Willkommen Gast.
Wenn dies Dein erster Besuch hier ist, lies bitte zuerst die Hilfe - Häufig gestellte Fragen durch. Du musst Dich vermutlich Einloggen oder Registrieren, bevor Du Beiträge verfassen kannst. Klicke auf den "Registrieren" Link, um den Registrierungsprozess zu starten. Du kannst aber auch jetzt schon Beiträge lesen. Suche Dir einfach das Forum aus, das Dich am meisten interessiert.

info4alien.de
 

  ÜbersichtHilfeSuchenEinloggenRegistrierenKontakt Spenden  
 
Seitenindex umschalten Seiten: 1
Thema versenden Drucken
Nach AE mit §25 Abs. 2 verlangt AB nun plötzlich Reisepass aus Eritrea (Gelesen: 939 mal)
yegermal
Themenstarter Themenstarter
Junior Member
**
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 13

stuttgart, Germany
stuttgart
Germany
Geschlecht: male
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich bin selbst Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: Äthiopisch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Nach AE mit §25 Abs. 2 verlangt AB nun plötzlich Reisepass aus Eritrea
05.01.2022 um 14:45:26
 
Hallo zusammen,
wie oben kurz erwähnt ist mein Kumpel aus Eritrea nun seit einiger Zeit im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis nach o.g. humanitären Paragraph. Da er keinen Kontakt mit der Regierung in Eritrea haben möchte, hat man ihm in DE einen Reiseausweis zur Verüfugng gestellt was ihm als Ersatz-Reisepass bisher gedient hat.
Da er seit einigen Jahren schon vollzeit arbeitet und seinen Lebensunterhalt selbst bestreitet, seit fünf Jahren im Besitz einer gültigen AE ist und alle notwendigen Deutschsprachkurse absolviert hat, wollte er jetzt Niederlassungserlaubnis bekommen und hat den Antrag dafür gestellt. Nach einigem Hin & Her sagt die AB nun, dass zwar alle Kriterien erfüllt sind, aber sie möchten ihm einen NE nur dann gewähren wenn er einen gültigen Reisepass aus Eritrea sich beschafft. Sowohl mir als auch ihm ist die logik und die Rechtschaffenheit dieser Forderung nicht ganz klar, da er ja doch die Flüchtlingseigentschaft und zusammenhängend die aktuelle AE des wegen bekommen hat, weil er mit den politischen Akteueren in der Heimat nicht klar gekommen ist und des wegen geflüchtet ist.
Kann uns bitte einer hierbei Licht ins Dunkel bringen?
Danke im Voraus und Grüße
Yegermal
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
Bayraqiano
Gold Member
****
Offline




Beiträge: 6.931

           , Germany

Germany
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich später
Staatsangehörigkeit: deutsch / irakisch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Nach AE mit §25 Abs. 2 verlangt AB nun plötzlich Reisepass aus Eritrea
Antwort #1 - 05.01.2022 um 16:54:09
 
Dazu zwei Fragen:
- Ist die besagte Person als Flüchtling anerkannt, oder liegt nur subsidiärer Schutz vor?
- Meinte die ABH wirklich einen Nationalpass, oder möchte sie lediglich einen Identitäsnachweis?
Zum Seitenanfang
  

Das steht nicht in den Verwaltungsvorschriften, also kann es nicht gehen.

Per PN beantworte ich nur Fragen, die nicht ins Forum passen.
 
IP gespeichert
 
yegermal
Themenstarter Themenstarter
Junior Member
**
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 13

stuttgart, Germany
stuttgart
Germany
Geschlecht: male
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich bin selbst Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: Äthiopisch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Nach AE mit §25 Abs. 2 verlangt AB nun plötzlich Reisepass aus Eritrea
Antwort #2 - 05.01.2022 um 19:01:06
 
Bayraqiano schrieb am 05.01.2022 um 16:54:09:
Dazu zwei Fragen:
- Ist die besagte Person als Flüchtling anerkannt, oder liegt nur subsidiärer Schutz vor?
- Meinte die ABH wirklich einen Nationalpass, oder möchte sie lediglich einen Identitäsnachweis?


Er hat keine vollständige Berechtigung auf Asyl bekommen sondern ihm wurde die Flüchtlingseigenschaft anerkannt --> Mir ist dieser Fachbegriff recht neu, da "früher" sowohl sübsidärer Schutz als auch Flüchtlingseigenschaft zumindest nicht geläufig war.

Wortwörtlich schreibt der ABH "eritreische übersetzte Personaldokumente zur Klärung Ihrer Personalien in Kopie"
VG
Yegermal
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
Bayraqiano
Gold Member
****
Offline




Beiträge: 6.931

           , Germany

Germany
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich später
Staatsangehörigkeit: deutsch / irakisch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Nach AE mit §25 Abs. 2 verlangt AB nun plötzlich Reisepass aus Eritrea
Antwort #3 - 05.01.2022 um 19:31:49
 
Das ist dann natürlich etwas anderes als ein Nationalpass.

Die Forderung ist auch so zunächst berechtigt, im Gegensatz zur Aufenthaltserlaubnis muss zur Erteilung der Niederlassungserlaubnis auch bei anerkannten Flüchtlingen die Identität in der Regel geklärt sein. Er muss also zunächst zumutbare Anstrengungen unternehmen, um die geforderten Dokumente beizubringen.

Sind zumutbare Anstrengungen erfolglos geblieben oder von vornherein nicht möglich, etwa weil dadurch Dritte Personen gefährdet werden, und sind auch nicht-amtliche Dokumente nicht beschaffbar, kann im Einzelfall auch alleine der Vortrag des Ausländers ausreichen (vgl. BVerwG, Urteil vom 23.09.2020 - 1 C 36.19 - Rn. 18ff; die Grundsätze gelten jedenfalls auch für eine Niederlassungserlaubnis). Ferner besteht für die Ausländerbehörde die Möglichkeit, im Einzelfall vom Erfordernis nach Ermessen vom Erfordernis abzusehen.

Es muss also zunächst geklärt werden, ob a) irgendwelche Dokumente vorhanden sind, b) ob Dokumente auf zumutbare Weise beschafft werden können und c) ob der Nachweis ausnahmsweise nicht entbehrlich ist.
Zum Seitenanfang
  

Das steht nicht in den Verwaltungsvorschriften, also kann es nicht gehen.

Per PN beantworte ich nur Fragen, die nicht ins Forum passen.
 
IP gespeichert
 
yegermal
Themenstarter Themenstarter
Junior Member
**
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 13

stuttgart, Germany
stuttgart
Germany
Geschlecht: male
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich bin selbst Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: Äthiopisch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Nach AE mit §25 Abs. 2 verlangt AB nun plötzlich Reisepass aus Eritrea
Antwort #4 - 05.01.2022 um 19:56:06
 
Lieber Bayraqiano,
nun klingt alles viel logischer und ist für mich nachvollziehbar.
Vielen Dank für die Aufklärung & ein angenehmes 2022 wünsche ich!
VG
Yegermal
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
Seitenindex umschalten Seiten: 1
Thema versenden Drucken

Link zu diesem Thema