Hallo rosebud9,

ich suche  seit gestern Abend in den Inhalten zweier Foren nach diesem Text. Ich weiss, dass wir ihn gehabt haben. Die Frage ist nur wo!  ??? ??? ???

Sobald ich was weiss melde ich mich.

Viele Grüße

Reyhan

"Wenn ich als Behörde jetzt argumentiere, dass eine formal geschlossene Ehe eine Scheinehe ist, entfaltet der Art. 6 GG keine Drittschutzwirkung, weil ja nur die Ehe im Sinne des GG eine schutzwürdige Lebensgemeinschaft darstellt (heute auch die LPart). Eine Scheinehe wird von dem Schutzzweck des Art. 6 GG nicht erfaßt, oder?

Dann ist es für mich als Behörde doch nur folgerichtig, der (Schein-) Ehefrau auch keine Beteiligtenstellung in einem FZV - Verfahren einzuräumen. Denn würde ich es tun, unterstellte ich ja, dass meine Ablehnung u.U. ja doch gegen Art. 6 GG verstoßen könnte. Damit würde ich meine eigene Argumentation warum ich das Visum ablehne ja selbst untergraben. Dann wäre eben die von mir unterstellte Scheinehe keine und ich hätte auch -ebenso folgerichtig- nicht den Ablehnungsgrund Scheinehe und müßte das Visum erteilen. Ist das nachvollziehbarer geworden ? "

Okay, ich verstehe jetzt, was du meinst - aber verwaltungsrechtlich ist das fehlerhaft. Für die Stellung als Beteiligter ist die Möglichkeit der Rechtsverletzung ausreichend - man kann auch im Verwaltungsverfahren keinen strengeren Maßstab anlegen als im Klageverfahren, und da ist dies der allgemeine Grundsatz. Um feststellen zu können, ob jemand zu recht oder unrecht eine Rechtsverletzung behauptet, muss er erst mal rechtliches Gehör gewährt bekommen - damit wird aber keine Entscheidung über die Berechtigung vorweggenommen.

Nimm mal an, jemand behauptet nur die Eheschließung,  hat aber keine Urkunde. Dann könnte ich mir vorstellen, dass erst mal diese Tatsache zu beweisen wäre, um die Möglichkeit der Rechtsverletzung darzutun. Liegt aber eine echte Heiratsurkunde vor, kann die Behörde nicht die Ehefrau mit der Begründung vom Verfahren zurückhalten, es sei ja nur eine Scheinehe - genau darum geht es ja.

Tut sie es doch, ist die Entscheidung des Gerichts wohl vorprogrammiert - eventuell eine Eilentscheidung über die Zulässigkeitsfrage....

Eine Entschuldigung an alle, die ich mit Fachsimpelei langweile. Aber ich denke, der Punkt ist wesentlich,  und nicht nur für die Visumsfrage.
Gruß
Anne

Hallo Reyhan,

das Ablehnungsschreiben von Ankara ist datiert vom 30.03.05, welche Frist hat mein Mann zu remonstrieren? Ich hab ihm gesagt er soll warten bis ich ihm das Formular/Vorlage für Remonstration in türkischer Sprache faxe. War wohl ein Fehler von mir, jetzt fragt er fast jede Stunde danach. Ich kann ihn ja verstehen. Er wohnt in Kütükusagi/Cihanbeyli/Konya, das ist ein absolutes Dorf. Ich hab mir jetzt ne web-cam zugelegt und selbst installiert und es funktioniert. Ich war ganz stolz auf mich, da ich von solchen Sache nicht die geringste Ahnung habe. Mein PC steht bei mir zu Hause, er muß 5km weiter in ein Internet-caffee. Er hat kein Auto und per Anhalter ist es ein Problem zu den Zeiten (abends) wo ich zu Hause bin. Naja mit jedem Hoch ist auch ein Tief verbunden. Momentan hat er auch massive Probleme mit seinen Großeltern (da wohnt er). Die werfen ihm ständig vor, daß seine Frau arbeitet und er nicht. Ich möchte aber nicht, daß er jetzt arbeitet, weil es unser Verfahren/Kommunikation noch mehr beeinträchtigt. Ich will außerdem in den nächsten Wochen in die Türkei fliegen und dann wäre es ja auch doof, wenn er arbeitet. Seine Großeltern sind ganz liebe nette Menschen. Ich habe dort 14 Tage verbracht und wurde behandelt wie eine Prinzessin. Soetwas habe ich in Deutschland noch nicht erlebt. Sein Großvater hat mir mehr Rechte eingeräumt als meinem Mann, das war mir richtig peinlich. Mit den sanitären Einrichtungen hatte ich anfangs so meine Probleme, aber frau weiß sich ja zu helfen. Für mich war das alles Neuland, aber ich bereue es keine Sekunde, im Gegenteil wenn es finanziell keine Probleme gäbe, würde ich sofort meine Zelte in D abbrechen. Das kann ich meiner Firma aber nicht antun, da würde mein Chef Konkurs anmelden müssen. Mein Mann ist so frustriert und ich kann ihm, außer mit guten Worten, nicht helfen. Das tut weh. Ich könnte selber schreien vor Wut und Verzweiflung und muß aber stark sein und ihn aufbauen. Ich verstehe seine Situation voll und ganz, aber ich wünsche mir auch jemand der mich gelegentlich tröstet. Bevor ich jetzt im Selbstmitleid zerfließe mach ich mal Schluß. Ich hoffe, daß ich keinem zu sehr mit meinem Gejammer auf die Nerven gegengen bin. Morgen sieht alles anders aus (besser).

Vielen Dank an alle, die sich meinem Problem angenommen haben. Ich fühle mich in diesem Forum verstanden. Allein würde man ja echt verzweifeln.

Liebe Grüße an alle
rosebud9

Liebe Rosebud,

ich wünsche euch ganz viel Glück, das alles für euch beide gut wird und dein Mann bald bei dir sein darf.

Ich weiss es ist verdammt schwer und alles knallhart aber halte durch.
Ihr schafft das........

Liebe Grüsse
Nadine

..hier mein " Erfahrungsbericht " zum Thema " Terminvergabesystem" in Ankara.

Zu meiner allergrössten Überraschung hatte ich bei meinem  ersten Versuch kein Besetzt-Zeichen,  sondern kam gleich durch. Zu einer Tonband-Ansage mittels derer ich weitergeleitet wurde. War aber kein Problem, da ,aus meiner Sicht, sinnvoll gefragt wurde.

Stutzig wurde ich zum ersten Mal , als ich irgendetwas von 30 Tagen hörte. Leider war ich ausgerechnet in diesem Moment abgelenkt  und habe nicht den kompletten Satz mitbekommen.

Ein freundlicher , deutschsprachiger Mensch meldete sich und war offentlich darauf programmiert sein Standardfragen los zu lassen. Diese Möglichkeit habe ich ihm gleich genommen weil ich einen Termin für Juli haben wollte. Wir haben ca. 5 Minuten ( die Telekom freut sich ) darüber gesprochen , was es für eine Schwachsinn ist,  Termine erst 30 Tage im voraus anzunehmen.

Ich habe ihm ausführlich geschildert warum und weshalb ich unbedingt diesen Termin brauche. Seine Schulung war jedoch sehr gut, so dass ich keine Chance hatte. Es ist zwar sehr wahrscheinlich dass ich den Termin bekomme, aber eben nicht garantiert. Optionen gegen Bezahlung und nochmaligen Anruf meinerseits zur Bestätigung 30 Tage im voraus sind leider  nicht vorgesehen.

Eine Begleitung des Antragstellers kann erfolgen, aber es muss ein Grund vorliegen.
Die Uhrzeit kann man sich aussuchen, falls noch ausreichend Termine vorhanden sind.

Ende vom Lied war / ist, dass ich mir in meinem Kalender exakt 30 Tage vor dem gewünschten Termin einen Vermerk angebracht habe : Deutsche Botschaft in Ankara anrufen, beide Pässe und Kreditkarte vor dem Gespräch bereit legen.

Festhalten möchte ich ausdrücklich, dass der Mensch am Telefon sehr freundlich war.  [beifall=beifall.gif]

Was mir persönlich jetzt noch für den Gesamt-Zusammenhang fehlt, ist jemand der mir erzählt / schreibt, wie der Ablauf vor Ort ist. Wieviel Zeit vor dem Termin sollte man vor Ort sein , wo muss man sich anstellen, wird der Namen ausgerufen und wie werden die Unterlagen am Eingang kontrolliert. Wie ist der Ablauf in der Visastelle und wie lange braucht man für die ganze Geschichte. Von letzterem hängt ab , ob wir noch mal übernachten müssen oder gleich gen 2. Heimat düsen können.

Gerne auch per KM. um den Umfang nicht zu sprengen.

Reyhan

Hallo rosebud99,

kannst Du nicht wissen, aber ich hatte früher schon mehrfach das Vergnügen in der Paris Cadd. auflaufen zu dürfen.

Deshalb bin ich ja so neugierig darauf wie es heute läuft.

Viele Grüße

Reyhan

Hallo rosebud9,

Zitat:


Ich würde so vorgehen wie die Dame das vorgeschlagen hat. Begründen kann ich das nicht, denke aber das Du in einem persönlichen Gespräch sehr viel mehr Möglichkeiten hast, eure Situation anhand der Unterlagen zu schildern und deutlich zu machen.

Allerdings würde ich mir gestatten nach 4 Wochen dort wieder anzurufen und nachzufragen,  ob sich etwas getan hat.

Aber vielleicht hat noch jemand anderes einen Tipp ?

Viele Grüße

Reyhan