Bei einer VE wird die Leistungsfähigkeit des Verpflichtenden geprüft. Dabei sind alle Einkommen und auch Ausgaben anzugeben. Die Unterhaltspflicht eines Kindes gegenüber steht bei den Ausgaben ganz ooben an. Wird dieser Verpflichtung nicht nachgekommen, so wird der notwendige Unterhalt meist  vom
JA als Unterhaltsvorschuss gezahlt. Der Unterhaltsvorschuss muss vom Unterhaltspflichtigen zurück gezahlt werden.

Sollte sich also jemannd verpflichten wollen, der noch nicht einmal seinen ureigenen Pflichten nachkommt (vielleicht weil er nicht leistungsfähig ist), so gilt er sicher als nicht leistungsfähig und kann sich nicht verpflichten.

Die Verpflichtungserklärung  dient als Sicherstellung des LU während  des Besuches damit etwaige Kosten nicht (auch noch) die öffentlichen Kassen tragen müssen und ist nicht lediglich die "Eintrittskarte" von Ausländern, die hier zu Besuchzwecke einreisen wollen. Natürlich wird die VE nur ausgestellt, wenn klar ist, dass der Verpflichtungsgeber leistungsfähig ist.

DC

engel2006 schrieb am 07.06.2007 um 16:14:48:


na dann ist ja alles i.O. ! Worüber regst Du dich dann auf ?
Bei der Prüfung der Leistungsfähigkeit muss die ABH doch auch Fragen stellen ! Warum sollte das Fragen nicht erlaubt sein ?
Er soll seine Unterlagen für die VE vorlegen und alles ist OK !


DC

Wie meinst du das,die Behörde soll sie versuchen aufheben zu lassen????
Er hat die Vaterschaft schriftlich beim JA anerkannt weil er der Vater ist,und wir das gemeinsame Sorgerecht haben,und da er nicht mehr bei uns wohnt,zweifelt man die Vaterschaft an.

Gruss engel2006