mit Ausländer/n/in
Staatsangehörigkeit: Deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis
17.02.2023 um 23:44:48
 
Hallo allerseits!

Ich habe eine Frage zum Erlöschen einer NE.
Mal angenommen, es wird bei einer Person, die ständig hin und her reist festgestellt, dass die NE dieser Person - z.B.wegen eines mehrmonatigen Auslandsaufenthaltes - vor 5 Jahren erloschen war.

Gilt die NE dann als schon vor 5 Jahren erloschen, oder erst ab dem Datum der Feststellung?

Das wäre mal interessant zu wissen, weil es sonst massive Konsequenzen für Leute hätte, deren NEs die Voraussetzungen für das Erlöschen erfüllen, ohne dass sie es wissen.

Würde man dann der Person aus dem oberen Beispiel sämtliche Inlandsaufenthalte in den letzten 5 Jahren als Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht zur Last legen?

Gruß
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
Aras
Gold Member
****
Online


Berufsrevolutionär


Beiträge: 3.950

Krefeld, Nordrhein-Westfalen, Germany
Krefeld
Nordrhein-Westfalen
Germany
Geschlecht: male
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich vielleicht später
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis
Antwort #1 - 18.02.2023 um 00:31:13
 
Hmm. Es wird das Erlöschen für einen bestimmten Zeitpunkt festgestellt. Rückwirkend ist es ja nicht, da ja nicht das Recht entzogen wird sondern gesagt wird, dass es ab dem Zeitpunkt nicht mehr existierte. Die Niederlassungserlaubnis-Karte ist dann gegenstandslos, d.h. hat keine rechtliche Bedeutung mehr, und das Recht dass es dokumentiert gibt es nicht sodass man die Karte einzieht.

Der Aufenthalt ist dann seit dem Erlöschenszeitpunkt illegal.

Ob der Betroffene erklärt dass er nicht wusste, dass die NE erloschen ist oder nicht ist egal. Es ist seine Pflicht zu wissen, wann die NE erlöscht.

Ist meine Meinung. Bestimmt haben andere klügere Einschätzungen
Zum Seitenanfang
  

"Alles Recht in der Welt ist erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz hat erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden müssen, und jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das eines Einzelnen, setzt die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraus. Das Recht ist nicht blosser Gedanke, sondern lebendige Kraft." - Rudolph von Jhering in "Der Kampf ums Recht"
 
IP gespeichert
 
deerhunter
Silver Member
****
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 2.234

Brisbane, Australia
Brisbane
Australia
Geschlecht: male
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Mitarbeiter/in Polizei
Staatsangehörigkeit: Deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis
Antwort #2 - 18.02.2023 um 01:32:30
 
Kein_Mampf schrieb am 17.02.2023 um 23:44:48:
Gilt die NE dann als schon vor 5 Jahren erloschen, oder erst ab dem Datum der Feststellung?

Die gilt, ab dem Zeitpunkt des Tatbestandes des Erlöschens, als erloschen!
Also wenn dieser Tatbestand vor 5 Jahren schon eingetreten war, ist die NE schon 5 Jahre ungültig und ein Aufenthalt illegal.
Wenn einem der Führerschein abgenommen wird....aber man die karte nicht dabei hat, darf man ab dem Zeitpunkt der Abnahme trotzdem nicht mehr fahren!

Kein_Mampf schrieb am 17.02.2023 um 23:44:48:
Das wäre mal interessant zu wissen, weil es sonst massive Konsequenzen für Leute hätte, deren NEs die Voraussetzungen für das Erlöschen erfüllen, ohne dass sie es wissen.

Wer eine NE hat, sollte wissen wann diese erlöscht...kann man ja nachlesen und ist kein Geheimnis

Kein_Mampf schrieb am 17.02.2023 um 23:44:48:
Würde man dann der Person aus dem oberen Beispiel sämtliche Inlandsaufenthalte in den letzten 5 Jahren als Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht zur Last legen? 

wenn man diese nachweisen könnte und dafür Zeit hat, wäre das vermutlich möglich
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
dim4ik
Senior Top-Member
****
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 896

Mitten in nirgendwo, Baden-Württemberg, Germany
Mitten in nirgendwo
Baden-Württemberg
Germany
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich bin selbst Ausländer/in
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis
Antwort #3 - 18.02.2023 um 08:04:51
 
Aras schrieb am 18.02.2023 um 00:31:13:
Es wird das Erlöschen für einen bestimmten Zeitpunkt festgestellt. Rückwirkend ist es ja nicht, da ja nicht das Recht entzogen wird sondern gesagt wird, dass es ab dem Zeitpunkt nicht mehr existierte. Die Niederlassungserlaubnis-Karte ist dann gegenstandslos, d.h. hat keine rechtliche Bedeutung mehr, und das Recht dass es dokumentiert gibt es nicht sodass man die Karte einzieht.

Der Aufenthalt ist dann seit dem Erlöschenszeitpunkt illegal.

Ob der Betroffene erklärt dass er nicht wusste, dass die NE erloschen ist oder nicht ist egal. Es ist seine Pflicht zu wissen, wann die NE erlöscht.

Dies ist eine vollkommen richtige Meinung 22

deerhunter schrieb am 18.02.2023 um 01:32:30:
Wenn einem der Führerschein abgenommen wird....aber man die karte nicht dabei hat, darf man ab dem Zeitpunkt der Abnahme trotzdem nicht mehr fahren!

Um die Analogie besser darzustellen, sollte hier Fahrerlaubnis anstatt Führerschein stehen Zwinkernd
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
lottchen
Silver Member
****
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 2.166
Geschlecht: female
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Bekannt mit Ausländer/n/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis
Antwort #4 - 18.02.2023 um 11:12:06
 
Wie kann es dann zu solchen Schlußfolgerungen kommen?

Zitat: Das Ausländeramt des Landratsamts … erläuterte dem Antragsteller bei einer Vorsprache am 16. Mai 2019, dass seine Niederlassungserlaubnis kraft Gesetzes am 20. Februar 2015 erloschen sei und der Antragsteller sich deshalb seit dem 20. November 2018 illegal in Deutschland aufhalte.

https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2020-N-24160
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
Petersburger
Experte
****
Online




Beiträge: 6.417

RUS, Russia
RUS
Russia
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Deutsche/r im Ausland
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis
Antwort #5 - 18.02.2023 um 11:53:11
 
lottchen schrieb am 18.02.2023 um 11:12:06:
Wie kann es dann zu solchen Schlußfolgerungen kommen?

Wenn der Sachverhalt das so hergibt, ist es völlig logisch.

Dein Zitat stammt aus RN 9 - warum liest Du RN 7 nicht selbst sondern fragst hier?
Zum Seitenanfang
  

„All that is necessary for the triumph of evil is that good men do nothing.“ (Edmund Burke)
„Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun.“

Auf PN antworte ich nur dann per PN, wenn die Frage wirklich nicht ins Forum paßt.
 
IP gespeichert
 
Grenzer
Junior Member
**
Offline




Beiträge: 10

Deutschland, Germany
Deutschland
Germany

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Bekannt mit Ausländer/n/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis
Antwort #6 - 18.02.2023 um 12:12:12
 
lottchen schrieb am 18.02.2023 um 11:12:06:
Wie kann es dann zu solchen Schlußfolgerungen kommen?

Zitat: Das Ausländeramt des Landratsamts … erläuterte dem Antragsteller bei einer Vorsprache am 16. Mai 2019, dass seine Niederlassungserlaubnis kraft Gesetzes am 20. Februar 2015 erloschen sei und der Antragsteller sich deshalb seit dem 20. November 2018 illegal in Deutschland aufhalte.

https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2020-N-24160

Zu solchen Schlussfolgerungen kommt man, indem man nicht das ganze Schriftstück liest, sondern nur einen Satz herausreißt... (Tipp: Nach Ausreise in 2013 reiste er im Herbst 2018 wieder ein, wobei die NE 2015 erloschen ist.)

Im übrigen stimme ich Aras zu. Ob zusätzlich eine Verfolgung des unerlaubten Aufenthaltes droht, hängt davon ab, ob die Strafverfolgungsbehörden hiervon Kenntnis erlangen.
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
T.P.2013
Silver Member
****
Offline


blubb


Beiträge: 2.780

Im Norden, Germany
Im Norden
Germany
Geschlecht: male
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Erlöschen einer Niederlassungserlaubnis
Antwort #7 - 05.03.2023 um 01:55:28
 
Grenzer schrieb am 18.02.2023 um 12:12:12:
Im übrigen stimme ich Aras zu. Ob zusätzlich eine Verfolgung des unerlaubten Aufenthaltes droht, hängt davon ab, ob die Strafverfolgungsbehörden hiervon Kenntnis erlangen. 


Und ergänzend, der Vollständigkeit halber, sein noch erwähnt:

Ob und wie (Straftat / Ordnungswidrigkeit) der unerlaubte Aufenthalt verfolgt wird, hängt davon ab, ob man Vorsatz oder Fahrlässigkeit annehmen kann.
Die unerlaubte Einreise stellt auf jeden Fall eine Straftat dar.
Zum Seitenanfang
  

Auch das Ausländerrecht in Deutschland gründet sich auf gesetzliche Grundlagen und ständige Rechtsprechung - nicht jedoch auf das Bauchgefühl des deutschen oder ausländischen Wutbürgers.
 
IP gespeichert
 
Seitenindex umschalten Seiten: 1
Thema versenden Drucken

Link zu diesem Thema