Zitat:

hehe, hier bspw.:

Zitat:


:roll

eishennig
(äußere Hülle ohne unauflösbare Fötusverbindung und ohne Anwartschaften)

@ All

Aus meiner - zugegebenermaßen beschränkten - Perspektive betrachtet ist die Diskussion, sofern sie denn fortgeführt werden soll, für das User-Forum geradezu prädestiniert. 

Abu

Diese Auslegung wird in einem Gutachten von Herrn Dr. Albrecht, ehemaliger Rechtsbeistand des Hamburger Ausländerbeauftragten, vertreten.

Die staatliche Schutzpflicht umfaßt auch den Schutz vor Gefahren, die für das ungeborene menschliche Leben von Einflüssen aus dem familiären oder weiteren sozialen Umfeld der Schwangeren oder von gegenwärtigen und absehbaren realen Lebensverhältnissen der Frau und der Familie ausgehen und der Bereitschaft zum Austragen des Kindes entgegenwirken (BVerfGE 88, 203 (204) Punkt 9).

Dies wäre zumindest vor einer Abschiebung von der ABH zu prüfen. Sollte die Ausländerin subjektiv hier eine Gefahr für das ungeborene Kind sehen, wäre auch bei einer negativen Auslegeung durch die ABH und ggf. eingeschalteter Gerichte eine Straftat nicht mehr gegeben, da ihr der Irrtum kaum anzulasten wäre.

Bei den zitierten Sätzen aus dem Urteil des BVerfG handelt es sich um Leitsätze. Sie haben auch dann noch Gültigkeit, wenn die übrigen Bedingungen des verhandelten Falles nicht zutreffen sollten.

Selbst bei einer negativen Entscheidung durch ABH bzw. Gerichte dürfte soviel Zeit gewonnen worden sein, daß aus dem Fötus ein Kind geworden sein dürfte (wenn denn alles gut geht in der Schwangerschaft)