Hi,

die Frage ist:

Warum hat sie eine Duldung, liegt denn kein gültiger Pass vor?

Wenn kein aktueller Nachweis der Staatsangehörigkeit und Identität vorliegt, wird eine Eheschließung nicht möglich sein.

Und ein Ausweichen in das vermeintliche Heiratsparadies Dänemark haut wegen des nicht rechtmäßigen Aufenthaltes hier ebenfalls nicht hin. Dazu wäre ein aktueller und gültiger Titel im Rahmen des Schengen-Rechts erforderlich.

Falls ein Pass vorliegen sollte, empfehle ich den dort abzugeben, wo er hingehört, bei der ABH. Dann wird diese ihr Ermessen im Hinblick auf die Beendigung des Aufenthaltes eher positiv ausüben, als wenn sie den Pass auf dem Wege der Sicherstellung durch das Standesamt erhält.

Grüße
Ronny

Hallo Euphrat,

ohne gültigen Pass wird es erfahrungsgemäß keine Befreiung von der Vorlage eines Ehefähigkeitszeugnisses geben, da der aktuelle Nachweis der Staatsangehörigkeit nicht geführt werden kann. Siehe dazu:

Allgemeine Hinweise des OLG Stuttgart zum Befreiungsverfahren (im Forum Personenstandsrecht verlinkt). Dort findest Du auch einen link zum Länderverzeichnis (mit Aufstellung der weiteren Nachweise) des OLG. Sind leider die einzigen online verfügbaren Informationen aber mir ist kein OLG bekannt, welches abweichende Forderungen hätte.

Wenn die Befreiung nicht erteilt wird, gibts keine Eheschließung in Deutschland, damit auch keinen Anspruch auf eine AE. Eine Eheschließung in einem anderen Schengen - Staat scheitert am Fehlen eines rechtmäßigen Aufenthaltes in Deutschland, sie darf in andere Staaten ohne gültigen Pass auch nicht einreisen(Ausnahme wäre natürlich die freiwillige Ausreise in den Irak mit einem Passersatzpapier).

Grüße
Ronny

Besten Dank an alle

Meine Verlobte hat schon seit langem eine Duldung, und ihre Abschiebung ist lediglich wegen eines Petitionsersuchens ausgesetzt. Sie ist als Minderjährige nach D gekommen, und ihre Identität ist durch den Pass nachgewiesen, der allerdings schon abgelaufen ist. Polizeilich ist sie auch nie aufgefallen.

Zitat:

Die Daten der Duldung beruhen ja auf den Angaben des Passes. Würde das nicht ausreichen für die Eheschliessung?

Gesetzt den Fall, die Eheschliessung würde funktionieren; wie wahrscheinlich ist es, dass die ABH darauf besteht, dass sie erst ausreisen muss, um im Heimatland ein Heiratsvisum zu beantragen?
MfG
Euphrat

Hallo Ronny
Vielen Dank für die Hilfe.
Ich werde mich dann mal mit dem Standesamt kurzschliessen.