Willkommen Gast.
Wenn dies Dein erster Besuch hier ist, lies bitte zuerst die Hilfe - Häufig gestellte Fragen durch. Du musst Dich vermutlich Einloggen oder Registrieren, bevor Du Beiträge verfassen kannst. Klicke auf den "Registrieren" Link, um den Registrierungsprozess zu starten. Du kannst aber auch jetzt schon Beiträge lesen. Suche Dir einfach das Forum aus, das Dich am meisten interessiert.

info4alien.de
 

  ÜbersichtHilfeSuchenEinloggenRegistrierenKontakt Spenden  
 
Seitenindex umschalten Seiten: 1
Thema versenden Drucken
Gebührenbefreiung? (Gelesen: 1.787 mal)
Midiman
Themenstarter Themenstarter
Full Member
***
Offline




Beiträge: 32
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich später
Zeige den Link zu diesem Beitrag Gebührenbefreiung?
07.06.2004 um 16:39:44
 
Hallo

ich hab da mal ne Frage wegen der Einbürgerung da ich noch Schüler bin und nicht arbeite besteht für mich die chance von der 255 Gebühr befreit zu werden.Es steht auf dem Antrag das man unter gewissen Voraussetzungen befreit werden kann.Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein?

Danke
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
Goldi
Experte
****
Offline


Wer nicht lacht, hat was
falsch gemacht


Beiträge: 28
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Mitarbeiter/in Einbürgerungsb.
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Gebührenbefreiung?
Antwort #1 - 07.06.2004 um 17:46:14
 
Hallo Midiman,

normalerweise brauchst Du für eine Gebührenbefreiung in Deinem Sinne überhaupt keine Voraussetzungen zu erfüllen, da es für Dich leider keine Befreiung geben dürfte.
Der Grund
(ich gehe von einer Einbürgerung nach § 85 AuslG aus, d.h. Anspruch auf Einbürgerung nach über 8 jährigen rechtmäßigen u. gewöhnlichen Aufenthalt):
§ 90 AuslG regelt die Gebühr des Verfahrens. Als sog. "Lex specialis" ist es einer der wenigen Paragrafen, die eine Gebührenregelung knallhart regeln und keinen "Gebührenrahmen", d.h. von-bis schaffen.

Auf die besondere wirtschaftliche Situation von Erwerbsschwachen (Schülern) wird schon durch § 85 Abs. 3 AuslG Rücksicht genommen, soweit Du noch unter 23 Jahre alt bist. D.h. Du theoretisch sogar als Sozialhilfeempfänger eingebürgert werden, solange Du des Sozialhilfebezug nicht selbst zu vertreten hast.


Ein besonderes öffentliches Interesse müsste erst mal näher erläutert werden, worin dieses evtl. liegen sollte.
Und Gründe der Billigkeit, wären vielleicht ein volljähriges ausländisches Weisenkind, das als Flüchtling hier anerkannt ist und Sozialhilfe bezieht, ohne diesen Bezug selbst vertreten zu können. Aber auch nur vielleicht  Zwinkernd

MfG
Goldi
Zum Seitenanfang
  

Wenn jemand einen Fehler findet, dann kann er ihn behalten.
 
IP gespeichert
 
Ralf
i4a-team
*****
Offline


Moin Moin ;)


Beiträge: 8.025

Oldenburg, Niedersachsen, Germany
Oldenburg
Niedersachsen
Germany
Geschlecht: male
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: ex-Mitarbeiter EBH
Staatsangehörigkeit: oldenburgisch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Gebührenbefreiung?
Antwort #2 - 08.06.2004 um 08:46:52
 
Öffentliches Interesse ist z.B. gegeben, wenn eine ehemalige Deutsche, die die deutsche Staatsangehörigkeit durch Eheschließung mit einem Ausländer verloren hat (bis 1949 war das so), die Wiedereinbürgerung beantragt.
Zum Seitenanfang
  

...
Homepage  
IP gespeichert
 
Seitenindex umschalten Seiten: 1
Thema versenden Drucken

Link zu diesem Thema