Zitat:


Hi,
nein, ich denke die Definition trifft auch ausländerrechtlich zu.  Zumindest kannst Du sicher sein, dass nicht jeder Wissenschlaftler diese Vorzüge geniessen soll, dann hätte man sich das "Gastwissenschaftler" geschenkt.

Zitat:

Ich habe noch keine ausländerrechtliche Definition des Begriffes gesehen, meine aber auch, dass das nicht erforderlich ist. Wenn jemand als "Gastwissenschaftler" kommt, wird das schon so aus den Unterlagen hervorgehen.
Zum Visum. Es gibt ein Schreiben des Bundesinnenministeriums aus dem Jahr 1996, danach gilt folgende Rechtsauffassung:
Gastwissenschafltern darf ein Visum ohne Zustimmung der ABH erteilt werden, wenn der Aufenthalt 90 Tage nicht überschreitet. In diesen Fällen liegt keine Erwerbstätigkeit vor.
Bei Aufenthalten über 90 Tage liegt eine Erwerbstätigkeit nach § 12 ABs. 1 DVAuslG vor. (Zitat nicht im Wortlaut).

Den rot markierten Zusatz hat das BMI wenig später aus dem Erlass gestrichen, womit wohl ausdrücklich zum Ausdruck gebracht wurde, dass auch Visa für die Tätigkeit über 90 Tage keiner Zustimmung bedürfen.

Rechtsgrundlage für die Erteilung des Aufenthaltstitels ist § 6 Abs. 1 AAV. Diese Vorschrift ist mit "Aufenhaltsgenehmigung für arbeitserlaubnisfreie Beschäftigungen" überschrieben. Die ABH muss also den richtigen Aufenthaltstitel wählen, "Genehmigung" ist ja nur ein Überbegriff. Wenn die ABH zu dem Schluss kommt, dass es sich um einen nach seiner Natur vorübergehenden Aufenthaltszweck handelt, ist die Bewilligung der richtige Titel. Die Begründung "falsches Visum" zieht nicht, da er ja nicht aufgrund seiner Angaben mit einem D-Visum eingereist ist, sondern aufgrund der Regelungen des BMI.

Zitat:



warum sollte das unmöglich sein ? Wenn man eine Aufgabe bekommt, dafür 3 Jahre Zeit und Stipendium für eben diesen Zeitraum, dann ist es nicht ein "vorübergehender" Aufenthalt ??

Zitat:
Stipendium nahm ich als Beispiel Ich habe auch jahrelang auf BaT IIa-Stelle gearbeitet, alles nur "vorübergehend" Rein logisch ist ja auch egal, woher Du Dein Geld bekommst - das hat mit dem "vorübergehend" nicht zu tun. Nicht vorübergehend ist wenn Du eine z.B. unbefristete Stelle hast Ich habe auch jahrelang Arbeitslosengeld von BAT IIa (voll) gezahlt, und trotzdem danach kein Anspruch auf Arbeitslosengeld, da mein Aufenthalt laut Leiter der Ausländerbehörde nur vorübergehend ...

Zitat:


Es handelt sich um ein Projekt: Das Wort Projekt sagt: Definierter Anfang und definiertes Ende: Die ABH hat darauf hin geschlossen, dass der Arbeitsaufenthalt Deines Bekanten eine seiner Natur nach vorübergehender Art ist und die ABew erteilt.

Ein weiteres Indiz für eine ABew als richtigen Titel wäre, wenn ein befristeter Arbeitsvertrag geschlossen wird. Es ist nämlich entgegen der Meinung verschiedener Mitarbeiter von Personalabteilungen in Universitäten rechtlich in Deutschland möglich, unbefristete Arbeitsverträge zu vergeben, wenn dies im Interesse der Hochschule ist. Nachzulesen in den meisten Hochschulgesetzen der Länder.

Mir scheint, dass hier eigentlich weder Botschaft noch ABH einen Fehler gemacht haben.

Wenn Du nicht mit der Entscheidung einverstanden bist, kann Dein Bekannter im Übrigen einen Widerspruch gegen die ABew erheben mit dem Ziel, eine AE erteilt zu bekommen.
ciao,
Andreas

Zitat:


Wahrscheinlich ist es vom Gesetzt erlaubt, aber es fehlen die freie Stelle, die vom Haushalt bezahlt werden können. Deswegen ist die Arbeit von 90-95% der Mitarbeiter einer öffentlichen Forschungseinrichtung durch Drittmittel finanziert (Drittmittelprojekte). Die Lage soll der ABH Mitarbetern bekannt werden. Ich selbst arbeite in solchem Drittmittelprojekt (DFG) und habe trotzdem eine Aufenthaltserlaubnis.

Zitat:


Wenn man die "Indizen" wie "Drittmittelprojekt" und "befristete Arbeitsvertrag" als Beweis betrachten dürfen, dass das Aufenthaltszweck "von seiner Natur nach" vorübergehend ist, kann man wirklich nichts tun.

Zitat:


Das ist mehr oder weniger klar. Aber was soll er als "Schwerpunkt" des Widerspruches nennen? Soweit ich bisher verstanden habe, spielt die Tatsache, dass er ohne Zustimmung der ABH eingereist ist und nur halbe Stelle (BAT II/2) hat, überhaupt keine Rolle. Übrigens, hat er keine schriftliche Begründung, warum ihm statt Aufenthaltserlaubnis die Aufenthaltsbewilligung erteilt worden ist. Soll er zuerst solche schriftlichen Begründung beantragen?

Danke

Zitat:



Das was ich schrieb gehörte zum letzten Absatz des Erlasses.

Der Absatz lautete vor der Änderung (Streichung) in etwa:

"Bei Aufenthalten über 90 Tage liegt eine Erwerbstätigkeit nach § 12 ABs. 1 DVAuslG vor. Das Visum bedarf der Zustimmung der ABH. Grundlage für die Visumserteilung ist § 6 Abs. 1 AAV in Verbindung mit § 9 Nr. 6 AEVO"

Jetzt nur noch:

"Bei Aufenthalten über 90 Tage liegt eine Erwerbstätigkeit nach § 12 Abs. 1 DVAuslG vor.