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Zeitdauer ab wann Niederlassungserlaubnis erteilt wird (Gelesen: 539 mal)
ToHe
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i4a rocks!


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Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: Deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Zeitdauer ab wann Niederlassungserlaubnis erteilt wird
24.07.2022 um 22:38:14
 
Liebe Forenmitglieder,

ich habe eine Frage zur Niederlassungserlaubnis.
Meine Frau (türkische Staatsbürgerin) und ich (deutscher Staatsbürger) haben im März 2019 geheiratet. Im Mai 2019 haben wir den Antrag auf Aufenthaltserlaubnis bei der ABH gestellt. Zu der Zeit lief noch das Widerspruchsverfahren gegen die Ablehnung des Asylantragen vor dem Verwaltungsgericht. Der Antrag auf Aufenthaltserlaubnis wurde auch angenommen. Der Entscheid verzögerte sich aber bis in den Januar 2020. Die ABH teilte schriftlich mit das die Aufenthaltserlaubnis erteilt werden könne, wenn der Asylvertrag zurückgezogen werde. Durch Corona verzögerte sich der Prozess bis zum Juni 2020 bis die Rücknahme bei der Ausländerbehörde eintraf. Der Termin zur Erteilung der Aufenthaltserlaubnis fand dann erst Ende September 2020 statt. Wir haben jetzt einen Termin zur Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis meiner Frau, das sie nur für 2 Jahre die Aufenthaltserlaubnis erhalten hatte. Mittlerweile hat sie den Integrationskurs erfolgreich mit B1 und LiD abgelegt. Auf die Anfrage ob sie jetzt gleich die Niederlassungserlaubnis beantragen könne, wurde ihr gesagt, dass es erst im Sept. 2023 möglich wäre.
Ist die Aussage so richtig? Der Antrag ist bereits vor zwei Jahren gestellt worden. Das es zu Verzögerungen kam, haben wir nicht zu verantworten. Mit Abgabe des Antrages trat doch die Erlaubnisfiktion ein oder irre ich mich da? Auf Rückfrage erklärte die Mitarbeiterin, dass es egal sei, wann der Antrag gestellt wurde. Die Zeit laufe erst mit der Ausgabe des Ausweises.

Ich freue mich über Rückmeldungen.
viele Grüße
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blubb


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Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
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Antwort #1 - 25.07.2022 um 01:17:35
 
Hallo,

die Auskunft der SB ist soweit richtig.
Deine Frau hat ihre AE im September 2020 ausgehändigt bekommen.
Der §28 (2) AufenthG spricht eindeutig vom Besitz der AE, konkretisiert in den Allgemeinen Verwaltungsvorschriften dazu unter 28.2.3.
Besitz bedeutet in diesem Zusammenhang Aushändigung der AE.

Gruß
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Theorie und Praxis sind eins wie Leib und Seele, und wie Seele und Leib liegen sie großenteils miteinander in Streit.

Marie von Ebner-Eschenbach (1830 - 1916)
 
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Antwort #2 - 25.07.2022 um 09:41:25
 
Wäre Deine Frau mit einem nationalen Visum zur Eheschließung / nach der Hochzeit zur Familienzusammenführung eingereist, dann würde der Aufenthalt ab Einreise mitgerechnet.
Das steht so in § 6 Abs. 3 AufenthG.

Da das der Regelfall ist, wirst Du sicher von vielen hören, der Aufenthalt vor der AE-Erteilung zähle mit.
Euer Fall entspricht dem aber laut Startbeitrag nicht - daher die Abweichung.
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„All that is necessary for the triumph of evil is that good men do nothing.“ (Edmund Burke)
„Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun.“

Auf PN antworte ich nur dann per PN, wenn die Frage wirklich nicht ins Forum paßt.
 
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i4a rocks!


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Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
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Antwort #3 - 29.07.2022 um 10:18:00
 
Wo genau liegt denn das Problem wenn die NE ein Jahr später erteilt wird?
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ToHe
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i4a rocks!


Beiträge: 2

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: Deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Zeitdauer ab wann Niederlassungserlaubnis erteilt wird
Antwort #4 - 29.07.2022 um 19:40:57
 
Ich wollte einfach mal eine Einschätzung von anderen Personen haben, ob die ABH rechtskonform handelt, da ich bislang davon ausgegangen bin, dass die Zeit ab Antragstellung läuft. Wie oben dargestellt hat es sich ja ziemlich lang gezogen bis es zur Ausstellung kam.
Desweiteren entstehen einfach nochmal Kosten für die nochmalige Ausstellung der Aufenthaltserlaubnis, die man sich sonst einfach hätte sparen können.
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