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Probleme mit ABE,Staatenloser Pass wird verweigert,unzumatbare Anforderungen,bitte um Hilfe! (Gelesen: 14.195 mal)
fons
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Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich später
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Antwort #15 - 19.05.2011 um 22:52:00
 
Ich habe die Datei in Post #13 geändert (Name geschwärzt).
Im russischen Dokument kann ich das aber mangels Russisch-
Kenntnissen nicht - wenn mir jemand sagt: in zeile XX Wort
Y und Z dann ja  Cool
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Antwort #16 - 20.05.2011 um 00:16:15
 
Zitat:
wenn mir jemand sagt: in zeile XX Wort
Y und Z dann ja


Zeile 3 -- letztes Wort
Zeile 4 -- Wort 1 und 2
Zeile 9 -- Wort 3 und die zwei Buchstaben danach
Zeile 10 -- letztes Wort
Zeile 11 -- die ersten zwei Buchstaben
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fons
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Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich später
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Antwort #17 - 20.05.2011 um 00:22:44
 
danke - done

<jetzt kann i pärfägd russisch>
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« Zuletzt geändert: 20.05.2011 um 01:57:17 von N/V »  
 
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Eduard
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Antwort #18 - 20.05.2011 um 10:02:26
 
leo-dann schrieb am 19.05.2011 um 22:33:55:
Genau daswegen hat der Beamte gesagt; Ah, wir sind noch nicht durch, du sollst die StAn wieder zu erwerben versuchen oder Bescheinigung mit Voraussetzungen vom Konsulat besorgen was deine Person angeht und wir werden dann entscheiden od die unzumutbar sind.


... und genau das ist rechtswidrig, siehe das oben von mir zitierte Urteil. Die ABH kann nicht verlangen, eine neue Staatsangehörigkeit zu erwerben (was insbesondere im Hinblick of die beabsichtigte Einbürgerung sowieso wiedersinnig wäre). Soweit reicht die Passpflicht nicht. Vielleicht gehst Du mit dem Urteil mal zu Deinem Anwalt.

Es kann aber sein, dass hier ein Missverständnis vorliegt. Die Übersetzung lässt nämlich (je nachdem, ob man das Wort "Erwerb" streng juristisch oder etwas freier interpretiert) zwei mögliche Deutungen zu:

1. Du hast die russische Staatsangehörigkeit nicht. Und hast nie ihren Erwerb beantragt.

2. Du bist nicht als russischer Staatsangehöriger registriert, und hast die Registrierung nie beantragt.

Im Fall 1 (der nach Deiner Schilderung wohl der richtige ist) kannst Du nicht verpflichtet werden, eine Staatsangehörigkeit, die Du nie gehabt hast, zu erwerben.

Im Fall 2 dagegen wärest Du tatsächlich verpflichtet (innerhalb gewisser Zumutbarkeitsgrenzen), Dich als russischer Staatsangehöriger registrieren zu lassen, um einen Pass zu erhalten.

(Vergleichbar dem im Ausland aufgewachsenen Kind eines Deutschen. Das Kind kann jederzeit, auch noch nach 50 Jahren, einen deutschen Pass für sich beantragen, wenn es die entsprechenden Nachweise beibringt. Auch wenn es vorher nie in D registriert war, handelt es sich dabei nicht um einen Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit, das Kind ist vielmehr schon von Geburt an Deutscher gewesen.)

Offensichtlich tendiert der Sachbearbeiter bei der ABH eher zu Fall 2. Du solltest ihn also (statt über Zumutbarkeit zu diskutieren) davon überzeugen, dass Du die russische Staatsangehörigkeit nie hattest (*).

Irgendeinen Weg dazu gibt es sicherlich. Notfalls lässt Du es auf einen Prozess ankommen; in dem Prozess beantragst Du dann ein Rechtsgutachten eines Sachverständigen für russisches Staatsangehörigkeitsrecht (dessen Kosten dann von der unterlegenen Partei, in diesem Fall also der ABH, übernommen werden müssen).



(*) Oder er ist mit der Unterscheidung der beiden Fälle intellektuell überfordert (solte nicht sein, aber man weiss ja nie...), dann wäre ein Gespräch mit dem Vorgesetzten angesagt.
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« Zuletzt geändert: 20.05.2011 um 10:14:12 von Eduard »  
 
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leo-dann
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Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich bin selbst Ausländer/in
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Antwort #19 - 20.05.2011 um 22:48:53
 
Danke an
fons
für die Korrektur und Siecherheit.
Zum Thema: Leider kriege ich vom Konsulat gar keinen schriftlichen Nachweis über Bedingungen zum Erwerb der Rus.St.An ausschliesslich für meine Person.
Die ABH hat mir aber deuitlich zu verstehen gegeben, dass ohne Nachweis brauche ich nicht wieder zu kommen.
Wenn das wirklich so ist, dass ich tatsächlich verpflichtet bin   russische Staatsangehörigkeit zu erwerben dann ist das ein Ende für mich. Ich bekomme die nie, und selbst wenn dann kriege nie los, also kann mir die DE St.An abschminken und bis zum Altenheim ungeklärte St.An besitzen wenn ich schon vorher nicht abgeschoben werde.
Eins ist sehr schade, das  in DE so kompliziert ist !
Welchen Anwalt denn lieber nehmen, einen russischen der sich mit Konsulat gut verständigen kann oder einen deutschen der  einen amtlichen Streit mit der ABH anfängt???
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Antwort #20 - 21.05.2011 um 15:40:21
 
Hallo leo-dann,

du sollst erst entscheiden, ob du
(1) die deutsche
oder
(2) die russische
Staatsangehörigkeit bekommen möchtest.


Zitat:
Die ABH hat mir aber deuitlich zu verstehen gegeben, dass ohne Nachweis brauche ich nicht wieder zu kommen.

Einige Beamte (nicht nur bei ABH) meiden unklare bzw. etwa komplexere Sach- bzw. Rechtslagen und tendieren in solchen Situationen zu einem derartigen Verhalten - den Bürger in eine dem Beamten bekannte Richtung hinein zu lenken. Es heißt aber noch lange nicht, dass sie damit Recht haben. Fälle, wo es nach der Antragstellung alles plötzlich ganz anders aussieht, gab es genügend.

Was für den Pass und die Aufenthaltserlaubnis besitztst du jetzt? Wann laufen diese ab?
Hast Du schon einen Einbürgerungsantrag gestellt?
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Petersburger
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Antwort #21 - 21.05.2011 um 21:15:10
 
katran76 schrieb am 21.05.2011 um 15:40:21:
du sollst erst entscheiden

Schockiert/Erstaunt Die Entscheidung ist doch längst gefallen ...

leo-dann schrieb am 20.05.2011 um 22:48:53:
Die ABH hat mir aber deuitlich zu verstehen gegeben, dass ohne Nachweis brauche ich nicht wieder zu kommen.

Gegenfrage:
Wären Sie so freundlich, mir die gesetzliche Situation in Bezug auf meine mögliche Einbürgerung in einem Schreiben für das russische Generalkonsulat zu erläutern?
Nicht?
Weil ich das im Gesetz nachlesen kann?
Das hat man mir im russischen Generalkonsulat auch gesagt - warum wohl?


Weil ich gerade mal Langeweile hatte:

Hiermit wird bescheinigt, daß im Ergebnis der Überprüfung, die durch das Generalkonsulat Rußlands in Hamburg durchgeführt wurde, die zuständigen Behörden der RF [Russischen Föderation - Anm. d. Übers.] das Vorliegen der Staatsangehörigkeit der Russischen Föderation bei B.L.L aufgrund des Fehlens einer Registrierung am Hauptwohnsitz auf dem Territorium der Rußlands am 06.02.1992 - dem Tag des Inkrafttretens des Gesetzes "Über die Staatsangehörigkeit der Russischen Föderation" vom 28.11.1991 - nicht bestätigt haben.
B.L.L. hat bei der UFMS [Verwaltung des Föderalen Migrationsdienstes - Anm. d. Übers.] für Sankt-Petersburg und das Leningrader Gebiet keinen Antrag auf Aufnahme in die Staatsangehörigkeit der Russischen Föderation gestellt.
In der Datenbank AIS "Staatsangehörigkeit Außenministerium" [Automatisches Informationssystem des Russischen Außenministeriums über Staatsangehörigkeit - Anm. d. Übers.] wird B.L.L nicht unter den Personen geführt, die die russische Staatsangehörigkeit auf Antrag erworben haben.

Du weißt, was so eine Übersetzung kostet?
(Logisch, hast ja eine bezahlt, wo die Abkürzung für Außenministerium mit "Innenministerium" übersetzt wurde - bestimmt ein Flüchtigkeitsfehler, aber trotzdem nicht so toll ...)

guck http://www.info4alien.de/cgi-bin/forum/YaBB.cgi?num=1262362782/0#0
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leo-dann
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Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich bin selbst Ausländer/in
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Antwort #22 - 21.05.2011 um 22:54:12
 
Danke sehr für die Übersetzung und die Mühe.
Ja, stimmt, die Abkürzung für Außenministerium mit "Innenministerium" übersetzt wurde.
Aber ob das wirklich eine Rolle spielen würde die Haupt-Bedeutung des Schreibens zu ändern?
Die ABH hat sich nur an diesen Satz negativ und zweifellnd reagiert:
"B.L.L. hat bei der UFMS [Verwaltung des Föderalen Migrationsdienstes - Anm. d. Übers.] für Sankt-Petersburg und das Leningrader Gebiet keinen Antrag auf Aufnahme in die Staatsangehörigkeit der Russischen Föderation gestellt."

Die denken dass ich mit einem Antrag sofort den Russischen Pass bekomme und der Erwerb der St.An für mich zumutbar ist.
Wenn nicht verlangen Sie konsularische Bescheinigung welche Konsulat mir nicht geben möchte.
Auf "Innen oder Aussenministerium" haben sie überhaupt nicht geachtet.
Sie haben hochprofessionel die Bescheinigung übersetz, Danke.
Ihre Übersetzung lautet viel konkretter und Ihre Amtssprache klingt noch deutlicher und korrekter als Original. 
Leider der Unterschied zwieschen beiden Übersetzungen bleibt nur Aus.-Innenministerium.
Wäre sehr nötig die Bedeutug von diesem o.g. (verdammten) Satz so übersetzen, dass die nur auf dahmaligen Antrag zur Zeit 1992 deutet und als ganz übliche Allgemeinform der Textvorlage gilt.
Ich beherrsche die deutsche Sprachkenntnise nicht so perfekt wie Sie und kann die deutsche Sätze natürlich nicht so richtig und korrekt  formulieren.
Kann man noch etws am o.g. Satzt ändern in dieser Richtung?
Was soll ich denn jetz machen, soll ich die falsche Angaben dem Dolmetscher vorwerfen und Ihrer Text beglaubigen oder alles so lassen wei es ist?
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Antwort #23 - 21.05.2011 um 23:37:48
 
Nein, da sind eine Reihe mehr Unterschiede.

Aber egal: Was zu tun wäre, steht auch in der vorigen Antwort.
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Antwort #24 - 22.05.2011 um 01:55:21
 
Ein Bekannter hatte das gleiche Problem 2001. ABH (inkl. Leiter der ABH) hatte sich komplett quer gestellt, Fachaufsicht des Landesinnenministerium wollte mit der Sache nicht zu tun haben und der Anwalt (übrigens ein sehr gute Anwalt) meinte, dass mein Bekannter mit mehreren Jahren und mehreren Gerichtsinstanzen rechnen soll, bevor er Recht bekommt, also als ein Staatenloser anerkannt wird und man von ihm nicht verlangt, dass er in einem anderen Land ein Einbürgerungsantrag stellt.

Nur zur damaligen Lösung des Problems. Der Anwalt meinte mein Bekannter soll ein Einbürgerungsantrag (in Deutschland) stellen. Das tat er auch. Und hatte einige Monaten später die deutsche Staatsangehörigkeit. In der Gemeinde, wo er wohne, waren ABH und Einbürgerungsabteilung zwei verschiedene Abteilungen und Leiter der Einbürgerungsabteilung hatte eine andere Meinung als Leiter der ABH.

Leider der ABH wollte ihm noch ein Strich durch die Rechnung ziehen und kurz vor der Einbürgerung meinem Bekannten sein unbefristete AE (und Arbeitserlaubnis !!!!) entziehen. Das konnte aber der Anwalt verhindern. 
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Antwort #25 - 22.05.2011 um 12:41:14
 
Ich weiß nicht, stehe ich auf dem Schlauch oder ...

An die Experten, kann der TS verpflichtet werden, die russische Staatsangehörigkeit zu beantragen, damit er einen Pass zum Vorzeigen hat?

Wenn die Antwort "nein" ist, kann das bitte mal jemand deutlich schreiben, weil ich aus seinen Beiträgen den Eindruck gewinne, dass er das noch immer nicht verstanden hat. Und meine Beiträge scheint er - bin ja auch nur Laie - nicht weiter zu beachten.

Petersburger schrieb am 21.05.2011 um 21:15:10:
Gegenfrage:
Wären Sie so freundlich, mir die gesetzliche Situation in Bezug auf meine mögliche Einbürgerung in einem Schreiben für das russische Generalkonsulat zu erläutern?


Auch da bin ich mir nicht sicher, ob der TS das verstanden hat ...


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Antwort #26 - 22.05.2011 um 19:04:47
 
Eduard schrieb am 22.05.2011 um 12:41:14:
An die Experten, kann der TS verpflichtet werden, die russische Staatsangehörigkeit zu beantragen, damit er einen Pass zum Vorzeigen hat?

Wenn die Antwort "nein" ist, kann das bitte mal jemand deutlich schreiben, weil ich aus seinen Beiträgen den Eindruck gewinne, dass er das noch immer nicht verstanden hat. Und meine Beiträge scheint er - bin ja auch nur Laie - nicht weiter zu beachten.


Die Frage ist aus mehreren Gründen so einfach nicht zu beantworten.
- Alle Entscheidungen der BVerwG waren bis jetzt Einzelfallentscheidungen. Teilweise waren die Entscheidungen von verschiedenen Senats auch unterschiedlich.
-  Die unteren Gerichtsinstanzen haben sich sehr oft widersprochen.

Grundsätzlich kann niemand verpflichtet werden eine Staatsangehörigkeit zu beantragen, aber man kann aufgrund der fehlender oder ungeklärter Staatsangehörigkeit, Passes etc. die Erteilung einer AE ablehnen. Es kommt auf der Einzelfall an.

In dem Fall bin ich der Meinung, dass TS seine bereits bestehende AE nicht widerrufen werden dürfte. Aber wenn ABH eine andere Meinung vertritt kann es zu einem mehrjährigen Rechtsstreit kommen. Aufgrund der unklarer Rechtslage können beide Seiten mindestens bis zum BVerwG klagen. Und das kann dauern.

Deswegen wäre mein Vorschlag, dass TS ein Einbürgerungsantrag stellt. Für Einbürgerung ist seine gegenwärtige Staatenlosigkeit kein Hindernis. TS muss nur sehen, dass er sein AE bis zum Einbürgerung nicht verliert. Das sollte aber ein guter Anwalt hinbekommen.
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Antwort #27 - 22.05.2011 um 20:15:30
 
davith schrieb am 22.05.2011 um 19:04:47:
Die Frage ist aus mehreren Gründen so einfach nicht zu beantworten.
- Alle Entscheidungen der BVerwG waren bis jetzt Einzelfallentscheidungen. Teilweise waren die Entscheidungen von verschiedenen Senats auch unterschiedlich.
-  Die unteren Gerichtsinstanzen haben sich sehr oft widersprochen. 


Danke, das war mir nicht so klar ...

davith schrieb am 22.05.2011 um 19:04:47:
Deswegen wäre mein Vorschlag, dass TS ein Einbürgerungsantrag stellt. Für Einbürgerung ist seine gegenwärtige Staatenlosigkeit kein Hindernis. TS muss nur sehen, dass er sein AE bis zum Einbürgerung nicht verliert. Das sollte aber ein guter Anwalt hinbekommen.


Wenn ich die Beiträge des TS richtig gelesen habe, dann fing ja mit der Einbürgerung das ganze Elend an:

leo-dann schrieb am 19.05.2011 um 18:55:20:
Danach 2002 habe ich einen "Reisepass für Ausländer " mit unbefristeter AE bekommen und den immer weiter ruhig besitzt bis ich mich über eine Einbürgerung bei ABE vorgesprochen hatte.
Da ging es wieder los und wie....


D.h. dann ist wohl doch - entgegen dem, was ich gedacht habe - die Unzumutbarkeit des Erwerbs der russischen Staatsangehörigkeit die einfachste Argumentationschiene.

Nur so eine Idee, aber kann man nicht einfach einen russischen Anwalt finden, der auch Deutsch kann und in einem kurzen Brief die russische Rechtslage erklärt? Oder einen deutschen Anwalt, der auch russisch kann und der mal einen Blick in die russischen Gesetze wirft?



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Antwort #28 - 22.05.2011 um 20:20:13
 
Eduard schrieb am 22.05.2011 um 20:15:30:
Nur so eine Idee, aber kann man nicht einfach einen russischen Anwalt finden, der auch Deutsch kann und in einem kurzen Brief die russische Rechtslage erklärt? Oder einen deutschen Anwalt, der auch russisch kann und der mal einen Blick in die russischen Gesetze wirft?

Drei Anwälte - vier Meinungen. Da würde ich mich auch nicht drauf verlassen.

Oder die ABH fragt einfach mal bei einer deutschen AV an ... hatte ich das oben früher nicht schon mal als Möglichkeit angedeutet?
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Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich bin selbst Ausländer/in
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Antwort #29 - 22.05.2011 um 21:11:56
 
Doch, ich habe alles verstanden was
Eduard
und
Petersburger
mir geschrieben haben.

Danke vielmals an allen die mir wirklich gute Rat geben!!!
Sorry, dass ich nich allen gleich antworten kann.

Sie kennen unseren ABH und EBH zum Glück nicht.
Die sitzen in einem grossen Zimmer gegenüber und machen
alle Entscheidungen zusammen.

Das Problem ist nur; Mit unseren ABH und EBH ist nicht zu spassen.
Jedes mal wenn ich versuchen die Lage zu klären ohne schriftliche Nachweise,absolut in netter Form, die hören das Ganze ungerne und kriegen langsam die rote Augen.

Sie drohen mir immer wieder dass ich meine AE
gefährde, und eine Abschiebung in meinem Fall kein grosses Problem für die wäre.
Also, ich kann mir nicht vorstellen wie ich überhaupt über meine Rechte laut sagen dürfte!

Wenn ich einen Einbürgerungsantrag stelle, nehmen die EBH ihn sowieso nicht an.
Die haben mir deutlich gesagt, dass ich die Einbürgerung vergessen kann.

Ich bin ein ganz normaler Mensch, seit 1991 bin ich bis heute in einer Firma angestellt und nie Sozialhilfe oder sonstige finanz.Unterstützungen bekommen. 
Ich hatte sogar 7 Jahre keinen Anspruch aufs Kinder und Erziehungsgeld gehabt bis 2002 AE bekamm. Ist aber OK.

Ich habe nie in DE einen Straftat begangen,niemals sogar die Punkte in Flensburg gehabt!

Waum hindern die ABH und EBH meine Einbürgerung, weiss ich nicht.
Manche bedeutende Leute aus unserer Stadt und meiner Umgehung, haben versucht für mich und meine Rechte an Inn.Ministerium zu schreiben , aber das hat für mich nur böse Folgen gebracht.
Die ABH kann das mir immer noch nicht vergessen.
Die sind unbekämpfbar, daswegen habe ich immer noch Angst einen Antrag zu stellen ohne Erlaubnis der EBH.
Sogar der Landrat kann der ABH nicht wiedersprechen.

Ein Anwalt, wenn er die Sache mit meiner Einbürgerung verliert, rettet mich auch dann vor der Abschiebung nicht mehr.
Ich bin mir dann ganz sicher dass ich sofort trotz meiner anständigen Lage:
Eigenes Haus, 20jährige Arbeit,Familie, Kind u.a. abgeschoben werde.
So doll halten die Behörde mich in Angst, obwohl ich kein Angsthase bin und habe mich durch alle Stufen einer harten Lebensschule in Russland mal durchgesetzt.
Ich darf ncht alles verlieren wass ich in DE für 20 Jahren aufgebaut habe, wäre sehr schade.

Und
davith
schreibt noch dass ich die AE nach dem Antragstellen verlieren kann, das wäre schon Shluss für mich!!!

Ich werde trotzdem versuchen so zu machen wie Ihr mir empfolen habt.
Kennt jemand einen guten Anwalt der nur auf Eibürgerunf als Schwerpunkt spezialisiert ist??
Bis September habe ich noch Zeit aber man darf nicht bis zum letzten Tag damit zögern,das mögen sie auch nicht!!!
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