Hallo,

folgende Frage. Eine spanische Staatsbürgerin und ein ukrainischer Staatsbürger wollen eine eingetragene Partnerschaft z.B. in Dänemark schließen. Beide wohnen bereits in Deutschland. Heiraten wollen sie nicht.

Wird diese eingetragene Partnerschaft in DE anerkannt? Wird sie einer Ehe gleichgestellt? Kann der ukrainische Partner in DE aufgrund der Partnerschaft bleiben (wenn die vorhandene Aufenthaltserlaubnis ausläuft)?

Danke.

Viersen schrieb am 09.12.2019 um 18:41:21:


In anderen EU-Ländern gibt es auch zwischen verschiedenen Geschlechten. Z.B. Schweden, Belgien, Dänemark...

Alex901 schrieb am 09.12.2019 um 18:05:31:

Nicht auf Grund des Freizügigkeitsgesetzes, welches z.B. bei Ehegatten Anwendung finden würde. Über Art. 3 Abs. 2 lit b) RL 2004/38/EG wäre aber eine AE § 7 Abs. 1 Satz 3 AufenthG möglich. Er sollte sich aber darauf einstellen, dass das nicht so einfach sein wird.