Hallo,

Ich habe seid gestern Probleme mit dem Ausländeramt.
Meine Frau ist in Thailand und will die Kinder nach D
hollen. Ich bin zur Zeit durch einen Arbeitsunfall Arbeitslos geworden. Meine Frau und ich haben erst im Sommer geheiratet,sodaß sie auch noch kein eigenes Einkommen hat.
Laut § 17.2.3.2 muß mir auch eine Verpflichtungserklärung aufgrund des Arbeitslosengeldes gegeben werden.
Unsere Sachbearbeiterin hätte den auch zugestimmt,
da dieses von der Höhe auch ausreichend ist.
Nur ihr 2.Chef war da anderer Meinung.
Er behautet das es ein neues Grundsatzurteil
gibt,das dieses nicht mehr zulässig währe.
Alles andere wie Wohnraum und Sorgerecht ist
bestens.
Meine Frage gibt es dieses neue Urteil.
Habe mir schon letzte Nacht un die Ohren gehauen,
kann aber nichts von einem solchem Urteil finden.

:blum Danke NIMRA  :blum

Hi Mick,

Ich hatte in einem anderen Forum Kontakt mit Nimra und hatte ihm empfohlen, hier zu posten...

Ich hatte seinen Fall so verstanden, daß das Problem der ABH nicht ist, daß er (und nicht seine Frau) den Lebensunterhalt sichert. Vielmehr ist das Problem der ABH, daß er den Lebensunterhalt nicht mit Erwerbseinkommen, sondern mit Arbeitslosengeld sichert.

Daraufhin hatte ich ihm gesagt, daß nach Nr. 17.2.3.2 AuslG-VvW Arbeitslosengeld - im Gegensatz zu Arbeitslosenhilfe - zu den eigenen Mitteln i. S. v. § 17 Abs. 2 Nr. 3 AuslG gehört.

Jetzt verstehe ich Deine Argumentation so, daß sein Einkommen, Arbeitslosengeld, etc. sowieso prinzipiell nicht zählt,  sondern nur das seiner Frau, korrekt? Wie kommt es dann, daß es definitiv Fälle gibt, wo das Einkommen, etc. des deutschen Ehepartners angerechnet wird. Oder müssen das dann Härtefälle im Sinne des § 17 Abs. 2 Nr. 3 sein:
Zitat:
?

Zu Deinem Hinweis zur Rechtslage im nächsten Jahr:
Verstehe ich das richtig, daß in solchen Fällen aus finanzieller Sicht nur noch Sozialhilfebezug ein Hinderungsgrund darstellt (vgl. § 27 Abs. 3 AufenthG)?

Abu

Hallo Abu
Hallo Mick

Schon einmal vielen Dank für die ineresse.

Habe gestern mit dem Ausländerbeauftragtem
der Stadt Dortmund gesprochen,dieser hat mir empfohlen mich noch mal an den obersten Chef der
Behörde zu wenden.
Dieser ist leider erst ab Morgen wieder da ( Urlaub ).

  :blum NIMRA  :blum

Zitat:


Ich? Never nich...  :snooz:
Aber: bei der Ermittlung des Einkommens darf ich natürlich unterscheiden, ob ein bestimmtes Einkommen der (dauerhaften) Sicherstellung des LU dient. So kann ich z.B. beim ersten befristeten Arbeitsvertrag die Sicherstellung verneinen, beim dritten Zeitvertrag eher nicht.
Ist natürlich nicht zu verwechseln mit der Berücksichtigung von AlG im Rahmen des § 24 AuslG

Aber was solls:

Ab 2005 haben wir ja keine Bibel mehr. Ausländerrechtlich wird dann in Wild-West-Manier entschieden.

Hallo,

Wollte nur berichten was heute auf den Amt gelaufen ist.

Nach dem Gespräch mit dem Chef,der mir erklärte das die Verpflichtungserklärung mit Arbeitslosengeld im Ermessen jeder Behörde liegt.Sind wir übereingekommen,mit viel bitte bitte, das meine Eltern
die Erklärung abgeben können,aber nur für die jüngere Tochter meiner Frau.
Das bedeutet das der Sohn noch in Thailand bleiben muß.
Wenn die Finanzelle lage sich bei mir gebessert hat oder meine Frau eine Stelle hat,können wir den Sohn auch nachhollen.
Auf meine bemerkung das die Geschwiste nun getrennt werden,was auch nicht das Beste währe.
Bekam ich als Antwort,wir könnten schon zufrieden sein
das die Tochter kommen könnte.
Nachdem ich mit meiner Frau gesprochen habe,die auch nicht von der Sache begeistert ist,stellt sich nun die Frage wie sagt Sie es ihrem Sohn.
Kann ein 11 Jähriger sich das vorstellen und verarbeiten.
Er hat sich schon so auf Deutschland gefeut.
Der erste Flug den ersten Schnee und wieder eine Familie sein,mit neuem Vater und ständig an der Seite der Mutter und Schwester.
Wie macht man ihm das Begreiflich?????????
Können Behörden so brutal sein und die Geschwister
auseinander reißen? Warscheinlich  JA .

       :blum nimra  :blum

Hallo Mick,

Das mit dem Arbeit suchen ist im moment
leider nicht so einfach.
Aufgrund meines Arbeitsunfalles, bin ich in meinem
Beruf nicht mehr einsetzbar.
Dieses ist durch 3 verschiedene Ärzte festgestellt
worden.Habe zurzeit beim Sozialgericht eine
Klage gegen die Bundesknappschaft am laufen.
Die möchten mir keine Umschulung zur Förderung
der Teilhabe am Arbeitsleben bezahlen.

Sollt meine Frau noch länger in Thailand bleiben
bis die Sache geklärt ist,kommen wir wieder in
eine andere schwierige Situation.
Sie ist schon seid dem 23.9.04 in Thailand,dann
bekommen wir irgendwan das Problem mit der
6 Monats regel.
Im moment sehe ich die Sache so das meine Frau mit der Tochter alleine nach Deutschland kommt,Sie möchte
sofort Arbeiten gehen, und die Erklärung hinterher
selber stellen.
Den Sohn mit dann 12 Jahren könnten wir mit
Freunden von Thailand aus mitreisen lassen.
Sobald das Visum erteilt wird.
Wir würden uns Geld und Zeit sparen.
Die Tocher mit 8 Jahren würde ich nicht gerne allein Fliegen lassen.
Die Trennung währe ja nur für ein paar Monate,und er
könnte seine 6 Klasse noch zu ende bringen,die
bis ende März dauert.Hiermit hätte er auch einen
abgeschlossenen Schulabschnitt.

   :blum nimra  :blum