Hallo.
Hier meine Frage:
Bei Ablehnung eines Asylantrages wg. offensichtlicher Unbegründetheit (Ausreisefrist 1 Woche) und daraufhin erhobener Klage beim VG + Antrag auf Aussetzung der Vollziehung gem. § 80 V VWGO und Ablehnungsentscheidung bezüglich der Aussetzung, wie lang ist da die Ausreisefrist?

1 Woche ab Erhalt der Entscheidung(der Ablehnung der Aussetzung) oder sofort oder was?

Danke für die Antworten.

Hi Mick.
Ich befürchte, es ist eher so, dass da gar keine Frist mehr ist. Denn in dem ablehnenden § 80 V -Beschluss ist nämlich keine Frist drin. Ist nicht weiter anfechtbar.
1 Woche hätt ich mir gedacht, weil in dem Ablehnungsbescheid das so war. Aber ich glaub eher, während des 80V Verfahrens wird das ABH nicht ausweisen (einvernehmliches Stillschweigen?) und nach dem sie von dem ablehnenden Beschluss erfährt, fordert sie zur Ausreise auf. Kriegt die ABH die Benachrichtigung vom Gericht über die Ablehnung von 80V?
Jetzt ist der Asylbewerber doch eigentlich illegal hier, oder? Kein Aufenthaltstitel + keine aufschiebende Wirkung der Klage. Droht ihm jetzt die Abschiebung wenn er von der Polizei aufgegriffen wird, Abschiebungsandrohung hat er schon?

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