Hallo zusammen,

ich surfe jetzt seit Tagen im Internet, um ein paar verlässliche Informationen zu bekommen, aber irgendwie komme ich zu keiner schlüssigen Antwort auf meine Fragen.

Hier die Situation:
Meine Freundin ist rumänische Staatsbürgerin und ist letzte Woche zu mir nach Deutschland gezogen. Sie wohnt mit mir in meiner Eigentumswohnung und ich komme für ihren Lebensunterhalt auf. Ich habe sie bereits beim Einwohnermeldeamt angemeldet.

Sie absolviert für die nächsten 3 Jahre noch eine schulische Teilzeitausbildung in Rumänien (fliegt 4x im Jahr nach Bukarest zurück), wird also in dieser Zeit in Deutschland keiner Arbeit nachgehen.

Hier nun meine Fragen:
- Braucht sie eine Freizügigkeitsbescheinigung, da sie ja im Moment keine Arbeit suchen wird.
- Was wäre der beste Weg, eine Krankenversicherung für sie zu bekommen? Ich sehe 3 Möglichkeiten:

• --- Sie nimmt eine KV in Rumänien und beantragt eine Europäische Krankenversicherungskarte (geht das, wenn sie Wohnsitz in DE hat?)
  --- Sie schliesst eine KV für Ausländer in DE ab. Diese sind aber in der Regel auf 3-5 Jahre begrenzt.
  --- Sie wird in der PKV/GKV hier versichert. GKV schein nicht zu gehen, wenn sie nicht arbeitet und PKV ist natürlich recht teuer.

Also, Fragen über Fragen. Ich bin wirklich nicht sicher, was hier die besten Schritte sind, aber ich denke, dass dieses Problem schonmal vorgekommen sein sollte.

Danke und viele Grüße
Alex

Stefan-TR schrieb am 19.08.2010 um 12:50:41:

Eine VE ist hierfür nicht vorgesehen.

Es heißt in § 4


Zitat:


Es dürfte reichen, wenn der TS sich zur Unterhaltssicherung bereit erklärt.

danke schonmal für die Antworten. Hier ist genau das Problem. Der eine sagt, die Bescheinigung braucht man nicht, der andere sagt, sie ist obligatorisch. Die Frage ist, was ist die negative Konsequenz, wenn sie die Bescheinigung nicht hat?

Sie hat durch mich die finanziellen Mittel, ich bin aber nicht gewillt der Ausländerbehörde Auskunft über meine finanzielle Situation zu geben. Das wäre ohnehin Unsinn, denn ggf. sind wir einen Tag nach meiner Erklärung getrennt und dann hat das alles keinen Bestand mehr.

Mutly schrieb am 19.08.2010 um 18:00:45:

Wobei es in Deutschland die Pflicht gibt seinen Wohnsitz beim Einwohnermeldeamt anzuzeigen. Wie du schon selbst schreibst, leitet sich aus dem FreizügG/EU nichts weitergehendes ab.

Ob das Einwohnermeldeamt beim Auftreffen eines EU Buergers die ABH informiert, damit diese den Betroffenen dann vorlaedt um ihm eine Freizuegigkeitsbescheinigung auszustellen oder ob die ABH davon gar nichts mitbekommt, dazu kenne ich leider keine Quellen/habe keine praktische Erfahrung.

@ melc

Du meinst doch sicherlich die Freizügigkeitsbescheinigung und nicht die FB (blaue Buchstaben anklicken), die etwas ganz anderes darstellt.

melc schrieb am 19.08.2010 um 19:06:22:

... das liegt doch eigentlich in der Natur der Sache.

Es werden sich keine User anmelden und berichten, dass es bei Ihnen wunderbar geklappt hat. Die negativen Erfahrungen stellen eben nur einen gewissen Prozentsatz dar. Die gesammelten Probleme in einem Forum zu lesen verzerrt natürlich das Bild erheblich.

Auch von den Fragestellern meldet sich nicht jeder zurück, um festzustellen, ob die Angelegenheit wirklich so schlimm und grausam war.

melc schrieb am 19.08.2010 um 19:27:08:

Hier steht doch bereits die Antwort:
Stefan-TR schrieb am 19.08.2010 um 12:50:41:


Ergänzend würde ich sagen, dass durch die Freizügigkeitsbescheinigung es schneller/einfacher ist, bei einer Kontrolle den legalen Aufenthalt in Deutschland nachzuweisen, da sie grundsätzlich nur drei Monaten in Deutschland bleiben dürfte und dann wieder ausreisen müßte.

Stefan-TR schrieb am 19.08.2010 um 18:46:07:


Das "soll" passieren.
§5(1) FreizügG/EU

Zitat:


Aber das ist ein guter Punkt, - was ist, wenn der Unionsbürger nie zur ABH geht. M.W. ist es in manchen Bundesländern eh Sache der Anmeldebehörde, die Freizügigkeitsbescheinigung auszustellen, das könnte also variieren. Vielleicht weiß ein ABHler mehr.

melc schrieb am 19.08.2010 um 19:48:40:


Kurze Antwort: ja.

Wenn man freizügigkeitsberechtigt ist, wie eben deine Freundin, dann hat man automatisch ein Aufenthaltsrecht. Punkt. Etwa eine Ausweisung wäre nicht möglich.

Aber in diesem Fall kann deine Freunin nicht beweisen, dass sie ein Aufenthaltsrecht hat. Sofern sie irgendetwas "offizielles" erledigen muss, könnte das ein Problem sein: Krankenkasse, Finanzamt oder andere Behörde, Bank, Versicherungen, Polizei, Bildungswesen, usw. usf. je nachdem.

Sonst geht es "nur" um die Möglichkeit einer Buße.

melc schrieb am 19.08.2010 um 19:48:40:


Das stimmt, und wenn sie nie länger als drei Monate ohne Ausreise in Deutschland bleibt, erübrigt sich das Thema in dem sie ohne weiteres drei Monate bleiben kann.

Allerdings zählt diese Zeit nicht wenn es um das Daueraufenthaltsrecht geht, das nach fünf Jahren erworben wird, dafür müsste sie angemeldet und freizügigkeitsberechtigt sein (und nicht länger als sechs Monate innerhalb eines Zeitraums von zwölf Monaten abwesend sein).