Mikael321 schrieb am 13.07.2007 um 11:05:57:


Hallo,

ich vertrete mittlerweile diese Auffassung:

Der Pass wird unter bestimmten Voraussetzungen(analog der deutschen Regelung) ungültig, weil er eine Angabe enthält, die nicht mehr zutrifft (nämlich den Ehenamen).

Das gilt für die Staaten, die ein Namensrecht in der Ehe kennen , die Namensänderung annehmen und deren Passrecht ähnliches vorsieht, wie das deutsche Passrecht.

Was sagt das russische Passrecht dazu ?


Grüße
Ronny

Mikael321 schrieb am 13.07.2007 um 12:06:26:


Du hast mich nicht verstanden, sorry

Sagt das russische Passrecht:

Der Pass wird ungültig wenn sich der Name ändert (das sagt nämlich das deutsche PassG) ?

Wenn das der Fall wäre, müßte sie den Pass abgeben und sich einen neuen ausstellen lassen, obwohl der Zeitablauf noch nicht eingetreten ist.

In Deutschland ist die Regelung im § 11 Ziffer 2 PassG :

Ein Pass wird ungültig wenn

...

2. Eintragungen nach diesem Gesetz fehlen oder -mit Ausnahme der Angaben über den Wohnort- unzutreffend sind;

...

Der Name einer verheirateten Person deren Geburtsname nicht Ehename wurde lautet vollständig:
A, geb. B ergo ist die Angabe im Pass bei Familienname B unzutreffend, der Pass mithin ungültig, so auch die entsprechende Kommentierung zum PassG (VGH BW, Urteil vom 15.07.1999, leider keine andere Fundstelle bekannt: VBlBW 2000, 122).

Wenn es eine vergleichbare Regelung im russischen Passrecht gibt, hab jetzt keins da, dann ist der Pass bereits ungültig, da sie ihren Namen geändert hat.

Grüße
Ronny

ronny schrieb am 13.07.2007 um 12:17:06:

Ich denke, schon.

Russen sagen : Pass gültig, trotz anderen Namen -> AE muss erteilt werden !
Russen sagen : Pass Ungültig --> AE, kann verweigert werden !
(Russen = Russisches Recht)

Michael

Mikael321 schrieb am 13.07.2007 um 12:45:18:

Wenn das stimmen sollte, kann man es sich doch bestätigen lassen und damit zur ABH gehen, denn der ABH geht es ja wirklich nur darum, ob der Pass durch die Namensänderung noch gültig ist, oder eben nicht

Bei uns hatte weder die dt. noch die russ. die Fortgeltung des Passes meiner Frau, der noch auf ihren Mädchennamen lief, beanstandet.
Sie bekam die AE in den Pass mit dem Vermerk: "Der Name lautet nach dt. Recht..."

Ihren russ. Inlandspass hat sie dann unverzüglich auf den Ehenamen ausstellen lassen. Den Reisepass dann erst kurz vor dessen Ablauf - aber in RUS, nicht über's Konsulat (wg. Dauer und Kosten).