Zitat:

Dachte das hätte ich in meiner ersten Antwort schon recht klar zum Ausdruck gebracht:
Zitat:


Zitat:

Wie passt das dann zu Angiesaar's post:
Zitat:

Das wäre dann ja offensichtlich eine Verdachtsunabhängige Kontrolle und wenn ansonsten keine Gründe vorhanden sind (ich schließe "binationale Ehe" mal aus!) dürfte das mE doch wohl jenseits von Gut und Böse liegen, oder nicht?

Insbesondere gerade das letzte Urteil des OVG Hamburg zeigt doch ganz klar, dass eine Verhältnissmäßigkeit gegeben sein muss. Lesenswert dazu insbesondere die Ausführungen unter aaaa) wo ja zB auch ganz klar auf den Unterschied zwischen "Polizei" und "Ordnungsamt" hingewiesen wird. Und das letztlich jeder Eingriff in die Privatsphäre der "Tat" angemessen sein muss.

Zeppelin schrieb am 03.05.2007 um 23:57:30:

Moin,
na, Du malst da ja ein düsteres Bild. Ich bin sicher, dass
eine örtliche Überprüfung in aller Regel freundlich abläuft,
dass der Grund genannt wird, und dass der Hergelaufene
sich unaufgefordert ausweist. Die nötigen Hausaufgaben
dafür dürften die meisten gemacht haben.
Dieses, damit dem unbedarften (Neu-)User kein falsches
Bild vermittelt wird.

Zkai schrieb am 04.05.2007 um 08:20:24:

Wenn Du das auf Dich beziehst, ist es Deine Sache.

Auch habe ich nicht verlangt, dass so eine Überprüfung 14 Tage vorher angekündigt wird.
Aber das Mindeste ist ja wohl, wenigstens schon an der ersten Klingel (Sprechanlage) an der Straße anzukündigen, dass man gleich auf der Matte steht! Oder ist das zu viel verlangt?

Was würde wohl passieren, wenn man als Bürger einfach so in ein Behördenzimmer hineinplatzt, ohne sich vorher einen Termin geben lassen zu haben, eine Wartenummer zu ziehen oder die entsprechende Anmeldeprozedur der Hausherren einzuhalten?
Zitat:

Das kann ich aus empirischer Erfahrung gern zurück geben - wobei es jedoch nicht direkt um etwa eine Wohnungsdurchsuchung bei uns gegangen ist.
Aber in meinen Akten verwahre ich noch immer die an mich gerichtete Aufforderung des KG Berlin, Stellung zu unserer Eheschließungsabsicht abzugeben.
Die in diesem Schreiben verwendete Diktion ist so bodenlos beleidigend und aggressiv, dass es jedem halbwegs gebildeten Menschen mindestens die Sprache verschlägt.

Und einige Jahre, bevor das ganze Thema für mich relevant wurde, stand plötzlich , unerwartet und unangekündigt eine sehr fragwürdige Person bei mir auf der Matte, fuchtelte kurz mit einem Kärtchen vor mir herum, dass auch ein Bibliotheksausweis oder sonstwas hätte sein können und verlangte von mir Auskunft über Nachbarn auf meiner Etage (ein dt.-vietnam. Ehepaar).
Das Outfit dieses Herren erinnerte sehr fatal an das der einstigen "Genossen" aus der Berliner Normannenstraße.
Doch da ich von besagtem Paar einen positiven Eindruck hatte und die beiden schon längere Zeit wie ein ganz normales Paar präsent waren - so mit gelegentlichem small-talk im Supermarkt oder am Briefkasten - konnte ich die wiederholten bohrenden Fragen nach einem möglicherweise vorhandenen Haar in der Suppe nicht bestätigen.

Gäbe es solche Erfahrungen nicht, könnte ich mich Deinem Idealbild schon anschließen.
Ich bin jedoch ein nüchterner Realist, der auch beruflich lange mit der Aufdeckung und Ahnung der weniger erfeulichen Ereignisse im öD befasst war.

Zeppelin

thom schrieb am 04.05.2007 um 11:01:41:


Unbestritten bring ich das ganze sicher etwas herber rüber. Hab ich auch kein Problem mit. Dafür gibts klare Antworten, wie was in der Realität läuft oder laufen kann. Und darum gehts bei den Themen zu denen ich mich äusser (meistens), nicht um Streicheleinheiten.

Mir gings aber hierum:

Zeppelin schrieb am 03.05.2007 um 23:57:30:


Wenn ich das lese, hörts halt mit meinem Verständnis aus, da auch der Leser meinen könnte, alle ABHler würden sich grundsätzlich daran aufgeilen, irgendwelche morgendlichen Kontrollen durchzuführen, nur um spärlich bekleideten Damen zu begaffen. Das liest sich einfach so im Beitrag von Zeppelin. Und das konnte ich so nicht stehen lassen.

So,

mit freundlichen Grüßen

Zkai

Sorry Proll, aber wenn du schreibst:

Zitat:

dann liest ein "Normalbürger" (IMHO und selbst für mich klingt es ein bißchen so):
Zitat:

Deswegen glaube ich einfach nicht, dass dein Post den Sachverhalt für einen Laien "verständlicher" macht, sondern (auch im Kontext deines restlichen Posts!) das ganze eben doch sehr nach "die dürfen das" klingt. Und wegen Unverletzlichkeit der Wohnung und anderen Persönlichkeitsrechten, ist es IMHO wichtig klarzustellen, dass irgendwelche tiefergehenden Rechte erstmal NICHT vorhanden sind, der überprüfende Mitarbeiter aber natürlich grundsätzlich fragen darf, ob er eine bestimmte Handlung vornehmen darf. Das eine Ablehnung ggfs einen negativen Effekt hat, ist eine Sache, eine andere Sache ist aber, dass der Prüfer seinen Willen eben NICHT erzwingen kann. Dann müsste er schon mit einem entsprechenden richterlichen Beschluss daher kommen (dann wären aber wohl auch Polizisten anwesend?)

Nachtrag: Will mich aber nicht drum streiten. Es sollte als "take-home-message" erstmal nur stehen bleiben, dass eine Überprüfung an sich statthaft ist, dass die Wahl der Methoden aber verhältnissmäßig sein muss und der Prüfer grundsätzlich um Erlabnis fragen muss, wenn er die Wohnung betreten will und dass man diese Erlaubnis halt auch VERWEIGERN KANN (man kann natürlich auch zustimmen)

Danke für den Tipp, ich werde demnächst versuchen noch anders zu formulieren.

Aber als Hinweis:
In Spähren eindringen - insofern ist dein Zitat durch Weglassung verfälscht - ist etwas anderes als in Wohnungen eindringen !
Spären können auch außerhalb einer Wohnung liegen, wie z.B. Arbeitsplatz bzw. Nachbarschaft. Deshalb fiel mir auf die Schnelle kein besseres Wort als "eindringen" im Zusammenhang mit Sphären ein.

proll

Zitat:

Das war Absicht und deswegen steht's ja einmal im Original und einmal als "Fälschung" da. Die "Fälschung" ist das, was ein unbedarfter Bürger, der ansonsten nicht viel mit Behörden zu tun hat, lesen KÖNNTE wenn er nicht genau hinschaut ...

Wobei "eindringen" natürlich im ZusHang mit "Wohnung" (und darum geht's ja im Thread) eine besonders problematische Wortwahl ist und die Wohnung wird im allgemeinen der "Privatsphäre" zugeordnet und der Kleiderschrank geht dann schon (IMHO) in die Intimsphäre (da könnten ja SM Sachen oder Heidi-Kostüme drin hängen )

Ich bezweifele auch, dass der durchschnittliche ABHler jedesmal so überfreundlich ist, wenn er denn an der Tür steht. Nicht aus böser Absicht, aber "Klinken putzen" ist nicht jedermann's Sache (bei den meisten eher unbeliebt) und wenn man das als "Abkommandierter" tun muss, ist die innere Fröhlichkeit sicher geringer, als wenn "auf Menschen zugehen" schon immer mein sehnlichster Wunsch war. Wenn dann noch dazu kommt, dass man evtl nicht beim ersten vor der Matte steht und die vorherigen so richtige K**zbrocken waren, kann's sicherlich mal passieren dass es zu "Kollateralschäden" kommt ...
Deswegen haben einige sicherlich nicht so gute Gefühle im Bezug auf "Besuch von der ABH". Wobei die meisten wahrscheinlich keine Probleme haben - allein schon weil so eine Überprüfung halt trotz allem eher zu den selteneren Ereignissen gehören wird.