Hallo miteinander.

Wie der Titel schon sagt, bin ich auf der Suche nach dem Gesetz in dem die Wohnfläche für Asylbewerber geregelt ist, insbesondere für die Gemeinschaftsunterkünfte als auch "normaler" Wohnraum.
§44ff AsylVfG sagt ja nichts aus und wenn ich es richtig verstehe zieht das AufenthG hier ja nicht.

Google spuckte mir bei der Suche jedoch meistens Presseartikel aus, in denen von 4,5qm die Rede ist, laut Gesetz, jedoch ohne das betreffende Gesetz zu benennen.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass solche Dinge auch von Ländersache sind. Oder etwa doch?

Grüsse

Reinhard, du rettest mir den Tag - und eine These für meine Bachelorarbeit! Und ich dachte schon, ich wäre zu dämlich den entsprechenden Gesetzestext zu finden.

Dh. für mich jetzt auf die Suche nach Richtlinien der Bundesländer gehen und dann weiter recherchieren.

Danke für deine Hilfe!

Der Tipp ist brilliant. Wie kann ich da bloss danken?
Hätte jetzt neben den Ländern/Kreise, an die (Flüchtlingsräte) bzw. auch AK Asyl, habe ich im ersten Moment gar nicht gedacht, sondern wollte mich quasi von oben runter arbeiten bzw. quer durch.

Ist zwar ein wenig OT, aber hast du bzw. auch noch eine Buchempfehlung?
Habe hier Tobias Pieper vorliegen ("Die Gegenwart der Lager: Zur Mikrophysik der Herrschaft in der deutschen Flüchtlingspolitik") und bin am überlegen mir auch noch das Buch von Vicki Täubig ("Totale Institution Asyl: Empirische Befunde zu alltäglichen Lebensführungen in der organisierten Desintegration") zu besorgen. Das sind wohl nach meiner ersten Recherche DIE geeigneten Bücher die einen flächigen Überblick bieten und vor allem die GU ansprechen.

Hoffe ich werde hier gerade nicht unverschämt mit meinen Fragen. 

Alessa schrieb am 29.03.2011 um 18:00:52:


Das Ganze gehört zum Baurecht und ist Ländersache. Das bundesweit geltende Heimgesetz findet auf Obdachlosen- und Asylheime leider keine Anwendung.

In  Berlin legt das Bau- und Wohnungsaufsichtsgesetz des Landes bei Gemeinschaftsunterkünfte usw. eine Mindestfläche vom 6 m2/Person fest, für Kinder unter 6 Jahren 4 m2/Kind, sofern darüber hinaus Gemeinschaftsflächen (Bad, WC, Küche) verfügbar sind. Für abgeschlossenen Wohnraum sind es glaube ich 12 bzw. 9 m2. Nicht zuletzt im Hinblick auf die Menschenwürde, aber auch die Sicherheit der Unterkunft (Evakuierung im Brandfall) ist eine Überbelegung "baupolizeilich" unzulässig.

Andere Länder regeln das z.B in den Verträgen mit den Heimbetreibern (sog. "Mindeststandards").

Manche Länder handeln in diesem Bereich allerdings auch verantwortungslos und haben überhaupt keine Bestimmungen.

Recherchieren würde ich das durch eine Umfrage bei den für die Unterbringung Asylsuchender zuständigen Landesministerien.