Hallo alle zusammen,
ich hoffe, dass uns jemand helfen kann. Es geht um einen an Krebs erkrankten Iraker, der vor kurzem nach Deutschland angekommen ist. Das Krankenhaus von Deutschland hat alles, was man für Visum benötigt hat, zur Botschaft geschickt und er hat wirklich sehr schnell ein Visum bekommen. Visum ist fü r 1 Jahr, Erwerbstätigkeit nicht gesattet. Die Verwandten in Deutschland haben keine Verpflichtung abgegeben, die Verwandten im Irak konnten das gar nicht machen, weil sie das letzte Geld für Flügticket gesammelt haben. Im Schreiben vom Krankenhaus stand, dass Finanzierung gesichert ist. Von wem gesichert ist, ist erstmal Rätsel. Morgen hat die Verwandschaft und der Patient mit dem Krankenhaus ein Gespräch. Im Schreiben stand, dass sie bitte 2000 €  für die Behandlung vorbezahlen sollen. Es wird bestimmt viel mehr als 2T. kosten, deswegen macht sich die Familie Sorgen, dass sie das gar nicht finanzieren können. Sie haben auch ein Schreiben vom Irak, dass die Behandlung da nicht mehr möglich ist.
Wenn der Erkrankte und seine begleitende Ehefrau den Asylantrag stellen, wird dann die Behandlung vom Sozialamt übernommen?
Oder dürfen sie AE nach § 25 Abs. 4 beantragen, obwohl Visum noch fast 1 Jahr gültig ist.
Was ist am sinnvollsten in dieser Situation zu machen, damit die Verwandten hier in Deutschland danach nicht in Privatinsolvenz rutschen.
Wir bedanken uns im Voraus für alle Ratschläge!

LG
Lenadrk

Wow.

Würde sagen, dass kein Asylantrag nötig sei da die Kompetenz zur Feststellung von inlandsbezogenen Abschiedehindernissen bei der Ausländerbehörde liegen. Aber da können bestimmt andere genaueres zu sagen.

Bin da mal gespannt wer für den Schaden haftet. Vielleicht das Krankenhaus, weil es fahrlässig gehandelt hat und eine falsche Mitteilung gemacht hat, wodurch die Botschaft das Visum erteilt hat. Oder aber die Familie falls diese Papiere gefälscht hat und dadurch eine vorsätzlich unerlaubte Handlung vollbracht hat. Da würde auch keine Privatinsolvenz helfen, da sowas nicht insolvenzfähig ist.

Und ich möchge mich persönlich bei euch bedanken. Jetzt wird das Krankenhaus und die Ausländerbehörde in Zukunft doppelt und dreifach prüfen ob tatsächlich die Finanzierung gesichert ist. Also für zukünftige Fälle habt ihr es verschlechtert. Danke danke.

Dieser Modus Operandi im Visumverfahren im Zusammenhang mit "medizinischen Behandlungen" in DEU ist bekannt. Finanzierungszusagen, Bestätigung Krankenhaus, Visum, Rücknahme / Widerruf Finanzierung, Einreise, Schutzersuchen (Asyl), Finanzierung durch DEU.
Aktuell thematisiert bei entsprechenden Behörden (BPOL, AA, ABHen,...). Kaum zu verhindern, eine moralische Bewertung spare ich mir.

Hallo alle zusammen,

kurze Rückmeldung, damit einige TN nicht denken, dass es bei diesem Fall um Schleuser ect. geht und ruhig schlafen können . Nach langen Telefonieren mit der Verwandschaft im Irak stellte sich heraus, dass es tatsächlich eine Organisation Finanzierung übernommen hat. Es wurde allerdings  mit einem anderen Krankenhaus die Behandlung vereinbart. Dadurch, dass verwandschaft in Deutschland davon nicht wußte, haben sie den krebserkrankten bei sich aufgenommen und dann bei uns in der Stadt im Krankenhaus vorgestellt.
Morgen versucht die Verwandschaft rauszufinden, wie sie jetzt das Geld von einem KH an das andere transferieren. Ob es überhaupt möglich ist oder muss der Erkrankte doch in das "erste" KH fahren.
Viele Dank an alle. Über einige Kommentare habe ich zwar was neues gelernt, möchte aber trotzdem an das Gute im Mensch glauben

Danke Lottchen. Ist echt konfus. Zumal man davon ausgehen muss, dass das ursprüngliche Krankenhaus mit der Hilfsorganisationen eine pauschalen und vergünstigten Preis ausgemacht haben dürfte.

Das neue Krankenhaus ist an diese Vereinbarung bzw. finanziellen Einschnitte nicht gebunden und kann die übliche Taxe berechnen.

§ 612 (2) oder  § 632 (2) BGB spricht eine eindeutige Sprache.

Außerdem... Wenn ich als Iraker eine Behandlung zugesagt bekomme... Dann Frage ich wo ich denn bitte schön hin fliegen soll.

Du hast gefragt und ich hab ins BGB geschaut.

Wenn dann geht die Fahrlässigkeit eben auf die Helfer über. Selbst im Irak sind die Menschen nicht weltfremd wie du es darstellst.