Sehr geehrte Damen und Herren,

ich hoffe, es geht Ihnen gut.

Ich möchte mich gerne bezüglich des Aufenthalts meiner Mutter an Sie wenden. Ihr wurde aus humanitären Gründen gemäß §25 Absatz 4 Satz 1 ein Aufenthalt in Deutschland gewährt. Dieser Aufenthalt wurde notwendig, da sie hier eine Behandlung erhält, die im Ausland nicht verfügbar ist. Der aktuelle Aufenthalt hat eine Gültigkeitsdauer von 6 Monaten und soll voraussichtlich problemlos verlängert werden, da die Behandlung noch über einen Zeitraum von 2 Jahren fortgesetzt werden muss.

Nun stellt sich die Frage, ob es meiner Mutter gestattet ist, während den Zeiten ohne Arzttermine unkompliziert in ihre Heimat zurückzureisen und rechtzeitig für die anstehenden Termine wieder nach Deutschland einzureisen. Besteht die Möglichkeit, während des laufenden Aufenthalts das Land zu verlassen und wieder einzureisen, ohne dass ein zusätzlicher Visumantrag gestellt werden muss? Oder ist der Aufenthalt an bestimmte Bedingungen geknüpft, die solche Reisen ausschließen? Wir würden uns freuen, diesbezüglich Klarheit zu erhalten, da ein solches Arrangement meiner Mutter eine willkommene Abwechslung bieten würde.

Des Weiteren würde mich interessieren, ob meine Mutter im Rahmen ihres Aufenthalts in Deutschland Anspruch auf eine gesetzliche Krankenversicherung oder möglicherweise eine private Krankenversicherung hat. Bisher besitzt sie lediglich eine Schengenversicherung. Eine umfassende Krankenversicherung wäre jedoch von großem Vorteil.

Wir bedanken uns im Voraus für Ihre geschätzte Rückmeldung und Unterstützung in diesen Angelegenheiten.

Mit freundlichen Grüßen

mfezo9119 schrieb am 17.08.2023 um 15:02:47:


Hallo,

wer Anspruch auf eine gesetzliche Versicherung hat, bestimmt sich danach, ob jemand versicherungspflichtig ist. Wer das im Einzelnen ist, ist im SGB V geregelt.
Für Deine Mutter trifft der § 5, Absatz 1, Nr. 13 zu, in Verbindung mit Absatz 11.
Deine Mutter hat schon einmal mindestens nicht die erforderliche NE oder AE.
Insofern lautet m.M.n. die Antwort auf Deine Frage: Nein, es besteht kein Anspruch auf eine GKV.

Für den Anspruch auf eine private KV gilt m.E. dasselbe, wobei da natürlich die Versicherungsträger im Rahmen der Vertragsfreiheit Deine Mutter aufnehmen dürften. Wenn sie es denn wollen, was angesichts ökonomischer Gesichtspunkte wohl eher unwahrscheinlich ist.

Gruß

PS: Zum Verifizieren meiner Aussage könntest Du natürlich in folgenden Fachforen nachfragen:
http://www.forum-krankenversicherung.de/
https://www.krankenkassenforum.de/

Entschuldigen Sie die kleine Verzögerung meiner Antwort, aber ich danke Ihnen allen für Ihre Rückmeldungen. Sie haben mir geholfen herauszufinden, was alles meine Mutter machen kann oder nicht.

Was die Krankenversicherung betrifft, habe ich für sie eine Axa-Schengen Versicherung abgeschlossen, um eventuelle Krankheiten abzudecken, die während ihres Aufenthalts in Deutschland auftreten könnten.

Ich würde gerne wissen, da ihre Behandlung zwei bis drei Jahre dauert, ob es eine Möglichkeit gibt, dass sie auf irgendeine Weise eine Aufenthaltserlaubnis mit Erwerbstätigkeit erhält, die es ihr ermöglicht, zu arbeiten, und ob sie danach möglicherweise eine gesetzliche Krankenversicherung erhalten kann?