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(Moderatoren: i4a-team, schweitzer, reinhard, Daddy)

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Wie lange gilt eine Aufenthaltsgestattung? (Gelesen: 2.029 mal)

Themen Beschreibung:

Passstempel oder Ablehnungsbescheid?

hammba

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Wie lange gilt eine Aufenthaltsgestattung?
09.12.2010 um 15:33:54

Ich habe folgende Frage(n):

Ist für den rechtmäßigen Aufenthalt in D das im Pass vermerkte Datum entscheidend oder erlischt die Aufenthaltsgestattung mit der rechtskräftigen Ablehnung?

Damit zusammenhängend: Darf eine Person mit einem für das Quartal noch gültigen "Krankenschein" sich noch in ärztliche Behandlung begeben, auch wenn ihr Asylantrag bereits abgelehnt wurde?

Vielen Dank für eine Antwort!

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Zak Experte Offline Beiträge: 682 i4a Germany Stimmung: Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Mitarbeiter/in Ausländerbeh.	Re: Wie lange gilt eine Aufenthaltsgestattung? Antwort #1 - 09.12.2010 um 15:39:24 Hi, die Aufenthaltsgestattung erlischt u.a. wenn die Entscheidung des BAMF unanfecht bar geworden ist. § 67 AsylVfG. Solange der Aufenthalt im Anschluss noch ermöglicht wird (Duldung o.ä) wird eine ärztliche Behandlung noch möglich sein.
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hammba

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Re: Wie lange gilt eine Aufenthaltsgestattung?
Antwort #2 - 09.12.2010 um 16:00:47

Heißt das, dass, wenn nach der Zustellung des Ablehnungsbescheides und nach Verstreichen der einwöchigen Ausreisefrist (noch) keine Klage und Antrag auf weitere Aufenthaltsbewilligung gestellt wurde, dann ist die Gestattung erloschen und wird ggf erst bei einem Asylfolgeantrag wieder erteilt?
(Bin keine Fachfrau und hoffe, dass ich hier die Begriffe nicht allzu grob durcheinander würfele)

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schweitzer

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Re: Wie lange gilt eine Aufenthaltsgestattung?
Antwort #3 - 09.12.2010 um 16:41:21

Wenn die Klagefrist verstrichen ist, wird die Entscheidung des BAMF rechtskrääftig. Damit ist keine Grundlage für eine Aufenthaltsgestattung mehr gegeben. - Die ABH wird den Betreffenden einladen, die Gestattung zurücknehmen und ihm, solange die Ausreise aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist, eine Duldung erteilen.

Ob der Krankenschein als "tatsächlicher Grund" ausreicht ... - grundsätzlich eher nicht. Es sei denn die Erkrankung ist so akut bzw. so schwer, dass keine Reisefähigkeit gegeben ist.

Ggf. wird das unter Hinzuziehung des Amtsarztes beurteilt.

=schweitzer=

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"Das Reich der Freiheit beginnt dort, wo man für das Zurückstellen seines Egoismus nicht mehr bestraft wird." -Daniela Dahn- "Ich bin mit meinem Menschsein derart ausgelastet, dass ich nur ganz selten dazu komme, Deutscher zu sein." -Volker Pispers- +++ Mehr über mich erfährt man hier: über schweitzer

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hammba Themenstarter Full Member Offline Beiträge: 49 20253 Hamburg Germany Geschlecht: Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Flüchtlingshilfe Staatsangehörigkeit: dt	Re: Wie lange gilt eine Aufenthaltsgestattung? Antwort #4 - 09.12.2010 um 18:39:06 Danke für die Auskunft. Die Klagefrist ist verstrichen und die Erkrankung nicht "reiserelevant" schwer. Schöner Mist!
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