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NE bei 1/80, ohne sicherung des LU möglich. Endscheidung Leipziger Gericht (Gelesen: 1.472 mal)

mikel

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NE bei 1/80, ohne sicherung des LU möglich. Endscheidung Leipziger Gericht
10.06.2012 um 10:41:30

Hallo,

Leipziger Gericht hat ein Türkischen Staatsbürger Recht gegeben und hat Ihn die Niederlassung gegeben.

Weil der Türkische Staatsbürger durch Familenzusammenführung nach Deutschland gekommen ist und seit 5 Jahren in Deutschland angemeldet ist.

Das Gericht hat aufgrund 1/ 80 Endschieden.
Da spielt es keine Rolle ob der Lebensunterhalt gesichert.
Es spielt auch keine Rolle ob mann ausreichend Deutsch sprechen kann oder nicht.

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mikel

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Re: NE bei 1/80, ohne sicherung des LU möglich. Endscheidung Leipziger Gericht
Antwort #1 - 12.06.2012 um 20:16:13

mikel schrieb am 10.06.2012 um 10:41:30:

Leipziger Gericht hat ein Türkischen Staatsbürger Recht gegeben und hat Ihn die Niederlassung gegeben.Weil der Türkische Staatsbürger durch Familenzusammenführung nach Deutschland gekommen ist und seit 5 Jahren in Deutschland angemeldet ist.Das Gericht hat aufgrund1/ 80 Endschieden.Da spielt es keine Rolle ob der Lebensunterhalt gesichert.Es spielt auch keine Rolle ob mann ausreichend Deutsch sprechen kann oder nicht

Frage an die Experten.

Gibt es so eine Klausel bei 1/80 für Türkische Staatsangehörige ?

Oder war das gesponnen von der Zeitung ?

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Muleta

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Re: NE bei 1/80, ohne sicherung des LU möglich. Endscheidung Leipziger Gericht
Antwort #2 - 12.06.2012 um 20:43:08

die Zeitung hat es relativ ungenau ausgedrückt:

- eine NE gibt es in diesen Fällen *nicht*

- aber es gibt einen Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis welche erkennen lassen muss, dass ein assoziationsrechtliches Daueraufenthaltsrecht vorliegt.

BVerwG 1 C 6.11 - Urteil vom 22. Mai 2012

Die Unterschiede zwischen einer "echten" NE und einem assoziationsrechtlichen Daueraufenthaltsrecht liegen dann in den Details (z.B. Erlöschensregelungen)

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