Hallo Sunny,
das wird ja in dem von dir zitierten Teil des Briefes immer noch nicht ganz klar, aber wahrscheinlich wurde ein Ermittlungsverfahren gegen Deinen Mann eingeleitet. Dann muss das Einbürgerungsverfahren ausgesetzt werden.
Deswegen, und weil eine Verurteilung bei der Beweislage zu erwarten ist, wurde die Rücknahme des Antrages empfohlen.
Ehrlich gesagt musste ich ziemlich die Augenbrauen hochziehen bei diesem Satz:
Zitat:Er bedauert das inzwischen
Man kann bei der Identitätsverschleierung (Name und/oder Nationalität falsch) von Asylbewerbern eigentlich nicht mehr von Einzelfällen reden - das wird sehr bewußt, ganz kalkuliert und in Kenntnis der Strafbarkeit gemacht!
Weil man damit einen Aufenthalt in Deutschland erzwingen will (durch Verhindern einer Rückführung) und die deutschen Strafen meist so lasch sind, daß es sich lohnt.
Meistens wird bei mittelbarer Falschbeurkundung (§ 271 StGB) nämlich keine Freiheitsstrafe, sondern eine Geldstrafe verhängt - deren Tagessätze aber bei ehemaligen Asylbewerbern regelmässig sehr niedrig sind und faktisch von der deutschen Ehefrau abgestottert werden. Und die Vorstrafe bewirkt auch oft weder dauerhafte Probleme mit der Aufenthaltserlaubnis, noch eine regelmässige Ausweisung, noch verhindert sie langfristig eine Einbürgerung. Das bezieht sich jetzt auf die (fast schon als Standardlösung aus den Identitätsproblemen zu nennende) Situation nach der Eheschliessung mit einer Deutschen.
Ich habe allerdings gehört in Bayern werde neben der mittelbaren Falschbeurkundung auch der Leistungsbetrug (Asylbewerberleistungen) verfolgt. Da müsste dann neben der Strafe auch noch die unrechtmässig bezogene Leistung (bspw. 300€/ Monat Asylverfahren unter falscher Identität) zurückgezahlt werden.
Jemand der zweimal(!) seine Identität verschleiert und sich vom deutschen Steuerzahler ein teures Asylverfahren inklusive Unterkunft, Verpflegung, Taschengeld, Krankenversicherung bezahlen lässt und dann, nachdem sein Aufenthalt gesichert ist, das "inzwischen bedauert", hinterlässt doch einen bitteren Nachgeschmack ...
:sauer:
eishennig