Ein Deutscher lebt mit einer Drittstaatenangehörigen ohne Trauschein zusammen. Sie bekam bisher wiederholt von D ein Multiple Entry Schengen Visum. In der gemeinsam in D genutzten Wohnung verbleiben von ihr typische Sachen, wie Winterkleidung, Waschutensilien, ...

Ist  es da bei einem Aufenthalt von 2 Monaten jedesmal nötig, dass sich die Drittstaatenausländerin abmeldet und wieder neu anmeldet, bis z.B. der nächste Bezugszeitraum wieder eine neue Einreise ermöglicht?

Wenn nein, wäre dies dann notwendig wenn am Ende des Visums eine Zeit ohne Visum entstehen würde, da erst ein neues multiple entry Visum erteilt werden müsste?

Könnte die Drittstaatenausländerin dann in D eine "Art Nebenwohnung" im Sinne einer Ferienwohnung etc. als  Wohnung aufrechterhalten


Wie würde es sich verhalten, wenn beide heiraten, Sie kommt für ca 3 Monate im Jahr nach D und der Deutsche ist dann 4-5 Monate im Ausland bei ihr und er behält seinen gewöhnlichen Aufenthalt in D?

Ist hier ggf.  eine stete An- Abmeldung erforderlich?

schweitzer schrieb am 10.05.2011 um 07:42:21:


Meldegesetz in BY gibt nichts her, da steht  in

Art. 13

Allgemeine Meldepflicht


(2) Wer aus einer Wohnung auszieht und keine neue Wohnung im Inland bezieht, hat sich innerhalb einer Woche bei der Meldebehörde abzumelden.

Somit kommt die Gretchenfrage, handelt es sich in diesem Fall um einen Auszug aus der Wohnung?

Durchführungsvorschriften oder Verwaltungsvorschriften hierzu habe ich noch nicht gefunden.

maki,

abmelden muss ich mich nur, wenn ich die Wohnung auflöse.  In den geschilderten Fällen a) des nichtehelichen Zusammenlebens und des ehelichen Zusammenlebens wird ja die Wohnung nie aufgegeben, da ja die Wohnung wiederholt (ähnlich einer Nebenwohnung) weiterhin benutzt wird.

Auch als Ehepaar ist bei wiederholten Multiple Schengen Visa  die Einstufung ob AE oder Schengenvisa nur eine formalrechtliche Sache.

Nachdem was du sagst, könnte z.B. ein Ausländer - nicht EU - ohne AE oder NE keinen dauerhaften Nebenwohnsitz in D nehmen, sprich in zwei Staaten z.B. USA - D  Singapore- D unterhalten.
Wie hatten dies Angela Jolie mit Fam. gemacht, als sie z.B. für die Dreharbeiten ein Domizil in D erworben hatten?

Es gibt im Bayrischen Meldegesetz einen Artikel zu Ausnahmen von der meldepflicht. Mit Bezug auf ausländische Staatsangehörige findet sich dazu insbesondere etwas in Artikel 22 (2) - ich zitiere:

Zitat:


Da diese Vorschrift darüber hinaus keine Spielräume hinsichtlich Ab- und Anmeldung für unseren Kontext hier zulässt, wird sich die junge Dame auch unter Berücksichtigung dessen, was im bayrischen Meldegesetz zur Definition einer Wohnung gesagt wird, wohl oder übel jedesmal an- und wieder abmelden müssen.

Im Übrigen gibt es eine Verordnung zum Bayrischen Meldegesetz, aber die gibt für unseren Sachverhalt hier nichts anderes oder gar weiter gehendes her. Wer mag, kann sich das Ding

hier

aber gern mal ansehen.

Ansonsten, und um der Spezifik des vorgetragenen Einzelfalles Rechnung zu tragen, empfehle ich einen Termin bei der zuständigen Meldebehörde zu machen - dann wüsste man ganz genau, woran man ist und ob ggf. doch irgendeine Erleichterung eingeräumt werden kann.


=schweitzer=

Teri11 schrieb am 10.05.2011 um 17:03:38:

das passt aber nicht mit dem Gesetz, oder?

schweitzer schrieb am 10.05.2011 um 13:05:54:

das heisst, wenn ein Ausländer mehr als zwei Monate = 9 Wochen in D wohnt,  müsste er sich anmelden.

maki schrieb am 10.05.2011 um 23:11:06:

Aber nur innerhalb der Rahmengesetzgebung. Und in § 15 Abs. 2 Nr. 3
MRRG ist festgelegt, dass spätestens nach zwei Monaten eine Anmeldung
erfolgen muss. Die Länder können innerhalb ihrer Gesetzgebungskompetenz
nur nach unten abweichen.

Teri11 schrieb am 10.05.2011 um 17:03:38:

Da besteht dann ggf. Fortbildungsbedarf.

Zitat:

ich bin mir nicht sicher, wie du das meinst.
Wenn man nur eine Wohnung in D hat, ist sie automatisch die Hauptwohnung (in D.)
Man kann keine Nebenwohnung in D haben, ohne eine Hauptwohnung in D zu haben. "Hauptwohungen" im Ausland zählen nicht.

Grundsätzlich denke ich, liegt es an der Art des AT.
Hat man eine NE oder AE, dann braucht man sich (während der Gültigkeit der AE) IMHO nicht dauernd an- und abmelden, wenn man für ein paar Monate ins Ausland geht - natürlich sofern die Wohnung beibehalten wird und man plant zurückzukommen.
Ein mehrjähriges Visum erlaubt aber nun mal nur einen max. 90 tägigen Aufenthalt im Halbjahr ... wie kann man da in D angemeldet sein/bleiben, wenn man kein Aufenthaltsrecht hat?

BertB schrieb am 23.05.2011 um 22:42:04:

du hast mich nicht verstanden. Selbstverständlich "ist man in der Lage" sich aus D nicht abzumelden, wenn man D verlassen muss und kein Aufenhaltsrecht hat. Das bedeutet aber nicht, dass man in D rechtmässig angemeldet bleibt. Man bleibt nur aufgrund eine Lücke "angemeldet".

Mit lediglich einem Visum, welches einem einen max. Aufenthalt von <1/2 Jahr pro Jahr in D erlaubt, ist IMHO der gewöhnliche Aufenthalt ganz sicher nicht in D, und damit auch nicht der Lebensmittelpukt. Der Lebensmittelpunkt muss nicht da sein, wo man die meiste seiner Zeit verbringt, aber er ist sicher nicht da, wo man nur zu "Besuch" ist.

BertB schrieb am 23.05.2011 um 22:42:04:

häh? auch für Ausländer gilt das von dir gesagte für die Zeit, in der sie einen AT für den Aufenthaltsort haben. Während der Gültigkeit eines AT könnt Ihr durchaus einen gemeinsamen Hauptwohnort haben .... aber wie soll das gehen ohne Aufenthaltsrecht?

BertB schrieb am 23.05.2011 um 22:42:04:

gar keiner .... du hast aber die Frage falsch gestellt. Die Frage ist, welcher Schaden entsteht, wenn man in einer Wohnung gemeldet ist, in der man sich gar nicht aufhalten darf, (weil man gar kein Aufenthaltsrecht hat).

BertB schrieb am 23.05.2011 um 22:42:04:

meinst du damit das hier?:
Zitat:

das ist offenbar aus dem Meldegesetz eines Bundeslandes.
Im Melderechtsrahmengesetz kommt "unterliegen" oder "unterliegt" gar nicht vor.
Da ist aber in §11 von einer Meldepflicht die Rede, also durchaus von "Anmelden" und "Abmelden".
§11.2 sagt übrigens:
Zitat:

Wenn du das "Deutschland aufgrund von mangelndem Aufenthaltsrechts verlassen müssen" nicht als "ausziehen" interpretierst, ist das Deine Sache. Noch interessanter wird Deine Sache, wenn eine Behörde und dann ein Gericht anderer Meinung sein wird.

BertB schrieb am 23.05.2011 um 22:42:04:

Es geht hier gar nicht um Aufenthaltsrecht, sondern ums Meldegesetz des Landes, in dem Ihr gemeldet seid und zuvorderst um das Melderechtsrahmengesetz. Dagegen verstösst Ihr.


Disclaimer: natürlich kann ich mich da irren, bin nur Laie auf dem Gebiet.