Hallo!

Heute kam die Nachricht, auch zum zweiten mal hat sich die über 1000 km weite Reise nach Almaty nicht gelohnt. Der Visumsantrag wurde wieder abgelehnt. Bei dem Antragssteller handelt es sich um eine 19 jährige Anglistik-Studentin aus Kasachstan, die einfach mal gerne Europa kennenlernen möchte. Nachdem sie letztes Jahr von Verwandten, die allerdings ihre Bonität nicht aufzeigen konnten, eingeladen wurde (Verpflichtungserklärung), wurde der Visumsantrag prompt abgelehnt. Bei der anschließenden Remonstration ergaben sich als Gründe für die Ablehnung die beiden Argumente "Rückkehrwilligkeit" und "Finanzierungsprobleme". Es folgte die Klage vor dem Verwaltungsgericht in Berlin. Der zuständige Richter stellte fest, dass sowohl die Rückkehrwilligkeit, als auch finanzielle Mittel gegeben sind und somit die Entscheidung der Botschaft in Almaty falsch war.
Gerüstet mit diesem Urteilsspruch ging es in diesem Jahr erneut in die (ehemalige) kasachische Hauptstadt. Als Einladende traten diesmal wir, eine sehr gut befreundete Familie, auf. Sämtliche Dokumente waren einwandfrei, dem Shengenvisum schien nichts mehr im Wege zu stehen. Trotzdem wurde der Antrag wieder abgelehnt. So langsam macht sich jetzt Ärger und Frust breit. So wurde nicht nur der Urteilsspruch des Verwaltungsgerichts in Berlin ignoriert, auch macht sich der Verdacht von Willkür bemerkbar. Werden generell keine Visa für junge Frauen aus dem Osten erteilt? Warum? Wenn ja, warum gibt die Botschaft nicht direkt darüber Auskunft und erspart uns somit den finanziellen und zeitlichen Aufwand des Visumantrags. Welche Möglichkeiten verbleiben uns überhaupt noch nach dieser zweiten Ablehnung. Wir schämen uns vor unseren Freunden für unser Land und die Leute, die es im Ausland repräsentieren.

Zitat:


gegen die erstmalige Ablehnung ist wohl ein Urteil ergangen, dass die Botschaft zu etwas bestimmten verpflichtet hat. Es wäre zu prüfen, ob das für diesen Visumsantrag noch verwertbar ist.

Im Übrigen besteht zwar kein Rechtsanspruch auf Erteilung, aber ein Rechtsanspruch auf fehlerfreie Ermessensausübung.

Muleta

Zitat:


Oh wieso Staat anprangern? Wir hätten einfach gerne nur mehr Klarheit. Wir vermuten, dass es mal wieder an der Rückkehrwilligkeit gescheitert ist. Leider scheint da jeder ein anderes Maß anzusetzen und klare Normen scheint es auch nicht zu geben. Ist es wirklich so, dass dies absolut im Ermessen des zuständigen Sachbearbeiters beurteilt wird?
Letztes Jahr stand in der Ablehnung der Remonstration, dass die Studentin einerseits zu jung sei und damit den Wunsch empfinden könnte bei ihren Verwandten (in Deutschland) zu bleiben, andererseits sei sie schon erwachsen und damit nicht mehr eng genug an ihre Familie (daheim) gebunden. Sehr hilfreich... 

Was mich in dem Zusammenhang wirklich interessieren würde ist eine echte verlässliche Aussage:

Wie hoch ist denn bei den sog. "Problemländern" die Anzahl der jungen, unverheirateten Frauen, die wirklich in D. als Illegale nach einem Shengen Visum stranden.. ?

Z.B: Wie oft wird die berühmte VE eines Einladers denn nun wirklich durch die Behörden in Anspruch genommen?

Ein Ermessen in Bezug auf die Rückkehrbereitschaft des Antragstellers sollte doch auf "harten Fakten" beruhen; und nicht nur auf :
"ich schau Dir in die Augen, Kleines..."

Dies ganze "in dubio pro oder contra Visum" wäre für normale, nicht in Ausländerangelegenheiten versierte Bürger, viel nachvollziehbarer und akzeptabler. 

Jetflyer

PS
Der populären öffentlichen Darstellung "jung"+ "Ausländerin" ist gleich "Illegal und Prostitution" glaub ich eher weniger..

Werden generell keine Visa für junge Frauen aus dem Osten erteilt? Warum?
Fast ausnahmslos nicht.Es wird grundsätzlich davon ausgegangen, dass sie hier sofort untertauchen und sich prostituieren....besonders scharf wird auch wegen Fischers Visum Affäre entschieden...

jetflyer schrieb am 01.08.2007 um 09:28:32:


das vereinfachst Du zu sehr. Das Recht des Ausländers auf ein Besuchsvisum ist von der Sache her schon extrem schwach und daher der Ermessensspielraum weit und es kann bei konkreten Anhaltspunkten für mangelnde Rückkehrwilligkeit halt auch das Visum versagt werden. Ein konkreter Anhaltspunkt ist z.B. "hat nichts/wenig im Heimatland zu verlieren".

Muleta

Nachtrag:

Es hat jetzt doch noch geklappt mit dem Visum. Leider erst nach dem Versprechen (und natürlich der Unterschrift) nicht mehr zu klagen. Hoppla, zahlt der Staat da etwa drauf? Egal, wir sind jetzt erstmal froh, dass es trotzdem geklappt hat, einen dritten Versuch hätte es wohl nicht gegeben.