Hallo zusammen,

ich bin deutsch eingebürgerte Chinesin und habe meinen Mann im März in China geheiratet. Ende März hat er bei der deutschen Botschaft den Antrag auf Familienzusammenführung gestellt. Er hat von mir Kopie von meinem deutschen Pass, Gehaltsnachweise, Bestätigung vom Arbeitgeber über ein unbefristetes Angestelltenvertrag und Mietvertrag mit abgegeben. Natürlich auch die legalisierte Heiratsurkunde, usw.. Lt. BVA Köln wurde der Antrag am 20.04. an meine ABH geschickt. Nur leider habe ich bis heute nichts gehört. Angerufen habe ich auch schon mehrmals, nur leider sagte mir die Dame, ich sollte mich gedulden.
Meine Frage an die Experten: Kann es sein, dass die ABH noch irgendwelche Dokumente von mir brauchen brauchen????

Schon mal vielen Dank für die Antworten!!!!!

Yangyang schrieb am 17.05.2006 um 14:35:00:


Ich würde die ABH anschreiben und fragen, was sie ggf. benötigen und mit welcher Restbearbeitungszeit bei Ihnen ungefähr zu rechnen sei..

Gruß, ULF

Nach 3 Monaten kannst Du eine Untätigkeitsklage stellen. Diese wird im Regelfall innerhalb von 4 Wochen bearbeitet. Whrscheinlich wird die ABH auf Bearbeitungszeiten verweisen, die außerhalb ihres Einflußbereiches liegen, wie z. B. Anfrage beim BKA, die wohl oftmals bis zu 3 Monaten dauern. In solchen Fällen wirst Du die Klage verlieren, aber der Richter wird in der Regel einen kurzfristigen Endtermin für die Bearbeitung festlegen. Um eine unendliche Bearbeitungszeit zu verhindern, macht eine Untätigkeitsklage nach 3 Monaten damit durchaus Sinn und ist auch nicht sehr teuer an Gerichtskosten.
Das BVerfG hat eine 3monatige Bearbeitungsdauer bei Grundrechtsbelangen einmal als noch zulässig bezeichnet. Diese Formulierung impliziert, daß ein Umkehrschluß zulässig ist, also eine Bearbeitungszeit von mehr als 3 Monaten unzulässig ist. Eine gerichtliche Überprüfung dieses Schlusses ist aber meines Wissens noch nie erfolgt.

Jetzt bin ich ein bisschen verwirrt!

Kann man nun nach 3 Monaten Klage einreichen oder nicht?
Und ab wann würden die 3 Monate gerechnet werden??

Ich hoffe zwar nicht, dass es soweit kommt aber für den Fall der Fälle wäre es wichtig zu wissen!