Welcher § steht auf ihren AE drauf und gibt es Nebenbestimmungen? Seit wann ist sie in D? Seit wann arbeitet sie?

Hallo Lottchen

Paragraf siehe Betreff des Threads, es ist 18b Abs. 1 (Fachkraft mit akademischer Qualifikation)

Zu deinen anderen Fragen: Sie kam im Februar 2023 als Werkstudentin ins Unternehmen, und hat im August 2023 den Masterabschluss gemacht. Seit September 2023 bis eben jetzt Ende Februar 2024 war sie als Arbeitnehmerin tätig.

Die Zeit als Werkstudentin hat sie nur Rentenversicherung gezahlt und dir KV und PV über die studentische Versicherung. Ab September '23 eben wie gesagt vollzeit angestellt. Erfüllt aber meines Wissens nach nicht die Mindestversicherungszeit für ALG1, deswegen die Frage wegen Bürgergeld.

Die oben genannten Zeiten entsprechen auch der Zeit seitdem sie überhaupt in Deutschland ist.

Zur Frage mit den Nebenbestimmungen steht, dass Tätigkeit nicht erlaubt ist mit Ausnahme des namentlich genannten Unternehmen. Ab 2 Jahre sozialversicherungspflichtiger Anstellung wäre jede Art der Tätigkeit erlaubt. Außerdem ein kurzer Satz, dass Selbständigke Tätigkeit erlaubt ist.

@Aras dann werde ich ihr sagen, dass sie der ABH zumindest eine Email schreiben soll, da es sich bei der ABH um die in Berlin handelt die ja bekanntermaßen nicht gleich übermorgen Termine anbietet.

Vielen Dank bis hierher für das Interesse.

PS: Hätte ein jetziger Antrag negative Folgen für spätere eventuell geplante Niederlassungserlaubnis-Wünsche? Natürlich nur wenn bis dahin nicht mehr arbeitslos.

Hallo engelchen,

Wie bekäme sie denn eine neue Arbeitserlaubnis, wenn sie noch in Deutschland ist? Ausreise und dann neues Visum beantragen? Oder mit der ABH sprechen bzw Termin vereinbaren und mögliche neue Stelle auf AE eintragen lassen?

Der Bezug von ALG II ist schädlich für die Verlängerung/Neuerteilung der AE. Aber eben auch eine logische Folge von einer Kündigung. Das Problem wird hier nicht der ALG II-Bezug sein, sondern dass sie ihren Job verloren hat (Ursache und Folge).

Früher wurden häufig auflösende Bestimmungen in AT geschrieben, dass der AT erlischt, sobald Leistungen nach den SGB II bezogen werden. Diese Bestimmungen sind rechtswidrig, weil man sich als Arbeitnehmer dann ja in ein sehr starkes Abhängigkeitsverhältnis stellt und im Zweifel gar nicht traut zu kündigen, auch wenn es wohl eine gute Entscheidung wäre.

Die Mühlen der Behörde laufen erfahrungsgemäß langsam. Sie sollte sich so schnell wie möglich um eine neue passende Stelle kümmern, aber das brauch ich euch vermutlich nicht erzählen. Da ihr der ABH selber mitteilen müsst, dass sie ihren Job verloren hat, ist es auch egal, dass das Jobcenter denen das auch noch mal sagt. Ich würde mit offenen Karten spielen und um etwas Zeit bitten eine neue Stelle zu finden. Wenn sie dann zwischendurch Leistungen bezieht dann ist das halt so, verhungern soll sie ja schließlich auch nicht. Und vielleicht können ihr ja auch über das Jobcenter passende Stellen vermittelt werden.

Wichtig ist, dass sie zum Zeitpunkt der Neuausstellung dann keine mehr bekommt.

Puncherfaust schrieb am 06.02.2024 um 18:40:27:


Diese Nebenbestimmungen werden auch heute noch bei bestimmten Rechtsgrundlagen, bspw. 19c regelmäßig verfügt und sind keineswegs rechtswidrig.

robbaht schrieb am 06.02.2024 um 23:04:33:


Hallo Haben Sie bisher eine Rückmeldung von AB erhalten?Ich wollte Sie fragen, weil meine Situation ähnlich ist.Ich würde gerne wissen, ob sich die Situation weiterentwickelt.