Zwei Wochen sind nun wirklich keine Zeit, bei der man schon ungeduldig die ABH anrufen sollte. Das dürfte den SB - sofern er denn die Akten schon auf seinen Schreibtisch hat - eher nerven. Ich würde mindestens noch ein bis zwei Woche warten, ob sich die ABH bei dir meldet. Erst dann würde ich aktiv werden.

trixie

Hallo,

Ich wollte mal kurz schreiben wie es bei mir weitergegangen ist.
Anfang Juni meldete sich die ABH bei mir schriftlich und mein Mann und ich hatten dann Mitte Juni eine zeitgleiche Befragung.
Nun sind wieder einige Tage um und ich bekam heute morgen einen Brief von der ABH, dass ich bis zu einem bestimmten Datum sagen soll, ob ich bereits einen Arbeitsplatz gefunden habe (bei der Befragung habe ich gesagt, dass ich Probearbeiten werde. Mit dem Job hat es dann aber leider nicht geklappt).
Habe dann auch gleich angerufen und gesagt, dass ich leider noch keinen habe, aber gestern ein Vorstellungsgespräch hatte und nun auf den Anruf warte. Ich soll mich nun nächste Woche melden um Bescheid zu geben ob ich den Job bekomme.

Meine Frage ist nun: wenn doch laut Gesetz der LU bei Deutschen nicht gesichert sein muss, warum muss ich der ABH nun sagen ob ich mittlerweile eine Arbeitsstelle gefunden habe? Kann es sein, dass die das verlangen, damit mein Mann das Visum bekommt oder ist das nur was internes? Die nette Dame am Telefon konnte mir das leider nicht beantworten, da sie neu ist.

Bin gerade etwas verunsichert  

Moin,

schweitzer schrieb am 03.07.2008 um 16:41:13:


Das aber hat mit der Auslandsvertretung nichts zu tun, die erteilt ohnehin nur für maximal 3 Monate. Mag natürlich sein, daß man bei fehlendem LU stärker nach Scheinehe- oder Regelausnahmefällen fahndet.

Gruß, ULF

Hallo ich bins mal wieder.

es sieht wohl danach aus, dass meine ABH es vom Job abhängig machen wird ob mein Mann das Visum bekommen wird oder nicht. Ich hatte heute mal wieder ein Gespräch mit meiner SB. Sie sagte zwar, dass sie mal "gucken" ob sie schon vorher die zustimmung geben aber ich soll mich auf jeden Fall melden sobald sich was tut mit dem Job.
Das "mal gucken" bringt mir nichts. Das kann ja genausogut ein Nein bedeuten.

Hallo

ich kann keine gute Nachricht schreiben. Ich habe heute von der ABH erfahren, dass das Visum für meinen Mann abgelehnt werden soll. Da ich immernoch keine Arbeit habe und auf sozialleistungen angewiesen bin. Es hat auch nichts gebracht, dass ich gesagt habe, dass es doch nicht relevant sei, dass der LU gesichert ist bei Deutschen..... es zählen ja anscheinend nur die Anwendungshinweise... Als ich fragte, ob denn irgendwas zu machen sei, bekam ich die Antwort, dass ich ja jemanden finden könnte, der eine VE abgibt. Dafür habe ich jetzt 1 Woche Zeit ansonsten wird abgelehnt.
Warum können mein Mann und ich denn nicht einfach zusammen hier sein. Ich sah unser Wiedersehen schon vor mir und jetzt ist es wieder weiter weg gerückt  

das war die Chefin selber die mir das gesagt hat und die hörte sich nicht so an als würde sie mit sich reden lassen. 1 Woche Zeit ansonsten wird es abgelehnt. Und angeblich liegt es NUR am fehlenden Job. Ich gucke mal was sich in dieser Woche noch so machen lässt mit nem Job. Wegen einer VE hab ich mit meinem Vater (der im Urlaub ist) gerade telefoniert. Der würde sich das noch durch den Kopf gehen lassen und sagt mir dann Bescheid.

Ist immer noch nicht geklärt, ob ein Regelausnahmenfall vorliegen könnte, oder?

@Algeria: Du bist deutsch. Schon immer, oder erst seit kurzem? Du lebst in D. Schon immer oder erst seit kurzem.

Eduard schrieb am 28.07.2008 um 12:58:51:

Es haben auch schon Gerichte geurteilt, dass die Erteilung des FZF-Visums seinem Wesen nach bereits eine AE nach 28 ist. In dem Fall würde der "Trick" möglicherweise nach hinten losgehen.

Algeria schrieb am 28.07.2008 um 13:27:02:



Unter diesen Gegebenheiten DARF das Visum nicht mit der Begründung fehlenden Lebensunterhalts abgeleht werden. Punkt. -

Kann natürlich sein, dass die ABH wegen fehlendem LU eine Scheinehenvermutung hat - die müsste sie aber IMHO dann schon noch bzw. in erster Linie mit ein paar weiteren Argumenten (!) belegen - eine reine Mutmaßung dürfte auch hier nicht zur Visaablehnung durch die Botschaft führen. Ansonsten bliebe dann tatsächlich nur die Remonstration.

Ärgerliche Geschichte ...

=schweitzer=

Es verbietet sich natürlich hier herumzuorakeln, aber sollte das Visum bei Eurer Fallkonstellation mit der Begründung des fehlenden Lebensunterhalts abgelehnt werden, dürfte eine Remonstration recht erfolgversprechend sein. (Es ist aber ja auch noch nicht gesagt, ob die Botschaft der "Empfehlung" der ABH überhaupt folgt, und die letzte und maßgebliche Entscheidung trifft die Botschaft, nicht die ABH!)

Ansonsten dient eine Remonstration häufig zunächst dazu, die näheren Gründe für eine Ablehnung zu erfahren und dann, selbstverständlich, dazu ggf. eine Korrektur der Erstentscheidung zu erreichen. Ein Selbstgänger ist das aber nicht - insofern kann Deine Frage:

Algeria schrieb am 28.07.2008 um 14:16:34:
leider nicht grundsätzlich verneint werden.

Zu der Frage eines möglichen Zuständigkeitswechsels wegen Umzug während des Remonstrationsbverfahrens bin ich nicht sicher - dazu warte bitte noch die Antwort eines diesbezüglich schlaueren users ab  

Algeria schrieb am 28.07.2008 um 14:16:34:


Vielen Dank fpr die Blumen - es ehrt Dich sehr, dass Du das so siehst, gerade weil Du ja ungeachtet unserer Bemühungen eine Menge Ärger hast.

=schweitzer=

Algeria schrieb am 28.07.2008 um 15:48:10:

Kommt vermutlich daher, weil's nicht stimmt
Eine "Empfehlung" ist das nicht was die ABH macht. Sie stimmt zu (dann kann die Botschaft JA oder NEIN sagen) oder sie lehnt ab (dann muss auch die Bt NEIN sagen).

Dass mit der "Empfehlung" hatte ich bewusst in "Gänsefüßchen" gesetzt. -

Über die Brücke, dass die Botschaft ablehnen MUSS, wenn die ABH nicht zustimmt, gehe ich aber noch nicht so ganz freiwillig. -

Die Botschaft ist letztlich die Instanz, die die Entscheidung über das Visum  zu treffen hat. - Nehmen wir den Fall von Algeria: Die ABH stimmt der Visaerteilung nicht zu, weil der Lebensunterhalt nicht gesichert ist. Lehnt nun die Botschaft quasi formal ab, weil die ABH mit dieser Begründung nicht zugestimmt hat, täte sie das von Vornherein im Wissen, dass diese Ablehnung rechtlich offenkundig nicht haltbar ist.

MUSS sie bei einer solchen Konstelltion wirklich ablehnen - das hätte ja schon was Schildbürgerliches ...

=schweitzer=

fons schrieb am 28.07.2008 um 16:06:06:


@fons
sagt es klar, lehnt die ABH ab, dürfen wir kein Visa erteilen.

Zustimmungspflichtige Visa nach § 31 AufenthV
einer vorherigen Zustimmung bedarf.....

ohne diese geht nichts, das Gesetz ist da klar und eindeutig.

Eduard schrieb am 28.07.2008 um 16:09:53:


Wann bzw. Wo habe ich das in diesem thread empfohlen?

@fons und Einbeck:

Danke, das war mir so nicht gegenwärtig - bleibt für den hiesigen Fall wirklich zu hoffen, dass die Botschaft, sofern keine anderen Ablehnungsgründe von der ABH vorgetragen werden, über den Dienstweg versucht, klärend zu wirken.

=schweitzer=

warum denn Scheinehe? weil ich keinen Job habe? oder vielleicht weil wir uns vor über 4 Jahrne im Internet kennengelernt haben. Mein Mann ist 28 und ich bin 24 Jahre alt. Also kann es am Altersunterschied nicht liegen.

Ich denke, dass die ABH sicher noch mehr Gründe anführen wird für die Ablehnung. Aber zu mir hat sie nur gesagt weil ich keine Arbeit habe.

schweitzer schrieb am 28.07.2008 um 16:15:33:

Sorry, hatte ich hineininterpretiert - wenn die Botschaft völlig frei in ihrer Entscheidung wäre, würde Abwarten sogar Sinn machen.

Ich sehe, Trixie und Thom halten es auch für möglich, dass die ABH am Ende mit einer ganz anderen Begründung ankommt ... ich hatte erst überlegt, ob ich das schreiben soll, mir kam es ein bisschen paranoid vor ...

@Algeria, wenn die Optionen sind:
a) Vater gibt VE ab
b) Vater engagiert Anwalt, der mit der ABH spricht,
würde ich - wenn ich der Vater wäre - mich erst einmal für b) entscheiden. Vielleicht solltest Du beide Optionen mit Deinem Vater besprechen.

Gruß
   Eduard

Alien20 schrieb am 29.07.2008 um 09:39:54:

Muss es ja auch nicht. (Gesetze müssen nicht einleuchtend sein; eindeutig sein ist allerdings von Vorteil)
Da der LU nur "in der Regel" unerheblich ist, kann die ABH einen Ausnahmefall von der Regel sehen. Die Botschaft müsste sich der Argumentation der ABH dann zwar nicht anschließen, muss aber das Ergebnis akzeptieren.
Im "Normalfall" würde die Botschaft vermutlich nach der Ablehnung der AE (ob die Botschaft den Ablehnungsgrund gleich mitgeteilt bekommt, oder erst auf Nachfrage weiß ich natürlich nicht) wegen fehlendem LU nochmal nachfragen (ggfs auch erst nach Remonstration). Bleibt die ABH bei ihrer "Einschätzung" der Sachlage, ist der Drops für die Botschaft gelutscht und im Zweifel muss sich ein Gericht mit der Frage beschäftigen.

Alien20 schrieb am 29.07.2008 um 10:56:22:


nein, zu den Voraussetzungen, unter denen die Botschaft das Visum erteilen darf, zählt auch die Zustimmung der ABH nach § 31 AufenthV. Liegt eine solche nicht vor, wäre die Visumserteilung rechtswidrig, da nicht alle Voraussetzungen vorliegen.

Dass die Ausländerbehörde rechtswidrig ihre Zustimmung verweigert, steht auf einem anderen Blatt.

Muleta

Alien20 schrieb am 29.07.2008 um 10:56:22:


Die höhere Stelle gibt es auch. Und die heißt Verwaltungsgericht. Dort wird dann entschieden wer "Recht" hat und was die Botschaft machen muss oder auch nicht.

trixie

Hallo,

ich wollte mal kurz Bescheid sagen, dass sich bei mir was geändert hat. Ich habe kurzfristig einen Arbeitsvertrag (bei einer Zeitarbeitsfirma) bekommen. Habe den dann gleich der ABH zukommen lassen und mir wurde die Zustimmung für das Visum mündlich gegeben. Einige Tage später bekam ich dann Post, dass ich meine Lohnabrechnung vorzeigen soll, da die ABH erfahren hat, dass ich Wohnungskostenübernahme beantragt habe (das war aber bevor ich den Arbeitsvertrag hatte) Mittlerweile habe ich diesen Antrag telefonisch zurückgenommen und habe auch von der Arbeitsagentur einen Bescheid bekommen, dass meine Leistungen zum Lebensunterhalt (ALG2) zum September 2008 aufgehoben werden, wegen Arbeitsaufnahme. Das war Anfang August und seitdem komme ich nicht zur Ruhe, weil ich die ganze Zeit am grübeln bin ob die ABH sich nun schon wieder was einfallen lässt, damit "wir" das Visum nicht kriegen...z.B. dass mein Einkommen zu niedrig ist. Ich hab meinen Mann jetzt seit fast 6 Monaten nicht mehr gesehen und ich kann ja jetzt durch meine Arbeit auch keinen Urlaub nehmen um ihn zu besuchen.
Wie könnte ich denn argumentieren, wenn die ABH sagen würde, dass mein Einkommen zu niedrig ist?

Am meisten ärgere ich mich ja darüber, dass wir die Zustimmung schon hatten und dann wegen meinem Antrag es zurückgestellt wurde.

trixie schrieb am 15.08.2008 um 21:27:32:


Hallo Trixie,

was meinst du damit, es sei nicht aktuell?

Danke Trixie. Ich sollte wahrscheinlich wirklich abwarten was auf mich zukommt, wie du gesagt hast. Leider geht das nicht so leicht, wenn man nur an dieses Thema denken muss und die Gedanken im Kopf hat, dass andere Leute darüber bestimmen, ob ich mit meinem Mann zusammen leben darf oder nicht.
Die Sache ist halt die, dass ich gerade mal so viel verdiene, dass ich kein ALG2 mehr bekomme und ich will auch kein ALG 2 mehr beantragen, auch wenn mein Mann hier ist. Wir müssen dann halt von meinem kleinen Lohn leben, aber das ist mir egal. Da müssen wir durch, bis er dann auch hoffentlich einen Job bekommt.