Wenn sein Anwalt und die Ausländerbehörde und die Polizei die Angelegenheit geregelt haben, werden wir hier nichts beisteuern können.

Dazu müsste der Anwalt und die Akte und den Schriftwechsel zeigen.

pascha1 schrieb am 12.04.2011 um 17:09:32:

Es ist kein "Haftbefehl", sondern eine "Ausschreibung zur
Fahndung und Festnahme". Diese wurde nach der Abschiebung
durch die ABH veranlasst und wird durch diese auch für die Zeit
des legalen Aufenthaltes gelöscht. Völlig normaler Vorgang.
Anders wäre es, wenn aufgrund eines strafrechtlichen Urteiles
noch eine Haftstrafe offen ist und deswegen eine Ausschreibung
besteht.

Ups, zu lange gebraucht um die entsprechende Rechtsgrundlage zu ergooglen.

Vorzeitige Abschiebungen aus der Haft und auch der Haftbefehl bei Wiedereinreise regelt der § 456a der StPO

http://dejure.org/gesetze/StPO/456a.html

Mick schrieb am 13.04.2011 um 09:14:06:


pascha1 schrieb am 12.04.2011 um 16:43:41:


Ich gehe davon aus, dass der nicht vollstreckte Rest der Freiheitsstrafe gemäss § 456a StPO bei Wiedereinreise vollstreckt wird, als ich vor 15 Jahren vorzeitig aus der Strafhaft aus der BRD abgeschoben wurde, wurde mir bei der Belehrung, die stattgefunden hat, erklärt, dass bei einer Wiedereinreise unabhängig von ausländerrechtlichen Angelegenheiten der nicht vollstreckte Rest der Freiheitsstrafe sofort vollzogen wird.

Ich denke der Fragesteller ist gut beraten wenn er VOR der Wiedereinreise abklärt ob der Haftbefehl, der im Zuge der vorzeitigen Abschiebung erlassen wurde, ausser Kraft gesetzt wird, dafür zuständig ist die Staatsanwaltschaft, die in der HV die Anklage geführt hat und auch die vorzeitige Abschiebung gegen HB veranlasst hat.


@ Mick: Mit meinen Postings wollte ich keinesfalls deine Kompetenz infrage stellen, sondern nur den Fragesteller warnen, dass der Sachverhalt hier anscheinend komplexer ist, er eventuell bei zwei Stellen eine "festnahmefreie" Wiedereinreise managen muss. Ich kenne diese ganze Thematik aus eigener Erfahrung, das ist teils kompliziert zu handhaben.

Hallo zusammen,

erst mal recht herzlichen Dank für die hilfreichen Antworten. Der RA wird nochmals nachhaken ob bzgl. Reststrafe noch ein HB besteht oder nicht.
Dann eine weitere Frage zum Thema, der oben erwaehnte Bekannte hat einen Sohn in Deutschland, der auch deutscher Staatsbürger ist und von ihm aus der Türkei monatlich Unterhaltszahlungen erhaelt. Kann er auch trotz Abschiebung einen Aufenthalt in Deutschland wieder bekommen ?

danke

Hallo Reinhard,

vielen Dank für die Antwort...

Hallo zusammen,
nochmals vielen Dank für die Antworten.

Eine weitere Frage: der oben genannte wird ja mit Visum einreisen. Muss er beim Visa-Antrag bei der deutschen Botschaft die Verfügung der Auslaenderbehörde über die Betretenserlaubnis vorlegen. Werden die Visa-Stellen der deutschen Botschaften über die Abschiebungen informiert.

Danke