Hallo zusammen,
es wurde ein FZF -Visum beantragt für die Schwangere Verlobte, die AV meinte ,sie würde das Visum unverzüglich erteilen sobald die Zustimmung von der ABH erteilt wird.
Nun sprach ich vor einiger Zeit (vor Visumsantragsabgabe) bei der ABH vor, um die Möglichkeiten einer Vorabzustimmung zu klären.Dies wurde entschieden verneint,da es sowas nicht geben würde und man erst tätig wird, wenn der Visumsantrag abgegeben wurde und die Botschaft sich bei der ABH melden würde.

Nun sprach ich wieder vor,diesmal nach der Visumsantragsbgabe und fragte höflich wie das Prozedere vonstatten geht und wielange es dauern würde bis die Zustimmung erteilt werden würde.
Es wurde mir gesagt ich müsse mindestens mit 3 Monaten rechnen,auf meinen Einwand hin das meine Verlobte schon 5,5 Monat schwanger ist und wir schon 6 Wochen auf den Termin zur Visumsantragsabgabe warten mussten,wurde mir lapidar gesagt "Da kann ich nichts machen ich hab soviel Arbeit und es herrscht Personalmangel!"
Ich entgegnete ihr,dann wäre meine Verlobte im 9.monat schwanger und es doch eine Verwaltungsvorschrift des BMI gebe (28.1.14),wo das Visum bis zum ende des 7. Monats zu erteilen wäre wurde mir gesagt ,das es keine Gesetzesvorschrift gibt die sowas besagt und ich mich auf die 3 Monate Bearbeitungszeit einstellen soll. Als ich sagte das sie ja dann nicht mehr fliegen dürfe im 9.Monat wurde mir gesagt das dies mein Problem wäre.
Auch meinte sie, es müsse erst alles geprüft werden, als ich fragte was denn geprüft werden würde sagte man mir "ja z.b. ob sie auch der leiblicher Vater sind!"

Wir haben alle Unterlagen ordnungsgemäss bei der AV abgegeben samt Vaterschaftsanerkennung und beglaubigte Kopie meines Reisepasses mit dem Ein und Ausreisestempel welches den Zeitpunkt der Zeugung belegt.

Laut AV waren alle Papiere in Ordnung und die meinten sogar wenn die ABH mitspielt könnte der Visumsantrag innerhalb von 2-3 Wochen durch sein.

Meine Frage ist nun,sind die getätigten Aussagen von der ABH richtig und muss ich bzw. meine Verlobte das so hinnehmen?
Ist diese Verwaltungsvorschrift des BMI (28.1.14),welches besagt ,dass das Visum bis Ende des 7.Monat zurteilen ohne Rechtskraft?Und wenn doch,darf die ABH diese Verwaltungsvorschrift ausser Acht lassen bedingt durch den personellen Notstand oder müssen dringliche Fälle vorrangig bearbeitet werden?Gibt es eine übergeordnete Stelle ,wo ich mich wenden kann?

Ich dachte ehrlich das die AV komplizierter wäre und bin schon etwas verwundert über die Arbeitsweise der ABH,auch das man mir mit Gleichgültigkeit Antwortet ob das Kind,welches ja die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen wird in Deutschland zur Welt kommt oder eben nicht,ich denke dieser personelle Notstand darf ja nicht zu unseren Lasten gehen und habe ich als zukünftiger Vater nicht das Recht das Ende der Schwangerschaft und die Geburt mitzuerleben oder sehe ich das falsch und muss es so hinnehmen?

Zusätzlich zu de Vorschlägen von Petersburger würde ich die Fachaufsicht einschalten, das ist meist das Regierungspräsidium.

Mir stellt sich allerdings auch die Frage, wann dieses Visum beantragt wurde ?

Wenn das Visum rechtzeitig beantragt wurde, dann dürfte es auch nach 3 monatiger Wartezeit noch ausreichend sein, nach Deutschland fliegen zu können, um das Kind in Deutschland zur Welt zu bringen.

Hallo,

einfach am Montag früh zur lokalen Ausländerbehörde gehen und entsprechende Nummer ziehn. Und immer wenn die Person am Schalter sagt, dass es nicht geht, bestehst du darauf mit dem Vorgesetzten oder mit dem stellvertretendem Vorgesetzten sprechen zu wollen. Ist ja auch teilweise nicht böse von denen, sondern denen fehlt ggf. die Erlaubnis oder bevollmächtigung solche Sachen zu erteilen. Also ganz relaxed sein und immer weiter hocheskalieren. Irgendwann wird es jemanden geben, der genug Macht hat. Und das kann im Zweifel der Landrat oder Bürgermeister sein.

Am Besten alle Papiere mitbringen. ALso Kopie (oder ausgedruckter Scan) des Reisepasses der werdenden Mutter, Vaterschaftsanerkennung, Mutterpass oder ähnliches. etc.

Du solltest aber auch die Schwelle für die Erteilung der Vorabzusage senken. Also wenn du gut verdienst, dann Einkommensnachweise vorlegen. Wenn nicht ist es auch kein Problem. Kann nämlich sein, dass bei Zuzug ohne Belastung der Sozialsysteme eine untere Instanz die Vorabzustimmung geben kann aber bei Belastung der Sozialsysteme eine höhere Instanz.

Und nicht abwimmeln lassen. Falls der Vorgesetzte oder stellvertretende Vorgesetzte nicht da sind, dann eben nach deren Vorgesetzten oder stellvertretenden Vorgesetzten fragen.

ralfbl61 schrieb am 26.07.2015 um 16:56:02:

Dann ist Deine Aufregung mMn völlig überflüssig, dh von Verzögerung kann noch gar keine Rede sein.

ralfbl61 schrieb am 26.07.2015 um 21:33:03:

Nein, es ist nicht richtig.

Aber bisher ist es auch überhaupt nicht klar, daß es drei Monate brauchen wird.

Wenn ich mich überhaupt dazu hinreißen lasse, irgendeinen Zeitraum zu prognostizieren, - und das passiert sehr selten - nenne ich in der Regel das Doppelte von dem, was ich selbst erwarte.

Wenn der Antrag erst in der vorigen Woche abgegeben wurde, dann darfst Du der ABH ruhig noch zwei Wochen Zeit geben. So lange kann es dauern, bis der Vorgang bei der ABH auf dem Tisch liegt.

Dann noch ein paar Tage, bis alles erledigt ist.


Etwas mehr Einfluß hätte u.U. (!) auf die Abgabe des Antrags in der AV genommen werden können. Ich selbst hatte letzten Montag eine junge Frau am Telefon, die ihre Besorgnis äußerte, der Termin in reichlich zwei Wochen könnte angesichts ihrer Schwangerschaft im 5. Monat etwas eng werden.
Obwohl ich diese Besorgnis nicht geteilt habe, hat sie dann schon am Mittwoch ihren perfekt vorbereiteten Antrag abgegeben - wir hatten halt gerade mal die Möglichkeit, so etwas "außer der Reihe" mit hereinzunehmen.


Nachdem nun alles gelaufen ist, wie es ist, halte bitte die Füße ein Weilchen still und laß alle arbeiten. Das geht zügiger, wenn weniger "dazwischenkommt".

Nur mal nebenbei interessehalber gefragt: Das Problem mit ihrer KV hast Du gelöst? Oder Du bezahlst die Entbindung aus eigener Tasche?

Genau. Es geht in dieser Kombination nur darum, dass das Kind deutsch ist / wird, dann darf der Mutter das Visum nicht verweigert werden (sie dürfte auch gegen deinen Willen kommen).

Sorgerechtserklärung wird im umgekehrten Fall gefragt: Mutter deutsch und in Deutschland, Vater ausländisch und Antragsteller für ein Visum.

Du bist doch überhaupt nicht beteiligt, sie beantragt doch das Visum. Es ist eine FZF zum Kind, nicht zu Dir.

Falls Du Dich beteiligen willst, ist für Beschwerden über Falschauskünfte der Bürgerservice beim Auswärtigen Amt, dem Du eine Mail schicken sollten (um sie nicht durch einen Anruf von der Arbeit abzuhalten).

Das ist halt Quatsch.

Das FZF-Visum wird zur Ausübung des Personensorgerechts erteilt.
Das Sorgerecht über das Kind ist das natürliche Recht der Mutter aber nicht des Vaters. Darum müssen ausländische Väter auch das Sorgerecht über das deutsche Kind erhalten, aber Mütter nicht.

AVWV 28.1.2.5

Zitat:

Achja... mutiges weiterlesen hilft :
28.1.2.6
Zitat:


Also zitier einfach die AVWV in Punkt 28.1.2.6 und dann kommt die Botschaft in Argumentationsnot.

http://www.auswaertiges-amt.de/DE/AAmt/ZuGastimAA/Buergerservice/Buergerservice_...

Petersburger schrieb am 06.08.2015 um 07:46:32:


Guten Morgen,
das Problem ist ,das selbst der der Leiter Rechts- und Konsularabteilung es anders sieht und ,wie oben von mir zitiert,schrieb,..." zwingend erforderlich...."

Ich habe der Botschaft geschrieben auf welcher Rechtsgrundlage sie diese fordern, auch habe ich denen ein link von der Botschaft Kolumbien geschickt ,wo eben im Merkblatt es so drin steht wie ihr es beschrieben habt.

http://www.bogota.diplo.de/contentblob/4468572/Daten/5477350/DE_MBNachzug_Eltern...

Und das ich etwas verwirrt bin, das Botschaften verschiedene Rechtspraxen anwenden.
Auch schrieb ich das durch solche Verzögerungen ,ich Bedenken habe, das die Vorgaben nach AufenthVWV 28.1.4 eingehalten werden können,da seit Antragsabgabe wieder 10 Tage ins Land verstrichen sind und die Akte sich immer noch in der AV befindet.Mal sehen was die Antworten ansonsten Bürgerservice des AA.
Hilft der Bürgerservice in solchen Fällen?

hallo wieder,
leider nicht so tolle Nachrichten,
die Botschaft hatte heute meine Verlobte angerufen und auf diese Sorgeerklärung bestanden,sie solle bis spätestens Dienstag bei der Botschaft erscheinen und diese vorm Konsul abgeben,das Problem ist das meine Verlobte zur Zeit gesundheitlich angeschlagen ist und 600km mit dem Bus fahren müsste 

Ich habe dem Bürgerservice des  AA geschrieben(vor 2 Tagen) und denen mein Fall ausführlich aufgeführt, aber leider bis heute keine Antwort erhalten.

Scheint so als ob die Botschaft doch Recht hat und meine Verlobte diese bis Dienstag machen muss.

Ich habe (Kraft meiner Vollmacht durch meine Verlobte),auch dem Konsul alle Gegenargumente geschildert,teils durch eure Hilfe,aber nichts hat geholfen,sie muss es bis Dienstag machen,da die Sachen am Mittwoch nach Deutschland gehen sollen zur ABH;meine Sorgeerklärung darf ich der ABH nachreichen.

Hier noch ein Auszug aus der Mail des Konsuls:




Wenigstens wurde uns zugesichert das der Antrag in deren ihren Möglichkeiten zeitnah Entschieden wird.Hoffe das beste..... 

Sehr geehrte Damen und Herren,

Hier liegt möglicherweise ein Mißverständnis vor. Im Visumformular wurde angegeben "Familienvisum zum ungeborenen Kind".
Juristisch korrekt wäre natürlich: "Visum zur Ausübung der Personensorge über das erwartete deutsche Kind." Das Sorgerecht wird die Antragstellerin, die Mutter, jedoch zweifelsfrei haben.

Damit hat die Mutter einen Rechtsanspruch, der auch gegeben wäre, würde sie das deutsche Kind ohne den Vater erziehen wollen - in einer weit vom Wohnort des Vaters entfernt liegenden deutschen Stadt z.B.
Das Sorgerecht des Vaters ist dafür bedeutungslos.

Erfreulicherweise werden Mutter und Kind bei mir wohnen.
Auch dafür ist es aber nicht erforderlich, daß ich das Sorgerecht besitze. Selbst wenn das Kind nicht ab Geburt die deutsche StAng besäße, wäre dessen Nachzug zum deutschen Vater nicht von dessen Sorgerecht abhängig - im § 28 (1) Nr. 2 AufenthG steht keine vergleichbare Forderung.

Ich hoffe, das vorliegende Mißverständnis damit aufgeklärt zu haben.

Mit freundlichen Grüßen.

Nimm es nicht übel - so etwas passiert.

Was meinst Du, wie in meine Dienststelle geeiert wurde, als so ein Fall bei uns zum ersten Mal aufschlug. Glücklicherweise nur intern.

Mißverständnisse sind dazu da, daß man sie beseitigt.

Das mit der Reiseanstrengung kannst Du ja noch dazuschreiben.
Und wenn Ihr ohnehin beide das Sorgerecht haben wollt, kannst Du ja anbieten, daß die (eigentlich nicht erforderliche) Erklärung bei der Visumabholung beurkundet werden kann, um die zusätzliche Reise zu vermeiden ...

Stimmt, hört sich so an.

Allerdings würde ich mich nun heftigst wundern, wenn ein solcher Antrag durch die werdende Mutter angenommen wird - mit Fingerabdrücken und allem Drumherum - ohne daß die Zustimmung der Mutter vorliegt. Das hätte man im Zweifel auch gleich sagen können bzw. vor der Heimreise auch noch beurkunden können.

@ralfbl61 - liegt die Zustimmung vor?

Hallo zusammen,
die Papiere werden nun endlich doch losgeschickt zur ABH,nun komme ich auf das eigentliche Thema zurück,erteilt die ABH i.d.R. eine Zustimmung ohne mich einzuladen,oder muss ich zwingend eingeladen werden und irgendwelche Papiere vorlegen(KV,Mietsvertrag o.ä)?
Die Botschaft meinte,die ABH könne auch innerhalb von ein paar Tagen die Zustimmung geben,nach Erhalt der Dokumente.Gibt es da einheitliche Richtlinien oder entscheidet jede ABH für sich selbst?

Danke im voraus für eure Antworten

ralfbl61 schrieb am 12.08.2015 um 02:54:39:


Das kann passieren, wenn Du schon die notwendigen Unterlagen über sie ins Verfahren gegeben hast: Dann sind die Unterlagen ja bei der Sendung der Botschaft schon dabei.

Zitat:


Nein, da ist nichts zwingend. Es gibt ja auch werdende Mütter, die bei der Begegnung mit einem Urlauber schwanger geworden sind. Wenn dieser Deutsche jeden Kontakt ablehnt, hat er nichts mit dem Visum und der Ausländerbehörde zu tun.

Nur wenn sie sich beim Antrag darauf beruft, bei Dir einziehen zu wollen, und sich aus den Akten nicht ergibt, dass Du davon weißt, musst Du kontaktiert werden.


Zitat:


Das macht jede ABH für sich selbst. Ich habe es schon erlebt, dass eine "vorgewarte" ABH nach Erhalt der Unterlagen kurz anrief, um bekanntzugeben, sie habe den Vorgang innerhalb von zehn Minuten abschließend bearbeitet. Ich habe es schon erlebt, dass die Unterlagen nach Eintreffen erstmal zwei Wochen lagen, bis die Sachbearbeiterin ihre Decke am Stand in Spanien zusammengerollt, ins Flugzeug gestiegen und wieder zur Behörde geradelt war.

Anwalt beauftragen und einstweiligen Rechtschutz durchsetzen lassen.

hallo zusammen,
heute rief mich die ABH an und sagte mir, das sie die Stellungnahme an die Botschaft rausgeschickt hatte. 
Ich wurde nicht eingeladen oder musste sonst etwas bringen.
Leider wurde mir nicht gesagt am Telefon, ob die Stellungnahme positiv oder negativ ist,sondern nur das diese rausgegangen ist.

Ich hoffe das Beste,das mein Schatz so schnell wie möglich kommen kann und ich mit ihr die letzten 2 Monate der Schwangerschaft und Geburt verbringen darf.

ralfbl61 schrieb am 03.09.2015 um 17:58:07:

Nicht Du, sie muss sich beim Einwohnermeldeamt anmelden. Anmeldung zuerst beim Einwohnermeldeamt, danach bei der ABH .

ralfbl61 schrieb am 03.09.2015 um 17:58:07:

Du bist überhaupt kein Gesprächs- oder Verhandlungspartner für die ABH, sondern Deine Freundin. Den Antrag kann sie schon jetzt stellen, macht aber relativ wenig Sinn, weil er erst erteilt wird, wenn das Kind da ist.

Saxonicus schrieb am 03.09.2015 um 18:16:31:


Danke für die Antworten.

Natürlich nur sie,nur da sie absolut kein deutsch kann oder auch im entferntesten nicht weis,wie die Bürokratie in Deutschland von statten geht,liegt es ja nahe das wir dies zusammen machen ,zumal wir in absehbarer Zeit ja auch heiraten werden.

Aras schrieb am 17.09.2015 um 10:17:01:



Hallo Arras und die anderen,
könntest du mir per PN das Resultat der Anfrage schicken,wenn vorhanden?
Wir haben ja letztendlich das Visum nach Einschaltung des Anwaltes ja sehr problemlos am Ende bekommen( ABH gab die Zustimmung nach Erhalt der Unterlagen und einen halben Tag später kam dann der Anruf von der Botschaft).
Es war trotzdem ärgerlich,da durch die Rechtsauffassung der Botschaft, doppelt Papiere besorgt werden mussten, die man in einem Abwasch hätte erledigen können (2x Reise zur Botschaft ca. 600km mit dem Bus + 2x Jugendamt),von der Zeitverzögerung ganz zu schweigen.
Noch eine kleine Anekdote von der Botschaft:
Die ABH bot mir Ende August an,das die Botschaft die Papiere per Fax schicken könne,ich schrieb die Botschaft an, mit der Bitte diese per Fax zu schicken,keine Antwort, obwohl ich eine Vollmacht hatte,daraufhin rief meine Verlobte an, ihr wurde dann gesagt Privatpersonen dürften soetwas nicht anfragen ,das solle die ABH selber tun,dann würde man die Papiere per Fax schicken.
Daraufhin hatte mein Anwalt mit der zuständigen Dame in der ABH angerufen mit der Bitte,die Anfrage seber zu stellen.
Nach der Anfrage kam prompt eine Antwort an die ABH, das man kein Fax , aus technischen Gründen schicken könne,die Sachbearbeiterin aber gerne ihre Email adresse schicken könne.Allein diese Korrespondenz zwischen ABH und Botschaft beanspruchte 1 Woche wertvolle Bearbeitungszeit.Mich hatte kollossal geärgert ,das man dies meiner Verlobten gleich am Telefon hätte mitteilen können,dann wäre die Anfrage seitens der ABH anders gewesen und man hätte direkt die email schicken können.

Was ich persönlich auch bemängele bei dieser Rechtspraxis,ist die Planungssicherheit---- z.b. beim Kauf eines Flugtickets,diese kosteten mir von Peru, da kurzfristig gebucht wurde (nach Visumszusage),mehr als das doppelte wie normal, aber ich will nicht meckern am Ende war alles gut