Wo sind wir denn hier?

hafen schrieb am 14.12.2010 um 00:37:13:


Ich greife da bei solchen Themen ungern ein . . .

aber Hallo

wie soll das gehn ? Soll sie:    dann deine Fragen
100%ig beantworten oder wie?



Finde manchmal sind die Anforderungen an uns (die da
alle ihr Freizeit opfern) schon sehr fordernd!

Ich habe mich gestern schon beim Anwalt gemeldet..Ich werde ein Beratungsgespräch mit ihm führen.. Meine Rechtsschutzversicherung habe ich auch schon gesprochen und Kostendeckung besteht. Dann wird er mir schon sagen wie ich auf die Ablehnung reagieren muss... Das spannt mich alles so an und ist ne rennerei ...uff...@dete ich werde morgen posten was der Anwalt sagt..
@ fons...keep cool... der Ton macht die Musik ..ich habe nur aufgezählt was ich machen muss...und Kosten habe ich null ich bin sehr gut Rechtsschutzversichert wovon hier noch einige profitieren können da ich ja immer die Ergebnisse geil hier Poste...aber ich bin manchmal echt hippelig da hast du recht..

Hier ist schon einiges, auch einiges zuviel gepostet worden, dennoch:

Dass die Ehefrau dem Gunde nach gemäß SGB II leistungsberechtigt ist, trifft m.E. erst drei Monate nach Einreise zu, da gemäß dem hier schon zur Genüge zitierten § 7 SGB II für die ersten drei Monate ein gesetzlicher Leistungssauschluss festgeschrieben worden ist. Es liegt also für die ersten drei Monate ausdrücklich und gesetzlich normiert gerade keine Leistungsberechtigung für den Bereich des SGB II vor, auch nicht dem Grunde nach.

Ich denke, der Anwalt wird dies auch so sehen und entsprechend argumentieren.


=schweitzer=

So hier die News..
Nachdem ich einen Anwalt beauftragt hatte bitte gegen den Ablehnungsbescheid vom SBG XII Widerspruch einzulegen kam heute überraschend Post von der ARGE..

Sehr geehrter Herr XXXXX

für Sie und die mit Ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen sind folgende Änderungen eingetreten:

Aufgrund der vorliegenden Aufenthaltserlaubnis nach § 28 AufenthG können die Leistungen nach dem SGB II für Ihre Ehefrau ab den 30.10.2010 gewährt werden.
Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzt ( SGB II ) werden nunmehr für die Zeit vom 01.10.2010 bis 31.10.2010 in folgender Höhe bewilligt.

Frage: Allen Anschein nach wird jetzt doch SGB II für meine Frau  ab Datum der Antragstellung gewährt. Also vom ersten Tag an. Warum wird  Sie dann nicht wie von der ARGE angekündigt ausgeschlossen nach § 7 Abs.1 Satz 2 Nr.1 SGB II ?

hafen schrieb am 17.12.2010 um 12:38:45:


Hmm, das verstehe ich genau so wenig wie die vorangegangene völlige Ablehnung und Nichweiterleitung an das Sozialamt. Offenbar gibt es Dinge zwischen Himmel und Erde ... 

hafen schrieb am 18.12.2010 um 21:23:30:


Eine Verpflichtung zum Integrationskurs ist durchaus möglich. - Ggf. passiert das sogar auf "Initiative" der ARGE - siehe dazu v.a. § 44a (1) Satz 3 und 4 AufenthG.

Allerdings wird eine solche Verpflichtung von den ARGEN nicht in dem Sinne gesehen als das danach jemand dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung stünde. (Das müsste sonst ja bei jedweder Qualifizierungsmaßnahme so gesehen werden.) Es würden bei Bedarf also weiterhin Leistungen gezahlt. (Wenn die Verpflichtung allein von der ABH ausging, sollte Deine Frau die ARGE aber darüber informieren sowie dann insbesondere darüber, ab wann und für wie lange der Kurs stattfindet.)

Vielmehr würde der Integrationskurs ja dazu dienen, die Chancen auf em Arbeitsmarkt zu erhöhen. Das liegt im originären Interesse der Arbeitsverwaltung.

Interessant und erklärend sind insgesamt (auch zur Frage der Zumutbarkeit des Absolvierens eines Integrationskurses bei bereits vorhandener Erwerbsarbeit) die VWV zum § 44a AufenthG - bei Bedarf klicke bitte

hier

.


=schweitzer=

Bei Antragstellung der AE haben wir direkt gefragt, ob meine Frau bitte einen Integrastionskurs bekommen kann. Die sehr nette Frau dort, die unsere Angelegeheit bearbeitet hat, hat sofort gesagt , dass das klar geht. Ich vermute, dass die ARGE von der Ausländerbehörde in Kenntniss gesetzt worden ist. Worauf die ARGE reagiert hat. Dazu hat mein Frau jetzt ab 01.12.2010 auch eine geringfügige Beschäftigung angefangen. Dort verdient sie 120,-€ im Monat.  Könnte es sein, dass es daran liegt`?  Um einen evt. Fehler der ARGE auszuschliessen werde ich bei der Sachbearbeiterin morgen mal anrufen. Denn parallel läuft der Widerspruch ja wegen der Ablehnung von SGB XII. Kann ich den Widerspruch  einfach so zurücknehmen lassen, wenn das mit dem SGBII jetzt seine Richtigkeit hat.??
Die Rücknahme eines Widerspruchs muss schriftlich erfolgen?