Hallo,

als Moderator im Erwerbslosenforum Deutschland bin ich auf folgende Anfrage gestoßen:

Zitat:

Es geht hier hauptsächlich um die Unterlagen, die die Fragestellerin für die Weitergewährung für ALG II braucht, wie Heiratsurkunde, Einkommensnachweis und Nachweis, dass Ehemann noch in Russland lebt. Und wie sieht es mit Unterhaltspflicht aus, wenn Ehemann in Russland wieder erwerbstätig ist? Der Verdienst in Russland dürfte nach unseren Maßstäben wohl eher gering sein?

Was muss die Fragestellerin noch beachten?

Hallo,

da es vorrangig nicht um Fragen des AuslRechts geht habe ich es hierher verschoben.

Ich bitte auf die konkrete Fragestellung einzugehen , und sich Fragen nach der Leistungsfähigkeit einer ALG II _ Empfängerin zu verkneifen.

Generell sind Ehegatten einander unterhaltspflichtig, ich weiß alledings nicht , wie die ARGen mit nicht realisierbaren oder eher marginalen Auslandseinkünften einer BG (??) umgehen.

Grüße
Ronny

Die ALG II-Anspruchsvoraussetzungen sind mir natürlich schon klar. Meine Frage bezog sich auf Unterlagen, die sie bzw, er in dem Fall bei deutschen Behörden vorlegen muss. Die Arge würde neben Heratsurkunde wohl auf jedem Fall nach Einkommensnachweisen, Vermögen usw. fragen. Ebenfalls wird sie wohl nachweisen müssen, dass ihr Ehemann noch zeitweile in Russland lebt. Wie ist das nun in der Praxis zu handhaben?

sigi-n schrieb am 10.06.2007 um 09:05:26:

Der erste Teil deines hier zitierten Beitrags ist für die Fragestellung unrelevant, interessant ist aber der zweite Teil.

Ich lese daraus, dass die Fragestellerin eine Aufenthaltsgenehmigung in RU von mindestens 4 Wochen benötigt, um dort einen Russen heiraten zu können? Kann das jemand bestätigen?

Zur Info: Einem ALG II-Empfänger können drei Wochen Ortsabwesenheit genehmigt werden, weitere 3 Wochen ohne ALG II-Bezug.

Diese von sigi genannte 4 Wochen-Regelung wäre daher für die Fragestellerin sehr wichtig.

Zitat:


Sie wird ein entsprechende Visum benötigen (hier in D wäre das ein Visum zum Zwecke der Eheschließung - gilt 90 Tage) - da es sich bei der Frage aber um russisches Recht handelt, wird das hier schwierig zu beantworten sein. Eine Nachfrage bei der russischen Botschaft könnte hilfreich sein. - Ich denke die "4 Wochen" die sigi-n hier angesprochen hat, verstehen sichls eine Prognose, ein Beispiel - einzelfallbezogen kann es da sicher auch Abweichungen geben.

=schweitzer=

Rüdiger_V schrieb am 10.06.2007 um 12:18:34:


ich glaube, Du siehst dort Problem, die es gar nicht gibt (wahrheitsgemäße Angaben und fehlende Leistungsfähigkeit des Ehegatten mal vorausgesetzt):

1.) sie wird bei der ARGE angeben, dass sie keine Unterhaltsleistungen von ihrem Ehemann erhält. Die Konsequenz ist auf jeden Fall ein Bedarf, selbst dann, wenn der Ehegatte Milliadär wäre. Den Rest würde ich erst regeln, wenn der Gatte wirklich in Deutschland ist. Unterlagen sind hierfür nicht erforderlich.

2.) sie wird angeben, dass sich ihr Ehemann noch nicht in Deutschland befindet. Irgendwelche Nachweise hierfür sind nicht erforderlich - wie auch?

Erst wenn der Gemahl dann hier ist, ist dies wieder der ARGE anzuzeigen (ggf. mit Nachweis=Einreisestempel) und ALG 2 für die nunmehr gewachsene Bedarfsgemeinschaft zu beantragen.

Muleta

trixie schrieb am 10.06.2007 um 15:10:36:


wenn der Mann tatsächlich nichts zahlt, kann das Amt die Frau nicht verhungern lassen. So einfach ist das. Von Unterhaltsansprüchen kann man kein Brot kaufen.

Die Frau muss auch nicht erst einen Unterhaltsprozess anstrengen, schon gar nicht mit unklaren Erfolgsaussichten und Vollstreckung im Ausland.

Die ARGE kann aber gem. §§ 33, 60 Abs. 2 SGB II selbst aktiv werden - wenn sie das für sinnvoll hält.

Muleta

Rüdiger_V schrieb am 10.06.2007 um 01:38:44:


Auf jeden Fall, dass es nicht billig wird. Es sind einige Unterlagen zu übersetzen und zu beglaubigen. Von ihr auch dann auch vom Mann.