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Wie verbindlich ist Vorabzustimmung von ABH? (Gelesen: 1.432 mal)
davith
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Hmmm...


Beiträge: 223
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: ehemalige/r Ausländer/in
Zeige den Link zu diesem Beitrag Wie verbindlich ist Vorabzustimmung von ABH?
14.06.2012 um 22:38:50
 
Hallo alle,

ein Ausländer soll um das Vizumsverfahren nachzuholen, ausreisen. ABH hat dabei eine schriftliche Vorabzustimmung erteilt, wo steht, dass dem Ausländer nach der Wiedereinreise ein AE erteilt wird.

Jetzt wird die Reise geplant und es stellen sich die Fragen:
1. Wie verbindlich ist die Vorabzustimmung? Also kann die Erteilung einer Vizum von Botschaft trotz Vorabzustimmung abgelehnt werden?
2. Wie lange dauert dann die Erteilung des Vizums bei der Botschaft, wenn eine Vorabzustimmung vorliegt?

Der Hintergrund der Fragen ist folgende:
Der Ausländer muss gepflegt und von einer in Deutschland berufstätigen Person begleitet werden. Der Begleiter (da berufstätig), kann für nur eine bestimme Zeit ein Urlaub erhalten und kann außerdem sein Visum im Heimatland des Ausländers nicht unendlich verlängern. Wenn jetzt die Eretilung des Visums länger dauern soll oder von der Botschaft abgelehnt wird und damit Remonstartion und Klage mit sich zieht, kommt es zu einer sehr kritischen Situation.

Der Ausländer kann von keiner anderen Person im Heimatland gepflegt werden (Das steht leider bombenfest und leider nicht zu ändern - die ABH hat es auch akzeptiert). Der Begleiter kann sein Visum für das Heimatland des Ausländers nicht für lange Zeit verlängern und wird außerdem sein Job los.

Ein Bekannter hat letztes Jahr in Russland sein Visum mit einer Vorabzustimmung in 24 Stunden erhalten. Ob das auch für andere Länder auch gilt?

Wegen der Dauer des Visumserteilung wird jetzt versucht Kontakt mit der Botschaft auszunehmen, vor allem ist aber die Frage wichtig, ob eine Vorabzustimmung verbindlich ist, so dass die Botschaft das Visum erteilen muss. Oder kann die Botschaft die Gründe für die Erteilung der AE unter Frage stellen und das Visum verweigern?
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Muleta
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Beiträge: 6.275

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich später
Staatsangehörigkeit: D
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Wie verbindlich ist Vorabzustimmung von ABH?
Antwort #1 - 14.06.2012 um 22:56:11
 
davith schrieb am 14.06.2012 um 22:38:50:
1. Wie verbindlich ist die Vorabzustimmung? Also kann die Erteilung einer Vizum von Botschaft trotz Vorabzustimmung abgelehnt werden?


ja sicher. Die Zustimmung der ABH ist zwar erforderlich, aber entscheiden tut die Botschaft.

davith schrieb am 14.06.2012 um 22:38:50:
Der Hintergrund der Fragen ist folgende: Der Ausländer muss gepflegt und von einer in Deutschland berufstätigen Person begleitet werden. 


das klingt nach einem relativ klaren Fall einer Unzumutbarkeit der Nachholung des Visumsverfahrens. Man sollte sehr gut überlegen, ob man sich darauf einlässt oder nicht doch ein Gerichtsverfahren durchstehen will. (wenn es bereits ein Gerichtsverfahren gab und darin ein entsprechender Vergleich geschlossen wurde, dann ist es natürlich zu spät dafür - aber dann ist die ganze Diskussion auch überflüssig, da es dann keine Alternative mehr gibt).

Und bei einer pflegebedürftigen Person frage ich mich natürlich auch, was für eine AE denn da später erteilt werden soll (und ob es dafür überhaupt ein Visum geben kann).

Über die Dauer der Visumsbeantragung lässt sich nicht viel sagen - die Botschaft prüft, was sie für relevant hält.
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