inge schrieb am 27.06.2008 um 09:34:07:

Ich würde eher sagen, meine Synapsen arbeiten nach dem gestrigen Abend noch nicht wieder ganz einwandfrei...

Und Ausländerrecht 1 ist glaube ich etwas zu schmeichelhaft.

Zitat:

Falls jemand einen tollen Tipp will, wie man trotz vorhandener Deutschkenntnisse durch einen A1-Test fällt > einfach PN an mich

inge schrieb am 27.06.2008 um 09:51:57:

Wie schon gesagt. Wenn du Botschaft ohne Zertifikat unterstellt, dass keine Sprachkenntnisse vorhanden sind, dies sogar noch im Visumsantrag vermerkt, wieso sollte ein Gericht nun an dieser Aussage Zweifel haben.

Ausserdem geht es nicht darum, dass vor der Einreise keine Sprachkenntnisse vorhanden waren, sondern dass sie nach der Einreise erworben wurden. Und in unseren Landen gilt dass der Erwerb von Kenntnissen immer mittels Zertifikat nachgewiesen werden sollte.

Ich stelle den Antrag auf AE mit Verweis, dass die Sprachkenntnisse nach der Einreise erworben wurden. ABH glaubt das nicht. Sie muss beweisen, dass ich vor der Einreise keine Sprachkenntnisse hatte und nicht ich, genauso wie sie beweisen muss, dass der Entschluss zur Eheschließung bereits bei der Visumsbeantragung existiert hat. Auch hier könnten die betroffenen Parteien nie nachweisen, dass sie beim Visumsantrag noch keine Heiratsabsichten gehabt haben.

trixie

inge schrieb am 27.06.2008 um 10:25:16:


Das kann natürlich passieren.

Die Annahme, dass man eine AE erhalten kann, wenn man die Sprachkenntnisse erst nach der Einreise erworben hat (Beweislast aussen vor), stellt eine Meinung von gewissen Juristen dar, die durchaus seine Berechnung hat. Dass bei der Änderung des Gesetzes der Heiratstourismus in DK unterbunden werden sollte, ist unbestritten. Dass man mit den Sprachkenntnissen wieder einen Trumpf versucht zu ziehen, war sicherlich nicht vom Gesetzgeber angedacht. Im Forum kam - trotz hitziger Debatten - keiner auf eine solche Idee.

Dass natürlich beim Visumsantrag die "falschen" Angaben auch noch im Raum stehen, ist eine ganz andere Sache.

Die Frau des TS ist ja nun wieder ausgereist und betreibt das Visumsverfahren.

Ich stimme dir zu, dass die Gutmütigkeit der Botschaft ein Schengen Visum zu erteilen nicht ausgenützt werden soll, damit nicht ein permanenter Riegel vorgeschoben wird.

trixie

marwid schrieb am 27.06.2008 um 12:19:22:

LOL
http://www.konsularinfo.diplo.de/Vertretung/konsularinfo/de/05/download/Merkblat...
Gib mal den Namen von dir und deiner Frau. Ich druck dann auch mal schnell eine "internationale" HU.
Internationale HU: format, sprache etc definiert. Inhaltliche richtigkeit abhängig vom Land das sie austellt. IHU aus D: feine Sache. IHU aus Kenia: Im Bedarfsfall vlt nur als TP zu verwenden.

NACHTRACH: Die ABH hätte also aufgrund einer ungeprüften kenianischen HU eine AE austellen sollen??

Zitat:

Ja, ja die ABHler. Haben mal wieder nicht mitbekommen, dass sie inzwischen die Anweisungen des Auswärtigen Amtes auszuführen haben. Die armen gehen immer noch davon aus, dass sie auf den Innenminister hören müssen.

"Klare Aussagen" von wem? Offensichtlich nicht von der ABH. Denn ein "Ermessen" haben die in diesem Fall nämlich eigentlich nicht. Die könnten höchstens die Augen zumachen und "glauben" und dann ggfs nach §39 aufenthv vorgehen, obwohl (wie wir wissen) die hier vermutlich gar nicht ziehen darf.

Im übrigen wäre das ein klarer Schlag ins Gesicht all jener, die sich - blöd wie sie sind - an die Regeln halten. Ob man dann noch von "Rechtssicherheit" sprechen kann?

So so also wird mir und meiner Frau von vornherein unterstellt, daß dies mit unserer Hochzeit unecht ist?? Sollte ich mich vielleicht entschuldigen daß ich eine Ausländerin geheiratet habe? Für Bürokratie und Rechtsverdrehungen kann ich ja nun nichts. Ach ja und die Aussagen das es auch andes geht kamen von Hilfverbänden die sogar mit dem Innenminister Kontakt aufgenommen hatten um zu erfragen wie die Möglichkeiten sind. Ich glaube nicht daß die mir Unsinn er zählen. Und dieser hat Eindeutig gesagt es geht auch anders und das legal, völlig legal, eine erneute Ausreise trotz Besuchervisum muß nicht sein!! Ermessen der Ausländerbehörde, auch wenn sich einige auf den Schlipps getreten fühlen.
Also ich unterstelle dem deutschen Staat jetzt mal absolute Ausländerfeindlichkeit, Familienfeindlichkeit und Kinderfeindlichkeit. Hmm so nun mal die Gegenbeweise
Also ich warte jetzt erst einmal ab wie sich alles entwickelt. Man kann ja schließlich nicht immer nur Schwarzsehen.
Mario

marwid schrieb am 27.06.2008 um 14:27:16:

Ja nee, is klar.

Zitat:

Ist doch einfach. Du klagst und wenn du verlierst, bezahlen die deinen und den gegnerischen Anwalt. Ne bessere Versicherung kanns ja nicht geben.
Merke: Selbst für Ermessen (das es hier eigentlich nicht gibt) gibt es REGELN, die ggfs vom Gericht überprüft werden.

Zitat:

Ja genau. Und deswegen muss in vielen anderen Ländern zB auch die finanzielle Leistungsfähigkeit nachgewiesen werden, was in D nur in seltensten Ausnahmefällen überhaupt nötig ist.

Zitat:

Nur der "Urkunde".
Könnte aber zB gut sein, dass deine Frau nach kenianischem Recht noch verheiratet ist (mal als Beispiel). Dann könnte man denken: Scheidung dauert ewig lange, weil Mann verschwunden, also einfach mal 50 Öre in die Hand des Prüfenden und dann läuft das schon.
Schwuppdiwupp haben wir dann ne Ehe, die nach deutschem Recht gar keine sein kann.

Schwarzsehen brauchst du in der Tat nicht, aber die Prüfung der inhaltlichen Richtigkeit einer kenianischen Urkunde wird nicht innerhalb von ein paar Tagen erfolgen (wie zB bei der bösen deutschen Bürokratie), sondern kann ggfs auch ein paar Monate dauern. Und ein paar Hundert (?) Euro wird's vermutlich auch kosten, die schon allein deshalb zu euren Lasten gehen, weil ihr ja eine "echte" Urkunde zum Nachweis der Ehe vorlegen müsst.

Jo soweit klar. Aaaaaber ich habe eine "ECHTE" Eheurkunde mit Siegel und den Unterschriften jeweils mit Zeugen und Trauzeugen. Nur weil die anders aussieht wird sie wieder mal nicht anerkannt. Ja das ist doch nun wieder typisch für unseren Staat.
Aber mal abwarten bis meine Frau hier ist und dann weiter sehen.
Deutschland muß wohl irgendwie das Geld auftreiben daß verloren gegangen ist, weil man nicht hier geheiratet hat
Das ist wie nach der Wende, da wurden etliche Dipl.Ing.'s und Facharbeiter nicht anerkannt, weil sie ja Ostdeutsch waren. Das deutsche Rechtswesen ist schon ziemlich arogant
Mario
P.S. Hilfsorganisationen sind nicht daran interessiert jemandem einen Rechtsstreit zu empfehlen den man sowieso verliert, mir wurde jedenfalls nichts der Gleichen gesagt. Aber ich verstehe schon, daß hier einige Abneigungen gegen solche Organisationen haben, weil....da könnte ja was zu Tage kommen, was eigentlich geheim bleiben soll