Willkommen Gast.
Wenn dies Dein erster Besuch hier ist, lies bitte zuerst die Hilfe - Häufig gestellte Fragen durch. Du musst Dich vermutlich Einloggen oder Registrieren, bevor Du Beiträge verfassen kannst. Klicke auf den "Registrieren" Link, um den Registrierungsprozess zu starten. Du kannst aber auch jetzt schon Beiträge lesen. Suche Dir einfach das Forum aus, das Dich am meisten interessiert.

info4alien.de
 

  ÜbersichtHilfeSuchenEinloggenRegistrierenKontakt Spenden  
 
Seitenindex umschalten Seiten: 1
Thema versenden Drucken
Gebühr für Aufenthaltserlaubnis doppelt bezahlt (Gelesen: 2.544 mal)
Themen Beschreibung: ABH verlangt nach Umzug erneut 100 Eur Gebühr
LarsWistklee
Themenstarter Themenstarter
Newbie
*
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 4

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich bin selbst Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: nepal
Zeige den Link zu diesem Beitrag Gebühr für Aufenthaltserlaubnis doppelt bezahlt
24.12.2018 um 13:55:57
 
Hallo,

ich  habe nach meiner Einreise zum Studium nach D in Darmstadt mich bei der ABH gemeldet (Februar 2018). Dort hat man mir eine Fiktionsbescheinigung ausgestellt. Ich musste 113 Eur bezahlen, 100 Eur für die (zukünftige) Aufenthaltserlaubnis und 13 Eur für die Fiktionsbescheinigung. Die Auftenthaltserlaubnis wurde in Darmstadt nicht erteilt. Ich bin nach ein paar Monaten (Juni 2018)nach Hamburg umgezogen und habe mich dort wieder bei der ABH gemeldet. Meine Fiktionsbescheinigung wurde dort verlängert, nochmal 13 Eur.
Ich musste warten, weil meine Akte in Hamburg noch nicht angekommen war. Eines Tages war es so weit, ich war wieder bei der ABH in Hamburg (Oktober 2018), meine Akte war da, ich wurde zur Kasse geschickt und mußte wieder 100 Eur bezahlen für eine Aufenthaltserlaubnis. Die AE habe ich bis heute nicht bekommen, aber schon 200 Eur  bezahlt.

Muss man nach Umzug nochmal bezahlen? Wie kann das sein?
Hat jemand Erfahrung damit? Bekomme ich  mein Geld wieder?

Vielen Dank und Gruß....
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
Aras
Gold Member
****
Offline


Berufsrevolutionär


Beiträge: 3.845

Krefeld, Nordrhein-Westfalen, Germany
Krefeld
Nordrhein-Westfalen
Germany
Geschlecht: male
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich vielleicht später
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Gebühr für Aufenthaltserlaubnis doppelt bezahlt
Antwort #1 - 24.12.2018 um 14:28:19
 
Klingt so als müsstest du die Gebühr von der alten ABH zurückfordern.
Zum Seitenanfang
  

"Alles Recht in der Welt ist erstritten worden, jeder wichtige Rechtssatz hat erst denen, die sich ihm widersetzten, abgerungen werden müssen, und jedes Recht, sowohl das Recht eines Volkes wie das eines Einzelnen, setzt die stetige Bereitschaft zu seiner Behauptung voraus. Das Recht ist nicht blosser Gedanke, sondern lebendige Kraft." - Rudolph von Jhering in "Der Kampf ums Recht"
 
IP gespeichert
 
LarsWistklee
Themenstarter Themenstarter
Newbie
*
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 4

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich bin selbst Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: nepal
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Gebühr für Aufenthaltserlaubnis doppelt bezahlt
Antwort #2 - 02.01.2019 um 05:29:24
 
Ja, schön wär's.
Ich habe deswegen bei der ABH Darmstadt nachgefragt, die haben gesagt, sie erstatten die Gebühr nicht.
Die ABH Hamburg ... antwortet einfach nicht auf meine Anfragen.

Und jetzt??? Doppelt bezahlt und den Aufenthaltstitel immer noch nicht bekommen. Sorry, aber ich fühle mich grad vera*****
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
dim4ik
Senior Top-Member
****
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 893

Mitten in nirgendwo, Baden-Württemberg, Germany
Mitten in nirgendwo
Baden-Württemberg
Germany
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich bin selbst Ausländer/in
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Gebühr für Aufenthaltserlaubnis doppelt bezahlt
Antwort #3 - 02.01.2019 um 11:38:47
 
Aras schrieb am 24.12.2018 um 14:28:19:
Klingt so als müsstest du die Gebühr von der alten ABH zurückfordern.

Ich würde sagen, man sollte die Gebührenrückzahlung bei der aktuellen ABH Hamburg treiben. Das Verfahren hat in Darmstadt begonnen und wird nun von der ABH Hamburg weitergeführt; die Gebühren dürfen dabei ja nur einmal erhoben werden, dies hat schon die ABH Darmstadt getan. Gleichzeitig kann man noch nachhaken, warum die Bearbeitung des Antrags so lange dauert, ggf. mittels einer Fachaufsichtsbeschwerde.

LarsWistklee schrieb am 02.01.2019 um 05:29:24:
Die ABH Hamburg ... antwortet einfach nicht auf meine Anfragen.

Dann würde ich doch den Weg einer Fachaufsichtsbeschwerde empfehlen. So dürfte sich das Problem mMn am schnellsten lösen.
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
dim4ik
Senior Top-Member
****
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 893

Mitten in nirgendwo, Baden-Württemberg, Germany
Mitten in nirgendwo
Baden-Württemberg
Germany
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich bin selbst Ausländer/in
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Gebühr für Aufenthaltserlaubnis doppelt bezahlt
Antwort #4 - 02.01.2019 um 12:22:07
 
*UPD*
Habe gerade etwas recherchiert. In Hamburg gibt es wohl keine Fachaufsichtsbehörde über dem Ausländeramt, da es eine Abteilung der obersten Landesbehörde - der Behörde für Inneres und Sport - ist. Dann würde ich zuerst mit dem Abteilungsleiter der ABH sprechen und ggf. mit seinem Vorgesetzten. Sollte das Gespräch nicht fruchten, könnte man sich eine Gerichtsklage überlegen.
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
DerGraf
Junior Member
**
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 27

Duisburg, Nordrhein-Westfalen, Germany
Duisburg
Nordrhein-Westfalen
Germany
Geschlecht: male
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich später
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Gebühr für Aufenthaltserlaubnis doppelt bezahlt
Antwort #5 - 09.01.2019 um 22:37:41
 
allerdings sollte man beachten, dass die Gebühren bei der aktuellen ABH anfallen.

Entweder holt sich die aktuelle ABH die Gebühren von der alten ABH wieder, oder du musst nochmals eine Gebührenerstattung bei der alten ABH anfordern - ggf. bei Ablehnung nur mit rechtsmittelfähigen Bescheid
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
dim4ik
Senior Top-Member
****
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 893

Mitten in nirgendwo, Baden-Württemberg, Germany
Mitten in nirgendwo
Baden-Württemberg
Germany
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich bin selbst Ausländer/in
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Gebühr für Aufenthaltserlaubnis doppelt bezahlt
Antwort #6 - 10.01.2019 um 10:06:38
 
DerGraf schrieb am 09.01.2019 um 22:37:41:
oder du musst nochmals eine Gebührenerstattung bei der alten ABH anfordern - ggf. bei Ablehnung nur mit rechtsmittelfähigen Bescheid

Ich würde allerdings den Gebührenbescheid für die zum zweiten mal bezahlte Gebühr bei der aktuell zuständigen ABH Hamburg anfordern und dagegen vorgehen.
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
DerRalf
Junior Top-Member
**
Offline




Beiträge: 247

Northeim, Niedersachsen, Germany
Northeim
Niedersachsen
Germany
Geschlecht: male
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Gebühr für Aufenthaltserlaubnis doppelt bezahlt
Antwort #7 - 11.01.2019 um 12:49:45
 
Also wenn ich § 45 Aufenthaltsverordnung lese, ist die Gebühr bei Erteilung zu zahlen. Die AE ist nicht von der ABH Darmstadt erteilt wurden und ist daher zurück zu zahlen von der ABH Darmstadt. Einen Anspruch hat Hamburg, wenn die dortige ABH die AE erteilt.

Ich würde mich an die ABH Darmstadt wenden mit dem Hinweis, dass die Gebühr gemäß § 45 Aufenthaltsverordnung bei Erteilung anfällt und diese Erteilung nicht erfolgt ist.
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
Petersburger
Experte
****
Offline




Beiträge: 6.391

RUS, Russia
RUS
Russia
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Deutsche/r im Ausland
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Gebühr für Aufenthaltserlaubnis doppelt bezahlt
Antwort #8 - 11.01.2019 um 16:31:44
 
DerRalf schrieb am 11.01.2019 um 12:49:45:
Also wenn ich § 45 Aufenthaltsverordnung lese, ist die Gebühr bei Erteilung zu zahlen.

Dort steht nicht "bei", dort steht "für".

Dort wird also nur die Höhe der Gebühr festgelegt, nicht der Zeitpunkt der Zahlung.
Zum Seitenanfang
  

„All that is necessary for the triumph of evil is that good men do nothing.“ (Edmund Burke)
„Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun.“

Auf PN antworte ich nur dann per PN, wenn die Frage wirklich nicht ins Forum paßt.
 
IP gespeichert
 
DerRalf
Junior Top-Member
**
Offline




Beiträge: 247

Northeim, Niedersachsen, Germany
Northeim
Niedersachsen
Germany
Geschlecht: male
Stimmung:

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ehegatte von Ausländer/in
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Gebühr für Aufenthaltserlaubnis doppelt bezahlt
Antwort #9 - 11.01.2019 um 17:00:54
 
Ok doof von mir ausgedrückt. Es ist nicht der Zeitpunkt festgelegt. Es ist aber festgelegt "für die Erteilung" und die Erteilung ist nicht erfolgt. Somit hat die ABH Darmstadt kein Anrecht auf die Gebühr, es sei den es gibt noch einen § der sagt, dass die Gebühr auch bei Nichterteilung zu leisten ist. Dies habe ich nicht geprüft.
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
Petersburger
Experte
****
Offline




Beiträge: 6.391

RUS, Russia
RUS
Russia
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Deutsche/r im Ausland
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Gebühr für Aufenthaltserlaubnis doppelt bezahlt
Antwort #10 - 11.01.2019 um 17:40:34
 
Ich finde, sofern solche Fälle nicht eindeutig geregelt sind - was mir mangels eigener Praxis nicht bekannt ist - kann das von hier aus nicht beurteilt werden.

Wenn die Zuzugs-ABH den eAT nur ausgehändigt hat, könnnte man auch argumentieren, dass die Wegzugs-ABH die komplette Arbeit mit der Erteilung bis hin zur Bestellung des eAT hatte.

Sicher ist wohl nur, dass lediglich eine einfache Gebühr fällig ist.

Wenn beide ABH sich weigern, die zweite Gebühr zu erstatten, würde ich prüfen, ob man beide als Gesamtschuldner auf Rückzahlung dieser zusätzlichen Gebühr verklagen kann mit der Maßgabe, dass sich beide ABH ohne Zutun des Ausländers zu einigen haben, wer wieviel behält bzw. zurückzuzahlen hat.
Es ist nicht Aufgabe des Ausländers, hierauf Einfluss zu nehmen.
Es kann auch nicht verlangt werden, dass er unter fehlender Einigung zu leiden hat.
Zum Seitenanfang
  

„All that is necessary for the triumph of evil is that good men do nothing.“ (Edmund Burke)
„Für den Triumph des Bösen reicht es, wenn die Guten nichts tun.“

Auf PN antworte ich nur dann per PN, wenn die Frage wirklich nicht ins Forum paßt.
 
IP gespeichert
 
grisu1000
Gold Member
****
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 4.022
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich oute mich später
Staatsangehörigkeit: deutsch
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Gebühr für Aufenthaltserlaubnis doppelt bezahlt
Antwort #11 - 14.01.2019 um 01:43:36
 
LarsWistklee schrieb am 02.01.2019 um 05:29:24:
Ich habe deswegen bei der ABH Darmstadt nachgefragt, die haben gesagt, sie erstatten die Gebühr nicht.
Die ABH Hamburg ... antwortet einfach nicht auf meine Anfragen.


Man fragt nicht mündlich, man macht es schriftlich mit altmodischen Brief. Ich würde den an den Leiter der ABH in Hamburg senden mit der Frage aufgrund  welcher Rechtsgrundlage die eine bereits bezahlte Gebühr von Hamburg nochmal erhoben wurde und bittet um schriftliche Antwort mit Rechtsbehelf.

Dann weiss man auch wo man klagen muss.

Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
dim4ik
Senior Top-Member
****
Offline


i4a rocks!


Beiträge: 893

Mitten in nirgendwo, Baden-Württemberg, Germany
Mitten in nirgendwo
Baden-Württemberg
Germany
Geschlecht: male

Beziehung zum Thema Ausländerrecht: Ich bin selbst Ausländer/in
Zeige den Link zu diesem Beitrag Re: Gebühr für Aufenthaltserlaubnis doppelt bezahlt
Antwort #12 - 14.01.2019 um 12:27:06
 
grisu1000 schrieb am 14.01.2019 um 01:43:36:
mit der Frage aufgrund  welcher Rechtsgrundlage die eine bereits bezahlte Gebühr von Hamburg nochmal erhoben wurde und bittet um schriftliche Antwort mit Rechtsbehelf.

...auch Gebührenbescheid genannt... Zwinkernd
Zum Seitenanfang
  
 
IP gespeichert
 
Seitenindex umschalten Seiten: 1
Thema versenden Drucken

Link zu diesem Thema