Hallo draka!

Mangelnde Unterhaltsfähigkeit liegt vor, wenn das Einkommen so gering ist, dass für sich und/oder die unterhaltsberechtigten Familienangehörigen (also Ehepartner und Kinder) ein Anspruch auf (ergänzende) Sozialhilfe oder andere öffentliche Leistungen besteht.

Wie ich bereits in deinem anderen Thread gesagt hatte, ist eine Ermessenseinbürgerung ausgeschlossen, wenn öffentliche Mittel wie Sozial- oder Arbeitslosenhilfe bezogen werden oder ein Anspruch darauf besteht. Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Grund für den Bezug der öffentlichen Mittel vom Einbürgerungsbewerber zu vertreten ist.

Daran ändert auch die zwischenzeitlich eingetretene Staatenlosigkeit durch Entlasssung nichts, dafür enthält jede Einbürgerungszusicherung einen entsprechenden Vorbehalt.

Ab 1.1.2005 gibt es hier allerdings eine Härteklausel, siehe bei deiner Frage zum ZuwG.

Zitat:


Ja. Aber es darf eben auch kein Anspruch auf Sozialhilfe bestehen. Das gesamte Einkommen muss also höher sein als das aktuelle Sozialhilfeniveau

Hallo!

Die Sozialhilfesätze sind in den Bundesländern unterschiedlich und hängen natürlich auch von den Familienverhältnissen ab (Anzahl und Alter der Kinder usw.). Alles über Sozialhilfe findest du z.B. hier:

Tacheles

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Mit einem Berechnungsprogramm kannst du dort leicht selbst feststellen, ob ein Anspruch auf Sozialhilfe besteht.