Adam_L schrieb am 22.03.2016 um 10:14:25:

Da drei Monate seit Antragstellung gerade so rum sein dürften, könnt Ihr theoretisch schon gerichtlich gegen die ABH vorgehen und auf Untätigkeit klagen. Es empfiehlt sich aber davor sich noch einmal mit der ABH in Verbindung zu setzen, nach dem Fortschritt der Antragbearbeitung zu fragen und die Möglichkeit der Untätigkeitsklage zu erwähnen.

Was für AE habt ihr denn zur Zeit?

dim4ik schrieb am 22.03.2016 um 12:35:05:



Wie trixie bereits erwähnt hat:  hatte (habe noch) ich also §18 Abs.4 S.1 und meine Frau §30. Wir sind Beide ununterbrochen seit 2003 hier in Deutschland.

NotLupus schrieb am 22.03.2016 um 13:45:18:

Das spielt im Prinzip keine Rolle, da es über den Verlängerungs-/Erteilungsantrag zum Zeipunkt der Geburt noch nicht entschieden worden war.

@ NotLupus : wir haben eine Verlängerung der AE beantragt. Antrag auf Einbürgerung wurde bereits September 15 abgeben aber zum Zeitpunkt der Antragstellung der AE noch nicht entscheidungsreif. Unsere AE lief mitte Januar 16 ab. Daher die Verlängerung.

@ dim4ik : kann das sein, dass du das in den anderen Thread von mir posten wolltest? Vielleicht liege ich falsch.

@ NotLupus nochmal: Hast du weitere Infos für mich zum Urteil vom BVerwG? Ich brauche paar Stichworte, wonach ich in Goolge suchen kann.

Hallo alle,

Ich melde mich zurück mit dem aktuellen Stand und habe somit auch neue Fragen.

Ich habe endlich eine Antwort von der ABH bekommen und natürlich wurde mein Antrag abgelehnt. Ich habe anscheinend die NE beantragt und die ABH hat lange recherchiert, ob ich die NE bekommen darf. Ich bekomme sie nicht, weil ich angeblich für meinen Abschluss (Master) nicht genug verdiene. Der LU ist aber gesichert, sonst hätte die ABH mit mir überhaupt nicht gesprochen. Meine Frau hat auch Einkommen, vor Kurzem noch ein sozialversicherungspflichtiges Einkommen aber nun Elterngeld. Und Ich habe mein Gehalt, ein sozialversicherungspflichtiges Einkommen. Jetzt auch Elterngeld dazu. Somit

Die ABH hat mich kontaktiert, die Absage erteilt und ich musste die normale AE beantragen. Nun kriege ich eine Mail, dass diese auch nicht weiter bearbeitet wird, weil ich und meine Frau demnächst zeitgleich in die Elternzeit gehen und somit besteht ein theoretischer Anspruch auf Leistungen nach SGB II (Wortlaut der Email) für diesen Zeitraum.

Mein Antrag auf AE wird also zunächst ausgesetzt und zwar bis nach der Elternzeit. Danach habe ich einen weiteren Job mit mehr Einkommen. Dies habe ich natürlich der ABH mitgeteilt und nun kann erst November 2016 den Antrag auf AE fortgesetzt werden, da die ABH 3 Gehaltsnachweise sehen möchte.

Ich bin etwas ratlos und sprachlos. Ich habe kurz vor Weihnachten 2015 den Antrag gestellt. Meine Frau und ich haben Einkommen. Wir beide haben an einer deutschen Hochschule studiert und leben seit zig Jahren in Deutschland.

Was kann ich tun oder gibt es überhaupt, was ich tun kann oder muss ich einfach bis November abwarten? Unser Einbürgerungsantrag wird auch nicht weiter bearbeitet, da wir keine AE haben.

ninnschen schrieb am 30.05.2016 um 16:35:00:



Der LU ist gesichert. Das sagt die ABH selber. Sonst wurde die ABH auch mit uns nicht reden und stattdessen eine Ausweisung angeordnet und keine Aussetzung des Verfahrens gemacht. Die ABH sagt auch wortwörtlich: Es besteht ein theoretischer Anspruch auf Leistungen nach SGB II für diesen Zeitraum. In der Theorie kann doch sovieles passieren.

Also nur ein theoretischer Anspruch, den wir nicht nutzen werden. Wir sind nicht nach Deutschland gekommen, um hilfebedürftig zu sein. Ich habe zudem, wie erwähnt, den Job, der nach der Elternzeit anfängt (mehr Einkommen als jetzt,  obwohle der LU zurzeit schon gesichert ist). Der Anstellungsvertrag ist unterschrieben und bestätigt. Es ist also nichts Theoretisches oder bloß ein Angebot.

Ja, durch die Elternzeit bekommen dann meine Frau und ich weniger Geld. Aber wie gesagt nur für Juni-August.

Das Problem ist, wir haben schon die zweite Fiktionsbescheinigung. Mit einer neuen Wohnung bzw. neuen Verträgen wird nichts. Unser Elterngeldantrag wurde nur solange wie unsere Fiktionsbescheinigung genehmigt.

dgstein schrieb am 30.05.2016 um 20:42:00:


Danke für die Infos. Das heisst, ich muss wohl die Zeit aussitzen und einfach warten?  Wie erwähnt, wird das Verfahren erst ab November 2016 fortgesetzt, nachdem ich die 3 Einkommensnachweise eingereicht habe. Bis dahin muss ich warten?