Hallo Jenny,

in diesem thread 

hier

habe ich in aller gebotenen Kürze die deutsche Rechtslage dargestellt.

Da gibt es ja eigentlich nix mehr hinzuzufügen.

Ronny

Zitat:


Und was war mit Bibi und Begum.

Sorry, das sind nämlich die Namenszusätze der weiblichen verheirateten Sikh.

Zitat:


Da drauf kommt es ned an, wenn es um die Eintragungsfähigkeit in deutsche Register geht, sorry.

Familienname im Sinne des deutschen Registerrechts ist nur der von Verwandten (nicht Glaubensbrüdern) auf die nächste Generation übertragbare Name.

Du wolltest das ja wissen,  warum Zitat:

Und ich hab Dir gesagt warum das nicht geht. 

Ronny

Zitat:


Hi Jenny,

mir jetzt irgendwas unterjubeln zu wollen,ist ned fair.

Ich hatte in dem Thread die drei Namenszusätze Bibi, Begum und Kaur als Beispiele für ebenfalls ned eintragbare Namenszusätze angeführt.

Wenn Du alles weißt, warum fragst Du?

Zitat:


Hab nie das Gegenteil gesagt, sind alle -auch Kaur und Singh- keine Namen, die in deutsche Register eingetragen werden.

Wenn Du Dich erinnerst, hatte ich gesagt:

Der Namenszusatz Singh darf weder als Vor- oder Familienname und damit auch nicht als Ehename beurkundet werden, sondern allein als Namenszusatz

Deswegen nochmal:

Wenn Du alles weißt, warum fragst Du?

Ronny

Zitat:


Du meinst wohl Familienname,  ???

Dem ist nicht so, sorry.

Der Namenszusatz Singh darf weder als Vor- oder Familienname und damit auch nicht als Ehename beurkundet werden, sondern allein als Namenszusatz.

Das gilt selbstverständlich auch für die Namenszusätze Kaur, Bibi und Begum.

Ich weiß nicht, was Deine agressive Haltung auslöst.

Ronny

tja das ist dann wohl schicksal.

die fähigkeit eine website zu öffnen scheint genausogut zu gelingen, wie die erklärung eines deutschen an einen sikh über die sikh-religion..

das war jetzt noch das beste beispiel!!

jenny

Zitat:


Zitat:


Zitat:


In diesem Sinne weiter alles Gute 


Ronnny

Hallo Ralfi,

ich kann die Entscheidung nicht so unkommentiert stehen lassen, weil sie zu falschen Schlüssen führen könnte.

Im vorliegenden Fall ging es ursächlich nicht (mehr) um die Frage ob der Namenszusatz Singh als Familienname eingetragen werden kann oder nicht.

Er war bereits mehr als 10 Jahre fälschlicherweise in ein deutsches Personenstandsbuch eingetragen und sollte jetzt im Wege der gerichtlichen Berichtigung wieder ausgetragen werden. Die Berichtigung wurde bis zum Oberlandesgericht angeordnet. Weil eine BGH-Entscheidung nicht in Betracht kam, hat der Betroffene das BVerfG angerufen.

Und dieses hat nur für den speziellen Fall der langjährig geduldeten und mittlerweile gutgläubigen Führung des Namenszusatzes Singh als Familiennamen entschieden, dass das ursprünglich zwar unrichtig war, mittlerweile aber die Unrichtigkeit zugunsten des allgemeinen Persönlichkeitsrechts des Antragstellers hingenommen werden müsse.

Ich muß dazu sagen, in dem speziellen Fall hätte ich selbst nach 10 Jahren auch keine Berichtigung mehr beantragt, obwohl der Eintrag ursprünglich unrichtigerweise erfolgte.

Hieraus kann nicht abgeleitet werden, dass es grundsätzlich möglich ist einen der vielen glaubensbezogenen Namenszusätze als Familiennamen eingetragen zu bekommen.

Möglicherweise gibt es ja ein OLG, das in einem Berichtigungsverfahren oder einer Zweifelsvorlage nach § 45 PStG sich die Grundsätze des BVerfG zu eigen machen wird. Weil es bereits zahlreiche anderslautende obergerichtliche Entscheidungen der OLG gibt, könnte dann eine BGH-Entscheidung für endgülitge Klarheit sorgen.

Ronny